sondern im Wesentlichen mit den Fahrern. Das heißt also, da müsste man halt irgendwie eher noch mal gucken, dass man da was macht. Das hat aber nichts mit dem Sicherheitskonzept im Straßenverkehr zu tun.
Wenn wir uns dann auch noch mal die Unfallstatistik weiter angucken, fällt auf, alle 31 Minuten ein Wildunfall. Jeder dritte Unfall in der Statistik ist ein Wildunfall. Da frage ich mich, was für ein Konzept möchte ich da aufstellen bei der Sanierung der Straßen, damit die Wildunfälle da nicht mehr passieren? Da können wir maximal überlegen, ob wir noch mehr Wildtierbrücken über die Straßen bauen oder vielleicht noch ein paar mehr Tunnel, oder ob wir Herrn Minister Backhaus zu anderen Abschussquoten bewegt bekommen,
sondern damit die Jägerinnen und Jäger im Land ihrem Handwerk entsprechend nachgehen können. Da könnten wir vielleicht beim Thema Verkehrssicherheit noch mal was tun.
Aber alles hilft in Ihrem Antrag nicht. Ihr Antrag geht darauf gar nicht ein. Von daher kann man das, glaube ich, ganz getrost ablehnen. Sie sind da auf dem Holzweg. – Danke schön!
Ja, weil das so, früher war hier was in der Richtung, habe ich mal gehört. Das sollte nicht sein und von daher machen wir es auch nicht. Also!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielleicht, vor Beginn meiner Rede muss ich mit dem, mit dem Gerücht hätte ich bald gesagt, mit der Anfrage von David anfangen. Herr Minister Meyer hat das auch schon erwähnt, wie ich denn so reinpasse da unter die Brücke.
Das mal kurz zur Erklärung. Also wir sind dann mit dem Boot hingefahren und dann musst du da Treppen hoch und dann musst du dich wirklich wie auf allen vieren da langkämpfen, und dann bist du mal mit dem Kopf da gegengeschlagen und mal da, ging aber im Großen und Ganzen.
Also mache ich auch immer so, der Bürgermeister geht immer sehr gebückt durch seine Gemeinde, weil er immer viel Druck kriegt.
Ja, zum Antrag der AfD „Straßeninfrastruktur wieder sicher machen“: Der Minister Herr Meyer hat ja bereits vor mir ausgeführt, welche Mittel wir in diesem Jahr in den Erhalt und den Ausbau unserer Straßeninfrastruktur investieren – es sind nämlich genau 171 Millionen Euro –, und davon 72 Millionen Euro alleine in unsere Landesstraßen und Landesradwege.
Und wir haben mit den Investitionen nicht erst in diesem Jahr angefangen. So wurden 80 Prozent, also 80 Prozent aller Brücken in unserem Land erst nach 1990 gebaut. Mittlerweile liegt aber der Schwerpunkt unserer Mittel auf dem Erhalt und der Ertüchtigung unserer vorhandenen Straßen. Bereits seit Jahren investiert unser Land deutlich mehr Mittel in den Erhalt unserer Landesstraßen als in der Vergangenheit.
Mehr als 70 Prozent unserer Landesstraßen und mehr als 80 Prozent unserer Bundesstraßen sind in einem guten oder sehr guten Zustand. Ich denke mal, das ist einen Applaus wert.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)
Das nun von der AfD kritisierte vorgestellte Priorisierungskonzept bezieht sich gerade nicht auf den Straßenbau, sondern auf den Bau von landstraßenbegleitenden Radwegen, übrigens ein Thema, das in Ihrem Antrag nicht einmal Erwähnung findet. Und meine Kollegin Frau Wegner hat das ja auch schon festgestellt, es findet nicht mal Erwähnung. Hier investieren wir den Großteil der zur Verfügung stehenden Mittel in den Neubau, um wichtige Lückenschlüsse endlich abzuschließen, das Umland von Städten auch für Radfahrer endlich besser anzubinden und die Attraktivität von Mecklenburg-Vorpommern sowohl für den Einheimischen als auch den touristischen Reiseradverkehr zu stärken.
Ich selbst engagiere mich seit fast 20 Jahren für Radwege im Peenetal, kann dazu immer noch aufrufen, uns zu unterstützen. Wir haben am Sonntag wieder eine große Demonstration geplant, von Neetzow nach Jarmen an der 110, um im Peenetal im Prinzip endlich Radwege zu bekommen, dass man das wunderschöne Peenetal auch erleben kann,
sind B-Straßen, sind B110 und B194, aber wir sind da dran, wir kämpfen daran. Ich habe auch schon ein bisschen Erfolg gehabt. Ich habe auch schon ein kleines Stück Radweg bekommen, sag ich mal, von Stolpe an der Peene nach Neuhof. Aber es fehlen natürlich ein Stück weit immer noch wieder Radwege, die wir bauen müssen. Und wir sind da auch in guten Gesprächen, dass wir in Zukunft da auch Lösungen finden, um im Prinzip auch das Peenetal vernünftig zu erschließen.
Ja, zurück zum AfD-Antrag: Die Sanierung der Straßen im Land beruht hingegen auf einer regelmäßigen Zustandsermittlung, aus welcher die jeweiligen Finanzierungsbedarfe angemeldet werden. Der Beschluss eines neuen, detaillierten Konzeptes zur Beseitigung des Sanierungsstaus ist also völlig überflüssig. Vielmehr wird dieses Problem von Bund und Land Hand in Hand mit unseren Kommunen bereits seit mehreren Jahren angegangen. Eine daraus folgende Maßnahme war zum Bei
spiel auch die in der vergangenen Legislatur beschlossene Novellierung des FAG und die Einführung einer Infrastrukturpauschale für die Kommunen im Land.
Seitdem hat das Land alleine im Rahmen dieser Maßnahme an die Gemeinden 455 Millionen Euro überwiesen.
Ja, noch in den 2010er-Jahren hätten Sie einen Antrag wie hier von Ihnen vorgestellt einreichen können und hätten damit den Finger tatsächlich in eine offene Wunde gelegt. Ihr Antrag jetzt kommt leider zu spät, um eine ganze Legislaturperiode, was bei Ihrem Denken, das ja häufig in der Vergangenheit verhaftet ist,