gleichsarbeiten, zentrale Abschlussprüfungen, Einrichtung einer Inspektion, Einrichtung von Unterstützungs- und Beratungssystemen, Umsetzung des Konzepts der Eigenverantwortlichen Schule. Meine Damen und Herren, dahinter verbirgt sich sehr viel Arbeit.
Dahinter verbirgt sich aber vor allen Dingen, dass wir ganz viele qualifizierende Maßnahmen in die Schule gebracht haben. Nach dem, was wir aus den Schulen erfahren haben - dies war auch der Wunsch der Eltern -, ist es dringend notwendig gewesen, endlich wieder Maßnahmen einzuführen, um die Qualität der schulischen Arbeit zu verbessern. Dies war unser Ziel und wird weiter unser Ziel bleiben.
Ich nehme einmal den Bereich der frühkindlichen Bildung - ich sage dies wirklich ohne Hohn oder Ähnliches -: Sie haben damals zwar sehr viel über frühkindliche Bildung geredet,
- Herr Meinhold, die Sprachförderung ist durch diese Landesregierung, durch Minister Bernd Busemann eingeführt worden. Die Sprachförderung gibt es seit einem Jahr. Schon nach einem Jahr können wir große erkennbare Erfolge bei der Sprachförderung verzeichnen. Kinder, die jetzt in die 1. oder 2. Klasse kommen, beherrschen schon Grundsätze der deutschen Sprache. Das ist ein Fortschritt, den man sehen muss.
Es gibt weniger Zurückstellungen. Auch das ist ein Fortschritt, den wir erkennen müssen. Das ist für jedes einzelne Kind, das davon positiv betroffen ist, eine ganz hervorragende Leistung. Das darf man doch einmal anerkennen und sich darüber freuen.
Meine Damen und Herren, nehmen Sie einmal die Frage des Orientierungsplans für Bildung und Erziehung. Was jetzt für alle Kindergartenträger gilt, haben wir auf die Reihe gebracht. Sie arbeiten nach den gleichen Bildungszielen. Dies hat es vorher nicht gegeben.
Herr Meinhold, Sie können noch weiter dazwischenrufen. Ich kann Ihnen sehr klar sagen - dies ist eine gute Botschaft für die Eltern -: Wir werden in der nächsten Wahlperiode auch für das erste und zweite Kindergartenjahr die Beitragsfreiheit für die Eltern einführen. Das ist eine gute Botschaft, meine Damen und Herren.
Hier wird nicht geredet, sondern es werden praktische Maßnahmen umgesetzt, die den Kindern und den Eltern nützen. Darauf kommt es uns nämlich an - und nicht auf Ihre Zwischenrufe, die wirklich unangemessen sind und nichts taugen.
Oder nehmen Sie die Frage des Brückenjahres. Hier werden qualitätsverbessernde Maßnahmen eingeleitet. Im Moment werden die Mittel ausgezahlt, um gute Projekte zu finanzieren, die in den Landkreisen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden auf die Beine gestellt worden sind. Sie interessiert das vielleicht nicht. Aber die Leute draußen sind an diesen Mitteln interessiert und können tolle Projekte umsetzen. Es kommt darauf an, dass wir diese Projekte in der Praxis umsetzen können.
Frau Eckel, ein Ziel ist es, eine möglichst frühe Einschulung hinzubekommen. Wir liegen jetzt europaweit ganz hinten: Im Alter zwischen sechs und sieben Jahren wird eingeschult. Wir können das verändern, und wir wollen das auch verändern. Die Beispiele in anderen Ländern zeigen, dass das geht. Dies geht über verschiedene Maßnahmen. Natürlich kann man auch den Stichtag verändern; das ist gar keine Frage. Sinnvollerweise muss man aber mehrere Maßnahmen ins Auge fassen, und zwar immer angemessen am Kind orientiert. Man muss eine Einschulung dann vornehmen, wenn die Kinder schulreif sind. Das ist genau das Ziel, das wir alle gemeinsam verfolgen, damit Deutschland nicht immer die ältesten Kinder hat, die eingeschult werden. Dabei kann man sich an den anderen Ländern orientieren.
gebracht. Dies wird uns zwar viel Geld kosten, aber es ist sinnvoll. Ich bin der Familienministerin Ursula von der Leyen sehr dankbar für dieses wichtige Projekt, das sie angestoßen und umgesetzt hat, auch was die Finanzierung anbelangt.
