Protokoll der Sitzung vom 17.10.2007

(Beifall im ganzen Hause)

Das war wunderbar. Sie alle müssen wissen, es gab bei uns viele deutsche Pfarrer, deutsche Ordensschwestern und deutsche Geistliche. In unserem Land ist eines über die deutsche Gesellschaft bekannt. Es geht sogar soweit, dass viele Leute unseres Volkes mit dem Namen „Germany“ benannt werden. Wir kennen Deutschland oder Sie sind „Mrs. Germany“, weil Sie so hart arbeiten. Wenn man „Deutschland“ sagt, meint man harte Arbeit. Man sagt: Du wirst nicht schlafen, wenn du „Deutscher“ bist.

(Beifall im ganzen Hause)

So haben wir es sehr zu würdigen gewusst, was wir mit dieser starken Führung erreicht haben, verglichen mit der Situation, wie sie vor 13 Jahren war. Ich kann mich noch gut daran erinnern, als unser erster Minister hierher kam. Damals war es Bundeskanzler Schröder, der in seiner Funktion als Ministerpräsident von Niedersachsen das Partnerschaftsabkommen mit unserer Provinz unterzeichnete. Ich erinnere mich an einige der Landtagsabgeordneten, die dabei waren. Ich erinnere mich, dass Heidi Merk nicht verstand, warum ich Punkte im Gesicht hatte. Ich wollte sie küssen und sie rannte weg.

(Heiterkeit)

Und ich fragte mich warum. Vielleicht war der Brauch der Punkte nicht so leicht zu verstehen für Ausländer. Später erklärte sie mir dann, dass sie diesen Brauch nicht kannte.

Es war sehr schön damals. Damals gab es immer noch ein Hin und Her zwischen der Verwaltung, dem politischen Arm der Regierung, und der Legislative, die wir in der Provinz „Parlament“ nennen. Es war sehr schwierig, diese beiden Rollen zu trennen, da wir als junge Genossen und junge Aktivisten lange Zeit dachten: Nun, Ihr bringt alle euren Aktivismus ein und alle sind gleich. - Und jetzt plötzlich wurde uns gesagt, dass die beiden Amtsgewalten getrennt sind. Und wirklich, die Mitglieder des Parlaments, egal zu welcher Partei sie gehören, vertreten ja auch das ganze Volk. Daher mussten wir Wege finden, nicht solche Aktivisten

zu werden, die sich von den anderen Mitgliedern absonderten. Daher war es eine gute Lernprozess für uns, herauszufinden, dass es sehr wichtig ist, die Macht der Legislative anzuerkennen und gleichzeitig ein gutes Verhältnis zu den anderen Mitgliedern des Parlaments aufzubauen, und die zu respektieren, die in Opposition zu uns standen. Ich muss sagen, dass dies, auch aufgrund dessen, was wir gelernt haben, – bis heute – immer noch so ist.

Daher bin ich besonders glücklich über die Tatsache, dass diese Partnerschaft aufrechterhalten wurde, offensichtlich auch bei allen Mitgliedern des Parlaments hier. Ich möchte ebenfalls hervorheben, dass die treibende Kraft unseres Programms und die steigende Anzahl der Bereiche, in denen wir kooperieren, unter der Führung meines Kollegen, Herrn Christian Wulff, erheblich gewachsen ist. Ich möchte ihm meinen aufrichtigen Dank dafür aussprechen, dass er eine wunderbare Möglichkeit geschaffen hat, mit anderen Ländern zu kooperieren. Mit Niedersachen besteht die stärkste aller Partnerschaften, die wir je mit einem Land eingegangen sind.

(Beifall im ganzen Hause)

Etwas, das wir von der niedersächsischen Regierung gelernt haben, war, dass man dafür sorgen muss, bei der Regierungsarbeit erstens effektiv zu sein, zweitens schnelle Entscheidungen zu fällen. Drittens muss man darauf achten, dass man die Zeit im Auge behält. Viertens hat man dafür zu sorgen, dass man zügig Antworten gibt. Das haben wir am eigenen Leib erfahren; denn wenn man es mit Herrn Ministerpräsident Wulff zu tun hat, kann man eine Antwort auf einen Brief nicht zwei Wochen lang hinauszögern, dann bekommt man eine „Mahnung“.

(Heiterkeit im ganzen Hause)

Wir wussten also, dass wir sehr vorsichtig sein müssen. Und es schärfte unseren Blick darauf, sich die Dinge genau anzusehen. Außerdem möchte ich noch anfügen: Im Laufe der Zeit wussten wir, wenn wir eine gute Regierung unter der ehrenwerten Vorsitzenden, Frau Kiviet, sein wollen, müssen wir auch auf die Meinung der Opposition eingehen. Sie sind nicht nur freundlich. Es ist immer schwierig. Man fragt sich, warum sich die Genossen auf die Seite der Opposition und gegen einen selbst stellen. Aber man lernt: Das müssen sie tun, damit auch die andere Seite berücksichtigt wird. Als Ergebnis wurde die Provinz Eastern Cape

in den letzten beiden Jahren zur besten Provinz gewählt und schlug aufgrund dessen, was unsere Provinz erreicht hat, alle anderen Provinzen.

