Protokoll der Sitzung vom 15.12.2023

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Herr Krüger, der Windkraftanlagenhersteller Vestas hat 2021 sein Werk in der Lausitz/Oberlausitz geschlossen

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

aufgrund hoher Betriebskosten, aufgrund hoher Energiekosten. Der …

(Rainer Albrecht, SPD: Ist immer noch keine Frage! Ist immer noch keine Frage!)

Die kommt jetzt,

(Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Die Frage!)

die kommt jetzt.

Der Windkraftanlagenhersteller Vestas hat jetzt sein Werk in Stettin aufgebaut, weil dort …

(Tilo Gundlack, SPD: Immer noch keine Frage!)

Herr Schult, jetzt aber wirklich! Bitte stellen Sie jetzt die Zwischenfrage!

(Philipp da Cunha, SPD: Herr Schmidt, warum machen Sie Fotos von hinten?)

Wie oft soll ich Sie noch auffordern?! Sie haben jetzt mehrfach eingeleitet.

Frau Präsidentin, ich muss ja die Frage einleiten, die kommt doch jetzt.

Die haben Sie schon mehrfach eingeleitet.

Ich habe noch zwei Minuten Zeit, die Frage zu stellen.

Herr Schult, bitte stellen Sie jetzt Ihre Frage!

Ja.

Wie sollen Unternehmen in Deutschland günstig produzieren, wenn aufgrund der Energiewende die Preise für, durch die Decke gehen, aufgrund der erneuerbaren Energien die Preise durch die Decke gehen und, und,

(Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD)

und Unternehmen wie Vestas beispielsweise nach Polen gehen, weil sie da auf günstige Kernenergie, oder zurückgreifen können und wir die Preise in die Höhe treiben durch erneuerbare Energien?

(Zurufe von Michael Noetzel, DIE LINKE, und Daniel Seiffert, DIE LINKE)

Also, dass, dass in Polen, …

Sie möchten darauf antworten?

… dass in Polen Kernenergie ist,

(Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD)

ist mir etwas völlig Neues, Herr Kollege.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Dass in Polen Kernenergie ist, ist mir was völlig Neues. Polen hat ein Konzept, das vor allem in der Vergangenheit auf Kohlekraftwerke gesetzt hat.

(Philipp da Cunha, SPD: Kein einziges Kernkraftwerk.)

Das ist vor allem der hauptsächliche Energiemix der Republik Polen.

Das ist die eine der Fragen, die Sie gestellt haben. Sie haben ganz viele gestellt: Wo kommen Kobolde her? Aus dem Märchen, Herr Kollege, aus dem Märchen, ja.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

So, meine Damen und Herren, machen wir mit der Rede weiter. Ich will einfach noch mal sagen, wenn Sie …

(Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Das sind die Antworten auf Ihre Fragen.

(Enrico Schult, AfD: Na, das war ja dürftig.)

Ja, das ist Ihre Sicht der Dinge.

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Das, was Sie hier vorgetragen haben, war auch dürftig.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Also, meine Damen und Herren, hier wurde ausgeführt, dass die ganze Welt auf Atom setzt. Weniger als zehn Prozent der Energie auf diesem Planeten werden durch Kernkraft erzeugt, meine Damen und Herren, weniger als zehn Prozent!

Und natürlich, es gibt ambitionierte Ziele von verschiedenen Ländern, die das vorgetragen haben, dass sie das tun wollen. Aber da schauen wir doch erst mal, wie das am Ende ausgehen wird. Ich bin da nicht von überzeugt, dass das in der Masse passieren wird, weil die auch irgendwann rechnen müssen, weil die irgendwann auch das machen werden und feststellen werden, was der Kollege Seiffert hier von den LINKEN gesagt hat, nämlich, dass die Preise sich an den Stellen verteuern werden und dass es eben nicht so einfach ist, und dass das auch ganz viel Zeit in Anspruch nimmt. Das letzte Kernkraftwerk, das gebaut worden ist, das war ein finnisches, und das war von der Planung bis zur Inbetriebnahme, meine Damen und Herren, 18 Jahre. 18 Jahre!

(Philipp da Cunha, SPD: Und in den letzten Monaten mehrfach abgeschaltet worden.)

Und jetzt frage ich mich, meine Damen und Herren, auf was setzen Sie denn?! Ich habe verstanden, dass Sie es

weiterlaufen lassen wollten. Die sind abgeschaltet, und zwar zu Recht,

(Petra Federau, AfD: Aber Windkraftanlagen werden ständig abgeschaltet. Ja, das ist so. – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD)

weil wir am Ende eine sichere Energieversorgung brauchen.

(Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Sie sind abgeschaltet, weil wir wussten, dass der Zubau erfolgen wird. Und der Zubau ist seit der Abschaltung bis heute größer, als dass die Atomkraftwerke an unserer Stromerzeugung teilgenommen haben.

(Enrico Schult, AfD: Aber wie entwickeln sich denn unsere Strompreise? Schauen Sie sich doch mal unsere Strompreise an!)