Protokoll der Sitzung vom 11.05.2023

So, und da würde ich Sie, Herr Liskow, Herr Liskow,

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

und da bitte ich Sie doch einfach im Interesse dieser Verantwortungsgemeinschaft für Mecklenburg-Vorpommern, auch dann bitte einmal hier kurz gedanklich im Saal zu bleiben und sich zu überlegen, wie schaffen wir es, hier in Mecklenburg-Vorpommern zusammenzustehen. Das ist doch wichtig.

(Zuruf von Franz-Robert Liskow, CDU)

Und bitte nutzen Sie dieses schwerwiegende Thema nicht zum Zündeln und nicht zum Verhetzen, alles in der Hoffnung, vielleicht auch einer anderen politischen Konkurrenz von Ihnen das Wasser abzugraben an der Stelle! Das wird nicht gelingen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe von Horst Förster, AfD, und Jan-Phillip Tadsen, AfD)

Da möchte ich Sie herzlich bitten, das noch mal strategisch aufzuevaluieren und festzustellen, das ist der falsche Weg.

(Zuruf von Franz-Robert Liskow, CDU)

Und Sie haben einen Landrat in Ihren Reihen, hier in Mecklenburg-Vorpommern,

(René Domke, FDP: Der ist sehr unzufrieden.)

der hat sich heute Morgen gemeldet, alles als Witz abqualifiziert, ist offensichtlich zu Scherzen aufgelegt. Da möchte ich dann sagen, wenn ein Landrat wie Herr Schomann, der so ein bisschen der Patrick Swayze des politischen Eiertanzes ist,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Oh jetzt, Herr Barlen! – Zurufe von Franz-Robert Liskow, CDU, und Daniel Peters, CDU)

wahrscheinlich eher, wahrscheinlich eher der Wendler bei „Let's Dance“,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

wahrscheinlich eher der Wendler bei „Let's Dance“,

(Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD)

stellt sich hin in einem Bundesland, was im Gegensatz zu Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, SachsenAnhalt, Schleswig-Holstein, mitregiert in Baden-Württemberg und Brandenburg, als eins von zwei Ländern in Deutschland diese volle Erstattung macht,

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

überall anders – seine Amtskollegen würden sagen, Herr Schomann,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Und Frau Schwesig spricht von Respekt. – Daniel Peters, CDU: Schämen Sie sich! – Glocke der Vizepräsidentin)

in deiner Lage wäre ich gerne –, und stellt sich hier hin und qualifiziert das alles als Witz ab!

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zurufe von Marcel Falk, SPD, und Daniel Peters, CDU)

Da möchte ich Ihnen sagen …

Einen Moment! Einen Moment bitte, Herr Fraktionsvorsitzender!

(tumultartige Unruhe)

Ich kann ja jetzt nur mal die Frage stellen, ob wir jetzt die Sitzung unterbrechen …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Herrn Schomann, oder wen meinen Sie?

Einen Moment, jetzt keine Debatten mehr!

Ich kann ja die Frage stellen, ob wir jetzt erst mal eine halbe Stunde Pause machen,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Marc Reinhardt, CDU: Ja, sehr gern.)

damit sich alle beruhigen, oder wir sind jetzt so diszipliniert,

(Marc Reinhardt, CDU: Nein.)

dass wir jetzt – ich erinnere nur daran, dass wir auch eine Besuchergruppe haben –, dass wir hier eine parlamentarische Debatte führen, wie man sie sich eigentlich vorstellt.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)

Das heißt, man hört auch gegenseitig zu und lässt auch dem Redner den Raum, sich hier so zu artikulieren, dass jeder seiner Rede folgen kann.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Bitte keine Kommentare! Sie wissen doch alle,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Daniel Peters, CDU)

was hier die Regel ist.

(Torsten Renz, CDU: Das ist ja wirklich auch noch im Rahmen.)

Also entweder, es ist jetzt hier absolute Ruhe, oder ich unterbreche die Sitzung! Alles andere können Sie ja später jetzt hier …

(Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Torsten Renz, CDU)

Gut, jetzt, einen Moment! Ich unterbreche die Sitzung und bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorne.

Unterbrechung: 11:47 Uhr

__________

Wiederbeginn: 11:49 Uhr

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Herr Barlen wird seine Rede fortsetzen. Im Anschluss wird es eine Ältestenratssitzung mit einer bisher angesetzten Dauer von 30 Minuten geben.

Bitte schön, Herr Barlen!

Okay. Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin!

Ich war stehengeblieben beim Landrat Schomann, der CDU in Mecklenburg-Vorpommern,