Protokoll der Sitzung vom 15.12.2023

(Christian Winter, SPD: Die wollten sich selbst schützen.)

Jetzt stehen diese Leute alleine da, Herr Winter.

(Christian Winter, SPD: Die wollten sich selbst schützen.)

Jetzt sagen Sie ganz kess, die wollten sich selber schützen. Sie meinen nicht, dass Sie irgendwie einen Impfdruck aufgebaut haben?

(Enrico Schult, AfD: Genauso siehts aus! – Zuruf von Christian Winter, SPD)

Ich meine, doch!

(Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Was ist mit der Impfpflicht in der Pflege? Wie viele Pflegekräfte haben wir dadurch verloren? Das gilt es auch zu hinterfragen.

(Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Ja?!

(Zuruf von Christian Winter, SPD)

Alles klar!

(Zurufe von Christian Winter, SPD, Enrico Schult, AfD, und Jan-Phillip Tadsen, AfD)

Also wir brauchen hier einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Deswegen werden wir der EnqueteKommission nicht zustimmen. Wie gesagt, das ist das Mittel, damit man sich hier freisprechen kann.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Da machen wir nicht mit, da macht die AfD nicht mit. Wir wollen tatsächlich Aufklärung und wir möchten natürlich auch Schuldige, die wir benennen. Und wir möchten natürlich, auch wenn sie bestraft werden können, dass sie bestraft werden, genauso, wie Sie die Leute bestraft haben, die spazieren gegangen sind oder die mit dem Boot unterwegs waren auf der Müritz oder Ähnliches getan haben.

(Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Krüger?

Gerne.

Bitte schön, Herr Krüger!

Sehr geehrter Kollege, Sie haben eben wörtlich gesagt, ich habe mitgeschrieben, „mit Angst“ wurde „die Bevölkerung drangsaliert“. Im Anschluss daran, Corona-Pandemie war vorbei, hat es ja eine Befragung der Bevölkerung gegeben. Wir nennen das hier in Mecklenburg-Vorpommern auch Wahlen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Können Sie bitte darstellen, wie die Partei, die führend in diesem Land die Regierungsgeschäfte geführt hat, wie die dann abgeschnitten hat, wie diese quasi Befragung der Bevölkerung dann am Ende ausgegangen ist?

(Beifall Michael Noetzel, DIE LINKE – Zuruf aus dem Plenum: Oh, da bin ich aber gespannt.)

Wissen Sie, dass Sie jetzt hier eine Befragung zu der Wahlzeit kurz nach Corona anführen, entlarvt Sie ja eigentlich. Wir haben ja bis heute keine vernünftige Aufklärung. Es begehrt ja auch in den Menschen auf, es rumort ja.

(Zuruf von Christian Winter, SPD)

Wir sehen ja jetzt in der Berichterstattung, dass so langsam ein wenig darüber berichtet wird.

(Christian Winter, SPD: Es wurde andauernd berichtet. – Der Abgeordnete Thomas Krüger spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Wir haben bei der „Welt“ einen Redakteur, einen Journalisten, der sich da zumindest reinhängt. Das ist Herr Tim Röhn, der macht da mit. Wir haben den „Nordkurier“, der zur Aufklärung … Wir hatten jetzt einen Beitrag im WDR zum Beispiel,

(Sebastian Ehlers, CDU: Aha!)

wo es darum ging,

(Sebastian Ehlers, CDU: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk!)

wurde jetzt hier DNA mit eingeschleust oder nicht.

(Unruhe bei Christian Winter, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Da wurde zum Beispiel ganz klar gesagt,

(Zuruf von Christian Winter, SPD)

dass das Paul-Ehrlich-Institut, das eigentlich dafür zuständig ist, die Impfstoffe zu untersuchen, es gar nicht getan hat. Sie tun es nicht.

(Zuruf von Christian Winter, SPD)

Also von daher, hier ist Aufklärung angebracht. Und wir brauchen eine aufgeklärte Bevölkerung. Wenn Sie das nicht wollen, ist das okay. Und ich denke auch, mit einer aufgeklärten Bevölkerung sieht das Ergebnis später ganz anders aus.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Also es gibt eine Anfrage nach einer zweiten Zwischenfrage. Ich weise darauf hin, dass gerade noch mal 18 Sekunden übrig sind. Das reicht wahrscheinlich nicht für eine Frage und eine Antwort. Ich werfe das jetzt hier ein, mache es trotzdem formal: Möchten Sie noch eine Zwischenfrage zulassen, Herr Abgeordneter?

Ja, machen Sie! Ja.

Bitte schön!

(Der Abgeordnete Thomas Krüger spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zurufe aus dem Plenum: Mikro! – Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Herr Kollege, Sie sind jetzt der Frage ausgewichen. Sie haben jetzt nicht die Antwort gegeben, wie dann diese Befragung der Bevölkerung, wie das Vertrauen zu denen ist, von denen Sie sagen, die drangsaliert worden sind, wie das dann ausgegangen ist. Können Sie in 18 Sekunden ganz einfach beantworten. Sagen Sie mal, wie es ist!

Nein, die 18 Sekunden haben Sie für die Frage gebraucht.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Ha, ha, Herr Krüger!)

Die Antwort kann er Ihnen vielleicht hinterher geben, aber nicht mehr vom Rednerpult aus, deswegen mein Hinweis.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich rufe auf für die Fraktion der CDU …