(Beifall im ganzen Hause)

Es war gut für uns zu erfahren, dass wir die Nr. 1 sind, wieder die Nr. 1. Sie sagten: Nun gut, das bedeutet, dass wir von anderen Menschen lernen. Daher bin ich sehr dankbar für die Unterstützung, die wir auch durch das Niedersächsische Landesamt für Lehrerbildung und Schulentwicklung (NiLS) erhalten haben. Schließlich verbindet unser Netzwerk-Projekt mit Fujitsu Siemens Computers und der GTZ alle unsere Zentren für Aus- und Fortbildung und ist sehr kostspielig. Ich wünschte mir, die Abgeordneten könnten sich vorstellen, wie schwierig es war, der armen Landbevölkerung Informationen zur Verfügung zu stellen. Es war sehr schwierig. Wir mussten dafür sorgen, dass uns die Partnerschaft, die wir eingegangen sind, durch die Zentren für Aus- und Fortbildung dabei unterstützt, die ländlichen Gegenden zu erreichen. Man könnte annehmen, dass die sieben Millionen Menschen, die in unserer Provinz leben, Informationen schnell erhalten. Aber Sie sollten wissen, dass den Menschen oft nicht bewusst ist, was die Regierung tut. Sie brauchen immer noch mehr Informationen. Wir haben gesagt, dass die Fortbildung dadurch ergänzt werden muss, dass die Gemeindezentren für die Menschen geöffnet werden, um Zugang zu den Informationen zu erhalten; so wird vieles für uns leichter. Für mich, die ich hier stehe, war es sehr schwer, technische Dinge zu lernen, und oft sagte die ehrenwerte Vorsitzende: Was sind Sie nur für eine lustige Premierministerin, die nicht einmal ihren Namen in den Computer eingeben kann. - Also lerne ich es jetzt, und aufgrund der Partnerschaft, die wir haben, werde ich eine Premierministerin sein, die im technischen Bereich besser ist.

(Beifall im ganzen Hause)

Oft sind wir schon in andere Länder, einschließlich Deutschland, gereist, und haben unser Kunsthandwerk usw. gezeigt. Das erste, was die Leute fragen, ist: Haben Sie einen Internetauftritt? Geben Sie uns Ihre Internetadresse. - Bei der Frage habe ich immer gelächelt und eine Antwort vermieden, und ich weiß, dass ich selbst daran Schuld bin; denn ich habe es nicht gelernt, über die Website Auskunft zu geben, obwohl es diese Seite gibt und mein Sekretariat weiterhelfen kann. Daher habe ich sie an meinen Sekretär verwiesen: Wenden Sie sich bitte an meinen Sekretär, er wird Ihnen wei

terhelfen. - Jetzt sind wir so glücklich: Die Aus- und Fortbildung wird unsere Provinz voranbringen. Die Aus- und Fortbildung wird unseren jungen Menschen bessere Chancen bieten. Sie wird ihnen jetzt die Chance geben, kreativ zu sein und wird ihnen alle wichtigen Türen öffnen.

Ich möchte wirklich sagen: Es ist viel passiert bei uns. Aber um die Provinz voranzubringen, haben bereits 21 Lektoren hier in Niedersachsen eine Fortbildung gemacht, um zu lernen, wie man das Wissen im Bereich Erwachsenenbildung weitergibt. Das ist wundervoll für uns. Herr Landtagspräsident, wir haben uns zu einer Summe von 20 Millionen Rand - nicht Euro - verpflichtet. Wir haben uns dazu verpflichtet, weil wir der Meinung sind, dass, wenn uns auf diese Art und Weise geholfen wird, unsere Partnerschaft nicht nur von dem anderen Partner, sondern auch von uns abhängt.

Daher brachten wir das Mitglied des Kabinetts, den Kultusminister, Herrn Majgato, den Finanzminister, Herrn Nel, und den Minister für Kommunalverwaltung und Wohnungsbau mit. Sie nehmen ebenfalls heute an dieser großen Versammlung teil. Wir wollten, dass sie wissen, dass wir es ernst meinen mit der Verpflichtung, die wir gegenüber Niedersachsen eingegangen sind, besonders hinsichtlich der Zentren für Aus- und Fortbildung (further edu- cation and training colleges, FET).

Herr Landtagspräsident, die Geschichte unserer Partnerschaft während dieser vergangenen zwölf Jahre hat viele wichtige Phasen durchlaufen. Die Partnerschaftsvereinbarung ist jetzt an einem Punkt angekommen, an dem wir hoffen, dass Herr Beckenbauer Mitglied des LOC wird. Ich frage mich, welche Mannschaft er dann unterstützt; denn er hilft uns ja jetzt schon in unserer eigenen Provinz? Wir hoffen, rechtzeitig fertig zu sein und dass viele von Ihnen 2010 kommen werden. Wir sind auch sehr dankbar, dass wir gesehen haben, was Sie vollbracht haben. Im letzten Jahr war ich hier und habe gesehen, welchen Beitrag beide Seiten geleistet haben: sowohl die Politiker, als auch das ganze Land.

