Moderne Verkehrsbeeinflussungssysteme haben sich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit, zur Harmonisierung des Verkehrsflusses und zur Verringerung von Staus bewährt. Durch die ereignisbezogene verkehrsabhängige und witterungsabhängige Schaltung von Wechselverkehrszeichen, die Gefahr- und Streckengebotszeichen, Warnungen vor Baustellen und Hindernissen oder zulässige Höchstgeschwindigkeiten anzeigen, gilt dies insbesondere für Streckenbeeinflussungsanlagen, wie sie z. B. im Zuge der A 2 realisiert sind.
Auf der A 2 in Niedersachsen sind derzeit 103 km der 155 km langen Strecke mit intelligenten Systemen ausgestattet, auf der A 7 108 km von ca. 282 km. Die Finanzierung dieser telematischen Anlagen ist Aufgabe des Bundes. Das entsprechende Mehrjahresprogramm 2006 bis 2010 ist mit 200 Millionen Euro dotiert, d. h. pro Jahr stehen bundesweit rund 40 Millionen Euro zur Verfügung. Der Ansatz für Niedersachsen beträgt in den fünf Jahren insgesamt lediglich 17,4 Millionen Euro: nur zwei neue Maßnahmen sind vorgesehen. Der Lückenschluss im Zuge der A 2 zwischen Lehrte-Ost und Braunschweig-Nord ist nicht dabei. Im Vergleich dazu: Für Hessen sieht der Bund 56,3 Millionen Euro vor.
Gemeldet hat das Land Niedersachsen beim Bund ein notwendiges Maßnahmenpaket von 70,6 Millionen Euro. Im Zuge der Bundesautobahn A 2 sind dabei berücksichtigt:
- Netzbeeinflussungsanlage für die Netzmasche Autobahnkreuz Hannover-Ost - Autobahnkreuz Braunschweig-Nord - Autobahndreieck Salzgitter (A 2/A 391/A 39/B 6/A 7) sowie der Teilnetzma
sche Autobahnkreuz Braunschweig-Nord - Autobahnkreuz Wolfsburg/Königslutter - Autobahndreieck Braunschweig-Südwest (A 2/A 39/A 391),
- Netzbeeinflussungsanlage zwischen Hamburg und Dortmund für die Netzmasche zwischen Autobahndreieck Hamburg-Südwest/Maschener Kreuz - Autobahndreieck Hannover-Nord - Autobahndreieck Hannover-West - Kamener Kreuz Bremer Kreuz (A 7/A 352/A 2/A 1) als Gemeinschaftsprojekt zwischen den Bundesländern Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen,
- Streckenbeeinflussungsanlage im Zuge der A 2 zwischen Anschlussstelle Lehrte-Ost und dem Autobahnkreuz Braunschweig-Nord als Lückenschluss der dann durchgängigen Anlage von Anschlussstelle Rehren (Richtung Berlin) bzw. Anschlussstelle Garbsen (Richtung Dortmund) bis Landesgrenze Niedersachsen/Sachsen-Anhalt,
- Errichtung einer Streckenbeeinflussungsanlage im Zuge der A 2 zwischen Anschlussstelle Garbsen (Richtung Dortmund) bis Landesgrenze Niedersachsen/Nordrhein-Westfalen; aufgrund der Unfallsituation im Zuge der A 2 westlich von Hannover bis zur Landesgrenze wurde im Ergebnis der Feststellungen der zuständigen Unfallsicherheitskommission dieses Abschnittes im Frühjahr 2007 im Vorgriff auf eine Streckenbeeinflussungsanlage eine statische Beschilderung mit Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angeordnet.
Die Auswertung der Verkehrsunfälle auf der A 2 zwischen den Anschlussstellen Bad Eilsen und Hämelerwald für das Jahr 2006 zeigt, dass in 46 % der Unfälle Lkw involviert sind, knapp 30 % der Unfälle wurden durch Lkw verursacht. Der Anteil des Schwerverkehrs an der Verkehrsbelastung beträgt lediglich rund 21 %. Gerade auch für ein Flächenland wie Niedersachsen, das, verglichen mit den großen Ballungsräumen, über ein weniger dichtes Autobahnnetz verfügt, sind daher intelligente Verkehrssysteme zwingend notwendig, um das weitere Anwachsen des Verkehrs - insbesondere des Güterverkehrs - bewältigen zu können.
