Protokoll der Sitzung vom 26.01.2024

ist der getrocknete Anteil größer, 19 Prozent.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der FDP)

Und mein persönliches,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Glocke der Präsidentin)

mein persönliches Highlight: Früher wurde da noch unterschieden zwischen Pferden und Eseln, das hat man irgendwann verstanden,

(Heiterkeit bei Michael Meister, AfD)

Pferde damals 7 Prozent, Esel 19, dann hat man gesagt, ach, Pferde auch 19. Aber jetzt kommts: Kreuzen Sie mal ein Pferd mit dem Esel, Maulesel oder Maultier.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Für alle, die noch mitdenken können: Maultier ist eine Kreuzung aus Eselhengst und Pferdestute.

(Zurufe von Tilo Gundlack, SPD, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE)

Und ein Maulesel ist eine Kreuzung aus Pferdehengst und Eselstute.

(Heiterkeit bei Petra Federau, AfD)

Aber auf einmal werden es 19 Prozent, das stellen Sie sich mal vor! Nee, 7! 7! 7!

(Heiterkeit bei Petra Federau, AfD)

Es fällt wieder ab auf 7.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und FDP)

So, jetzt komme ich selber schon nicht mehr hinterher.

Für Leckermäuler: Zucker und Kakao, wenn Sie es einzeln kaufen, 7 Prozent, aber wehe, Sie machen es zusammen, dann sind es 19 Prozent.

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Und wer ist jetzt für die Steuererhöhung verantwortlich?)

Und, meine Damen und Herren,

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Welches Ministerium hat es in der Hand, auf Bundesebene genau das zu ändern?)

Und, meine Damen und Herren – wer hat es gesagt, wer hat es gesagt, Herr Renz –,

(Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE – Glocke der Präsidentin)

es war der Tannenbaum, der wichtiger war als die Bundesratssitzung.

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Richtig! Wehe, die LINKEN machen das!)

Jetzt stellen Sie sich mal vor, Sie kaufen einen Tannenbaum!

(Zuruf von Sandy van Baal, FDP)

Es können sogar fünf Steuersätze sein, fünf! Sie können den Tannenbaum, wenn es ein künstlicher ist, den Sie immer wieder verwenden können, zahlen Sie 19 Prozent.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Wenn Sie einen Nadelbaum kaufen, den aus der Zucht, zahlen Sie 10,7 Prozent Mehrwertsteuer.

(Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Was für ein unsäglicher Beitrag!)

Wenn Sie ihn im Baumarkt holen, im Gartencenter, 7 Prozent Umsatzsteuer.

(Henning Foerster, DIE LINKE: Was wollen Sie nun eigentlich sagen damit? – Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE)

Holen Sie ihn direkt beim Forstwirt, 5,5 Prozent. Wenn Sie Glück haben, ist der, der Ihnen den Tannenbaum verkauft, ein Kleinunternehmer, 0 Prozent.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der FDP)

Meine Damen und Herren, das soll nur mal zeigen – Sie schreien ja alle schon, können wir alles gerne gemeinsam machen –, das ist unser Antrag, das ist unser Antrag.

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Hier schreit nur einer, das bin ich, und ich sag es noch mal jetzt: Gehen Sie zu Herrn Lindner damit, sie sollen die Farce beenden!)

Machen Sie da mit! Lassen Sie uns da aufräumen!

(Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE)

Und ich bin bei Ihnen,

(Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Machen Sie es doch!)

und ich bin …

(Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Machen Sie es doch!)

Ja,

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Machen Sie! Machen Sie!)

bitte,

(Michael Noetzel, DIE LINKE: Reden Sie mit Ihren Parteikollegen!)

bitte,

(Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE)

Sie haben die Möglichkeit, dem heute zuzustimmen, weil in diesem Kontext, in diesem Kontext könnten wir das gleich mit regeln, was wir mit der Verpflegung in den Schulen und in den Kitas machen, in den Alten- und Pflegeheimen. Das wäre eine Möglichkeit.

(Christian Brade, SPD: Ja, aber dann gibts ja keine Nudeln mehr.)