Ich möchte einigen Mitgliedern der Oppositionspartei ebenfalls danken. Für mich sind sie ebenfalls „meine“ Abgeordneten; denn ich weiß, dass sie unser Land besucht haben. Ich weiß, dass sie 1 000 km gereist sind, nur weil sie diese wunderbare Provinz entdecken wollten. Ich möchte ihnen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich hoffe, dass noch mehr Abgeordnete kommen und sich uns anschließen werden.

Es ist nicht mehr lange hin bis zur Weltmeisterschaft. Wir sagen: Vieles von dem, was hier geschehen ist, und was wir hier erlebt haben, sollte auch in Südafrika möglich sein. Wenn ich hier durch den Park in der Nähe meines Hotels ging, sah ich viele müde Fans, die sich einfach auf dem Boden ausstreckten und im Freien unter dem Himmelszelt schliefen. Jetzt sagen wir: Kommt zu uns und ihr könnt euch dann unter dem Himmel Afrikas und unter den Sternen Afrikas ausstrecken und schlafen. Das wird großartig.

(Beifall im ganzen Hause)

Herr Landtagspräsident, wir haben erwähnt, wie wichtig der Tourismus aus diesem Grund sein wird. Aber sobald wir darüber sprechen, sagen wir auch, wie wichtig die Waldwirtschaft und die Holzverarbeitung sein wird, aufgrund all der Schritte, die wir unternehmen. Im Rahmen des von uns „Groß und klein miteinander verbinden“ genannten Programms sehen wir daher die Möglichkeit, dass große Unternehmen mit jungen, aufstrebenden oder auch neu gegründeten Firmen Partnerschaften eingehen.

Herr Landtagspräsident, Sie sollten wissen, dass wir es mit dem ernst meinen, was unser Präsident, Thabo Mbeki, gesagt hat, nämlich, dass die Leute aufwachen müssen und die Dinge selbst tun müssen – Vukuzenzele.

Nur so haben wir eine Chance. Wir sind uns außerdem bewusst, wie wichtig die Verbindung mit Niedersachsen für uns ist, besonders bei dem Mangel an Kenntnissen, den wir in im Bereich sanitäre Installation, in allen Handwerksberufen, im Baubereich und bei vielen anderen handwerklichen Fertigkeiten haben, die aber benötigt werden. Wir hoffen, unsere Leute mit Abschluss, die arbeitslos sind, einsetzen zu können, damit sie sich mit Niedersachsen zusammentun, um diese Fertigkeiten wieder zu erlangen. Früher hatten wir gute Bauhandwerker, vor allem in einigen Gewerken. Aber da der Bedarf so groß ist, möchten wir Niedersachsen bitten, uns bei der Ausbildung unserer jungen Menschen zu helfen, sodass auch sie einen Einblick in die Technik bekommen können. Daher danken wir Ihnen nochmals für Ihr anhaltendes Engagement in dieser Partnerschaft.

Ich möchte sagen: Es war ein langer Weg für uns, Herr Landtagspräsident, und wir sind so glücklich darüber, dass der Präsident unseres Landes die Notwendigkeit erkannte, die Frauenquote im Par

lament zu erhöhen. Heute sind Frauen mit einem Anteil von 50 % im Parlament vertreten.

(Beifall im ganzen Hause)

Vielen Dank. Ich bin froh, dass mich hier auch Männer unterstützen. Es ist wunderbar.

Ich hoffe, dass einige Leute von uns lernen, was wir in Südafrika zur Verbesserung der Frauenquote tun. Wir können uns heute rühmen, sowohl eine Frau als Vorsitzende des Parlaments als auch eine Frau als Premierministerin zu haben.

Ich wünsche mir, dass die Landtagsabgeordneten unsere Ausstellung genießen. Wenn Sie, Herr Landtagspräsident, es erlauben, würde ich gerne zusammen mit Ihnen und meinem Team und denjenigen, die sich uns anschließen, ein Lied singen. Wie Sie wissen, herrscht bei uns in Südafrika Religionsfreiheit und Redefreiheit. Als ich vor dreieinhalb Jahren das Amt des Premierministers der Provinz übernahm, wusste ich, dass ich es ohne die Hilfe Gottes nicht gekonnt hätte. Und ich wusste, ganz gleich welche Führungsrolle ich auch haben werde, dass ich sie auch Gott widmen musste. Daher möchte ich Sie bitten, ein ganz besonderes Lied zu singen. Es lautet: Halt’ durch, halt’ durch, halt’ einfach durch - bambelela - und mach’ weiter mit der guten Arbeit - und gib’ niemals auf!

(Die Premierministerin singt mit ihrer Delegation das Lied - Die Abgeordne- ten klatschen im Rhythmus mit)

Vielen Dank!

(Starker, nicht enden wollender Beifall im ganzen Hause)