In meinem Haus ist aktuell ein sogenannter „Masterplan: Mobilitätsmanagement - Intelligente Straßen in Niedersachen“ in Arbeit. Ziel ist es, die vielfältigen Aktivitäten und Kräfte im Bereich der Verkehrstelematik zu bündeln und die Entwicklung
Die Polizei wird die Bemühungen zur Reduzierung des Unfallgeschehens auf den niedersächsischen Autobahnen auch weiterhin nachdrücklich unterstützen. Die polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit beruht auf einer örtlichen Unfallanalyse, die das reale Unfallgeschehen insbesondere im Hinblick auf Ursachen, Schwere und beteiligten Verkehrsarten untersucht. Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Autobahnen die mit Abstand sichersten Straßen in Niedersachsen darstellen. So kommen ca. 10 % der auf niedersächsischen Straßen getöteten Unfallopfer bei einem Unfall auf Autobahnen zu Tode. Ungefähr 20 % der Getöteten fallen einem Unfall innerhalb geschlossener Ortschaften zum Opfer. Der mit ca. 70 % ganz überwiegende Teil der Verkehrstoten ist Unfällen auf dem außerörtlichen Straßennetz der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zuzuordnen.
Während sich das Verkehrsunfallgeschehen auf dem überwiegenden Teil der niedersächsischen Autobahnen vergleichsweise unauffällig darstellt, sticht die Unfallbelastung einzelner Streckenbereiche hervor. Dies gilt insbesondere für die BAB 2, deren besondere Betroffenheit anhand folgender Zahlen deutlich wird:
Die Gesamtlänge des BAB–Streckennetzes im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Hannover beträgt ca. 160 km. Dabei entfallen auf die BAB 7, einschließlich der BAB 37, und die BAB 2 jeweils ca. 80 Streckenkilometer. Der Anteil der BAB 2 am Unfallgeschehen liegt jedoch sowohl bei den allgemeinen Unfällen als auch den Verkehrsunfällen mit Personenschaden bei ca. drei Vierteln der Gesamtzahl aller BAB-Unfälle im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Hannover. Die Ursachen bestehen vor allem in der vergleichsweise ausgeprägten Inhomogenität des Verkehrsflusses durch die hohe Belastung mit überregionalem Schwerlastverkehr und daraus resultierenden Geschwindigkeitsdifferenzen. Der Lkw-Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen auf der BAB 2 hat nach Feststellungen des Autobahn-Polizeikommissariats Hannover in den vergangenen Jahren von ca. 25 auf gegenwärtig ca. 29 % zugenommen. Darüber hinaus besteht im Ballungsraum Hannover während der Spitzenzeiten eine partiell hohe Belastung durch örtliche Verkehrsströme, die bei vergleichsweise hoher Verkehrsdichte die Inhomogenität des Verkehrsflusses durch die überproportional hohe Zahl von Auf- und Abfahrten auf bzw. von der Au
tobahn weiter verstärken. Nach Feststellungen der Polizeidirektion Hannover sind Lkw überproportional häufig am Unfallgeschehen beteiligt. So liegt die Lkw-Beteiligung an Verkehrsunfällen auf der BAB 2 gegenwärtig bei 48 % und an Verkehrsunfällen mit Personenschaden bei 39,3 %. Im Jahr 2007 sind die Lkw-Beteiligungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (2006) weiter gestiegen. So haben sich auf der BAB 2 im Jahr 2007 bisher acht Verkehrsunfälle mit insgesamt neun tödlich verletzten Verkehrsteilnehmern ereignet. In sieben Fällen waren Lkw beteiligt, davon zweimal als Verursacher.
Dieses vorausgeschickt, wird die Mündliche Anfrage namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:
Zu 1: Ein generelles Tempolimit auf den Bundesautobahnen findet nach Auffassung von Fachleuten in verkehrsarmen Zeiten wenig Akzeptanz. Die Sicherstellung der Einhaltung des Tempolimits würde einen hohen Überwachungsaufwand erfordern. Der Einsatz situationsangepasster Geschwindigkeitsregelungen, die durch intelligente Systeme möglich sind, sind geeignete Mittel, um notwendige Verbesserungen zu bewirken. Durch „intelligente Anlagen“ ist streckenbezogen hinsichtlich der Unfallrate eine signifikante Reduzierung zwischen 20 % und 60 % möglich. Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit kann eine Erhöhung zwischen 10 % und 20 %angenommen werden.
Zu 2: Auf Grundlage des geltenden Finanzierungsprogramms des Bundes gibt es auf der A 2 bis zum Jahr 2010 keinen weiteren Ausbau der Telematiksysteme. Lediglich die Realisierung der Netzbeeinflussung A 1/A 2/A 7/A 27/A 352 Dortmund/Bremen/Hannover/Hamburg hat das Bundesverkehrsministerium berücksichtigt sowie die Neukonzeption der Verkehrsrechnerzentrale.
