Es tut mir furchtbar leid, dass Sie dieses so stark kritisieren; denn die Jury hat sich sehr überzeugend für diese 18 Vorhaben ausgesprochen. 18 Vorhaben erhalten jetzt eine Zuwendung aus unserer Modellförderung, mit der vor Ort Maßnahmen zur Quartiersverbesserung umgesetzt werden.
Aber nicht nur diese 18 ausgewählten Projekte sind Gewinner, sondern alle 45 teilnehmenden Projekte sind Gewinner. Durch die Bewerbung wurden nämlich Diskussionen und Prozesse in Gang gesetzt, die nicht mit der Prämierung endeten. Alle Teilnehmer erhalten auch künftig eine Beratung und können an einer Fachtagung teilnehmen.
Schon die Diskussion im Rahmen der Auswahl der Modellprojekte hat gezeigt, wie viele sehr unterschiedliche Aspekte zu berücksichtigen sind. Es hat sich auch gezeigt, dass z. B. große Städte ganz andere Anforderungen haben als kleinere Kommunen. Voraussetzungen für den Erfolg sind stets Konzepte, die die Interessen der Standort
Wir werden Chancen aufzeigen, evaluieren und den Erfahrungsaustausch unterstützen. Alle drei von mir genannten Ansatzpunkte werden uns Hinweise dafür geben, welche Wege wir in Niedersachsen beschreiten müssen, um erfolgreich sein zu können, damit wir lebendige Innenstädte bekommen und behalten. - Danke schön.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses entfernt sich inhaltlich eindeutig am weitesten vom ursprünglichen Gesetzentwurf. Über diese lasse ich daher zunächst abstimmen. Sollte diese Empfehlung abgelehnt werden, würde ich über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD abstimmen lassen.
Wer der Nr. 1 der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ablehnen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden, und ich brauche über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD nicht mehr abstimmen zu lassen.
Wir kommen damit zu der Nr. 2 der Beschlussempfehlung. Wer ihr zustimmen will und damit die in die Beratung einbezogene Eingabe für erledigt erklären möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? Das ist so beschlossen.