Und was völlig untergeht, ist, es gab eine Impfpflicht für Pflegekräfte hier im Land. Die wurde seitens der Ministerin durchgesetzt. Es gibt immer noch eine Impfpflicht bei der Bundeswehr, also, und da ist immer noch fraglich, da haben wir jetzt nichts mit zu tun hier, aber es ist immer
Und außerdem gibt es da sehr viel aufzuarbeiten. Sie haben auch einen Teil der Bevölkerung selber zu Rechtsbrechern werden lassen.
Sie haben Leute ins Unrecht getrieben mit unnützen Maßnahmen. Und deswegen war es mir wichtig, hier noch mal ans Mikrofon zu gehen.
Also einerseits reden Sie ja vom parlamentarischen Untersuchungsausschuss, über den wir heute nicht reden, weil Sie haben keinen Antrag gestellt, werde ich da nicht darauf eingehen. Stellen Sie ihn gerne, den Antrag, aber dann haben wir Gelegenheit, darüber zu reden.
Und dann verlese ich Ihnen noch mal einen Absatz, den ich eben vorgetragen habe, weil Sie sagen, das ist Ihnen alles zu weichgespült, was ich hier verlese oder Ihnen sage, dass wir nicht dazu stehen.
(Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)
Niemand und auch nicht die Ministerin sagt heute rückblickend, alle Organisation, Kommunikation und Entscheidungsfindung habe auf Anhieb fehlerlos funktioniert. Und mit dem heutigen Wissen würden Entscheidungen an manchen Stellen wohl anders getroffen werden. – Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissen Sie was? Ich habe den Eindruck, dass wir heute an sich schon mit etwas Abstand in der Retrospektive viel besser miteinander ins Gespräch kommen konnten, auch wenn das eine oder andere in der Betrachtung noch sehr unterschiedlich ist. Aber es war für meine Begriffe schon mal ein guter Vorgeschmack für das, was wir eigentlich mit unserem Antrag erreichen wollten.
Aber es geht ja gar nicht um uns hier im Parlament, dass wir uns hier die Welt erklären, wie wir sie damals, heute und morgen sehen wollen. Und das haben Sie verkannt, Frau Klingohr. Uns ging es hier nicht um die Aussöhnung der Bevölkerung
sondern die Landesregierung soll Foren unterstützen, Foren schaffen, damit diese Spaltung in der Gesellschaft, die eingetreten ist, aufhört. Denn der Antrag kommt ja nicht aus der Zeit gefallen, sondern wir reden ja jetzt schon wieder darüber, wie wir mit Impfempfehlungen umgehen. Jetzt gehen wir einen anderen Weg, jetzt gehen wir den Weg der Eigenverantwortung, jetzt gehen wir den Weg der Empfehlung. Das war damals anders.
(Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Wir haben eine ganz andere Situation. – Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
aber trotzdem bricht es immer wieder auf, es bricht immer wieder auf. Nehmen Sie das nicht wahr? Nehmen Sie es
nicht wahr, dass es in Freundeskreisen, in Familien, in Kollektiven, unter Arbeitskollegen, dass es da Brüche gab? Das können Sie doch nicht ignorieren! Sie können doch nicht so tun, als wenn es das alles nicht gegeben hätte!
Und deswegen haben wir gesagt, wir wollen Foren schaffen, die Landesregierung sollte die mit instrumentalisieren, damit diese Aussöhnung überhaupt stattfinden kann, aber der Gesellschaft.