Zu 3: Die Sicherheit im Straßenverkehr gehört für die Landesregierung zu den wesentlichen Bedürfnissen eines jeden. Eine zielgerichtete Verkehrssicherheitsarbeit muss deshalb immer daran orientiert sein, die Zahl der schweren Verkehrsunfälle zu minimieren. Neben einer verstärkten Überwachung sind zu diesem Zweck verschiedene präventive und aufklärende Aktionen geplant.
Die Polizeidirektion Hannover hat vor dem geschilderten Hintergrund ein Aktionsprogramm zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der BAB 2 konzipiert. Die Schwerpunkte des Maßnahmenan
satzes liegen bei der Bekämpfung der Hauptunfallursachen „überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit“ sowie „Unterschreitung des Sicherheitsabstandes“. Die Qualität der festgestellten sicherheitsrelevanten Verkehrsverstöße wird durch die Zahlen einer am 4. Juli 2007 durchgeführten polizeilichen Kontrollaktion veranschaulicht. Insgesamt wurden von der Polizei neben diversen anderen Verkehrsordnungswidrigkeiten 733 Geschwindigkeitsverstöße registriert, von denen 556 im Fahrverbotsbereich angesiedelt waren. Das heißt, dass diese Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mindestens 41 km/h überschritten hatten. Des Weiteren wurden 89 Abstandsverstöße festgestellt, die überwiegend von Lkw-Fahrern begangen wurden. Die polizeilichen Maßnahmen werden durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit begleitet, um die präventive Wirkung der Kontrollaktionen weiter zu verstärken.
Vorstoß der Landesregierung zum erleichterten Zugang ausländischer Fachkräfte zum deutschen Arbeitsmarkt
Innenminister Uwe Schünemann hat am 29. Juni 2007 einen neuen Vorstoß des Landes mit der Zielrichtung angekündigt, die Zuwanderung hoch qualifizierter Kräfte auf den deutschen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Der Innenminister möchte sich weiter für eine Änderung bzw. Ergänzung des Zuwanderungsrechts im Sinne der im Januar 2007 gestarteten niedersächsischen Bundesratsinitiative einsetzen. Die Initiative fordert eine deutliche Absenkung der notwendigen Einkommensgrenzen bei der Einstellung ausländischer Fachkräfte und einen erleichterten Zugang für ausländische Selbstständige nach Deutschland.
1. Welche Prognosen gibt es über die gegenwärtigen und zukünftigen Auswirkungen des Fachkräftemangels auf die Wirtschaft Niedersachsens?
2. In welchem Ausmaß können erleichterte Zuzugsbedingungen für ausländische Fachkräfte dazu beitragen, kurzfristig Engpässe auf dem Arbeitsmarkt in Niedersachsen zu überbrücken?
3. Welche weiteren Maßnahmen sind notwendig, damit Niedersachsen auch zukünftig im „Wettbewerb um die besten Köpfe“ erfolgreich
Die Fragen werden namens der Landesregierung wie folgt beantwortet. Ergänzend wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abg. Rösler und Schwarz (FDP) zum Thema „Auswirkungen und Lösungsmöglichkeiten für den Fachkräftemangel in Niedersachsen“ (Fra- ge 2 in der Zusammenstellung der Mündlichen Anfragen der Plenarsitzung am 12. Juli 2007, Drs. 15/3920) verwiesen.
Zu 1: Die Nachfrage nach qualifizierten Fachkräften seitens der Unternehmen steigt. Angesichts von aktuell rund 339 000 Arbeitslosen, darunter rund 60 % mit einer abgeschlossenen beruflichen Ausbildung, ist ein Fachkräftemangel bis auf wenige Teilsegmente des Arbeitsmarktes jedoch nicht festzustellen. Ein struktureller Fachkräftemangel droht mittelfristig ab dem Jahr 2015, falls nicht rechtzeitig gegengesteuert wird.
Frühzeitig in Bildung investieren, die Ausbildungsreife und die Berufsorientierung der Schulabgänger verbessern sowie die berufliche Weiterbildung stärken - das sind die wesentlichen Ansatzpunkte, um einen Fachkräftemangel auch mittel- und langfristig zu vermeiden. Dabei sind vor allen die Unternehmen gefordert, noch stärker als bisher in Ausbildung und Weiterbildung zu investieren, um für den Fachkräftebedarf von morgen gewappnet zu sein. Die Landesregierung unterstützt diese Aktivitäten z. B. durch die vom Land geförderten ProAktivZentren, im Rahmen des Ausbildungspaktes und der Arbeitsmarktprogramme zur Förderung der betrieblichen Weiterbildung (WOM und IWiN).
Zu 2: Im Teilbereich der hoch qualifizierten Fachkräfte könnten erleichterte Zuzugsbedingungen im Aufenthalts- und Zuwanderungsgesetz bereits kurzfristig Engpässe auch in Niedersachsen mildern. Dabei gilt es, den hoch qualifizierten ausländischen Fachkräften dauerhafte berufliche Perspektiven in Niedersachsen zu ermöglichen. Wir brauchen keine Zuwanderung in die Sozialsysteme. Aber Im Gegensatz dazu schaffen und sichern hoch qualifizierte ausländische Fachkräfte Arbeitsplätze. Die aktuell vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform des Aufenthaltsgesetzes sieht diese erleichterten Zugangsmöglichkeiten jedoch bis auf einige kleine Änderungen nicht vor.
weichen Standortfaktoren wie Lebensqualität, grundsätzliche Weltoffenheit und Fremdenfreundlichkeit der Mitbürgerinnen und Mitbürger, gute Bildungsangebote für die angehörigen Kinder einschließlich international anerkannter Ausbildungsund Hochschulabschlüsse und gute Erwerbsmöglichkeiten für die Ehepartner.
In der Wochenzeitung Die Zeit, Ausgabe vom 21. Juni 2007, ist unter der Überschrift „Mathe für alle!“ über das Programm SINUS (Steige- rung der Effizienz des mathematisch-naturwis- senschaftlichen Unterrichts) berichtet worden. Dieses Programm wurde vom Bund und den meisten Bundesländern finanziell und personell unterstützt. Es wurde entwickelt, nachdem die deutschen Schülerinnen und Schüler bei internationalen Schulstudien wie TIMSS im Fach Mathematik schwach abgeschnitten hatten. SINUS soll als länderübergreifendes Programm u. a. dazu beigetragen haben, dass Lehrkräfte praxisorientierten Unterricht in Kooperation entwickeln und die Schülerinnen und Schüler gezielter individuell fördern konnten.
Kritisiert wird, dass lediglich etwa 1 700 von den ca. 35 000 Schulen in Deutschland an diesem Programm zur Unterrichtsentwicklung im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich teilgenommen hätten. Befürchtet wird, dass mit Auslaufen der länderübergreifenden Koordinierung von SINUS-Transfer im Sekundarbereich I am 31. Juli 2007 die Reformbemühungen zur weiteren Verbesserung des mathematischnaturwissenschaftlichen Unterrichts erlahmen würden.
1. Haben an dem Programm SINUS zur Verbesserung des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts Schulen aus Niedersachsen teilgenommen, und können diese benannt werden?
2. Hat die Teilnahme an dem Programm SINUS zu einer Verbesserung der Qualität des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts an den Schulen geführt, und kann diese Qualitätsverbesserung beschrieben werden?
3. Welche Konsequenzen zur weiteren Verbesserung der Qualität des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts wird die niedersächsische Landesregierung aus den Ergeb
nissen der Teilnahme an dem Programm SINUS ziehen, bzw. sind weitere Maßnahmen geplant, um die Qualität des mathematischnaturwissenschaftlichen Unterrichts auch nach dem Auslaufen der länderübergreifenden Koordinierung von SINUS am 31. Juli 2007 nachhaltig zu verbessern?
Ausgehend von den ernüchternden Ergebnissen der TIMSS-Studie, erarbeitete vor zehn Jahren eine Expertengruppe ein Gutachten über Möglichkeiten, den mathematischen und naturwissenschaftlichen Unterricht in Deutschland zu verbessern. Diese Vorstellungen wurden in dem BLKProgramm SINUS aufgegriffen und in enger Zusammenarbeit zwischen Schulen und Begleitforschern über fünf Jahre im Rahmen des Modellversuchs SINUS erprobt. SINUS zielte auf die Steigerung der Effizienz des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts. An diesem Modellversuch, der 2003 endete, nahmen bundesweit 180 Schulen teil; neben Niedersachsen beteiligten sich noch 14 weitere Bundesländer.
Wichtige Strukturmerkmale der SINUS zugrunde gelegten Programmkonzeption sind die professionelle Kooperation der Lehrkräfte, der Fokus auf den Unterricht und die Arbeit mit elf sogenannten Modulen, die wesentliche Aspekte zur Weiterentwicklung des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts enthielten wie beispielsweise „Weiterentwicklung der Aufgabenkultur“, „Aus Fehlern lernen“, „Sicherung von Basiswissen - verständnisvolles Lernen auf unterschiedlichen Niveaus“.
Im Rahmen von SINUS befassten sich in lokalen Netzen Gruppen von Lehrkräften mit wenigen ausgewählten Schwerpunkten; denn die Erfahrung hatte gezeigt, dass die gleichzeitige Bearbeitung aller Module zwar wünschenswert, aber weder leistbar noch effizient ist. Fortgebildet und unterstützt wurden sie bei ihrer Arbeit in vielfältiger Weise durch erfahrene Praktiker und Wissenschaftler.