Meine Damen und Herren, die Frage, die mich von Anfang an immer bewegt hat, war die Frage - die uns allen auf den Nägeln brennt -: Wie kann man für sozial schwächere Familien die Bildungschancen verbessern? - Auch da haben Sie zwar immer große Sprüche gemacht, aber wenig oder eigentlich gar nichts umgesetzt.
Ich kann Ihnen nur eines sagen: Mit der Schaffung der Einheitsschule werden Sie nicht einen einzigen Schüler in seinen Chancen verbessern, sondern Sie können das nur durch ganz konkrete Maßnahmen machen. Konkrete Maßnahmen bedeutet: mehr Fördermaßnahmen, noch mehr Sprachförderung, inhaltliche Schwerpunktsetzung, Ganztagsunterricht und elternbeitragsfreie Kita-Jahre. Das sind Maßnahmen, die von uns sehr konkret umgesetzt worden sind. Sie werden ihre Wirkung zeigen und zeigen schon jetzt ihre Wirkung.
Ich habe ja vorhin schon aufgelistet, dass wir bereits jetzt gute Ergebnisse aus den Maßnahmen erkennen können, die wir vor drei Jahren eingeleitet haben. Die Kinder haben sich schon fortentwickelt. Die Maßgabe einer Schulpolitik muss doch sein, dass man am einzelnen Kind feststellt, dass es sich weiterentwickelt hat. Wenn Sie den Eindruck erwecken, eine Einheitsschule, eine gemeinsame Schule könne diese Probleme lösen, dann liegen Sie falsch. Das Gegenteil wird eintreten: Die Schwächeren werden ausgegrenzt und verlieren an Selbstwertgefühl. Das ist das Negativste, was man Kindern antun kann.
Überlegen Sie einmal, was Ihnen Sigmar Gabriel ins Stammbuch geschrieben hat. Er hat eine Untersuchung über die Orientierungsstufe gemacht und genau das festgestellt, was ich gerade gesagt habe: Die Schwächeren leiden, und die Stärkeren werden nicht richtig gefördert. Wenn Sie dann noch Kinder, die in einer Förderschule beschult werden müssen, in eine gemeinsame Schule einschulen wollen, dann werden diese am meisten darunter leiden; das kann ich Ihnen voraussagen.
Meine Damen und Herren von der SPD, Ihre Schattenministerin macht ja weitere Versprechungen; ich weiß nicht, ob Sie das überhaupt registriert haben. Die Verfügungszeit für Erzieherinnen in Kindertagesstätten soll ausgeweitet werden.
Das kann man alles fordern, keine Frage. Aber Sie müssen sagen, wie es bezahlt werden soll. Dazu liegt hier kein einziger Antrag vor. Sie müssen dann auch den Trägern der Einrichtungen sagen, wie sie die Gehälter einstufen müssen; alle Erzieherinnen werden dann nämlich mehr Geld verlangen. Dies sind also auch wieder unausgegorene Überlegungen. Sie sind zwar in Teilen richtig, aber die Finanzierung ist hier nicht gegeben.
Frau Eckel, Sie haben die Ganztagsschule angesprochen. Was diese Landesregierung hier auf den Weg gebracht hat, ist ein riesiger Erfolg.
Wir haben über 540 Ganztagsschulen in Niedersachsen. Es bleibt eine Mär, wenn Sie sagen, es werde nicht jede Schule aufgenommen. Jeder Schulträger, der einen Antrag auf eine Ganztagsschule stellt, bekommt diese Schulform genehmigt. Sie haben vorhin etwas anderes gesagt. Jede Schule, die bis jetzt Ganztagsschule geworden ist, hat auch Lehrerstunden bekommen.
Die Schulen, die zum 1. August Ganztagsschulen geworden sind, werden am 1. Februar ihre Lehrerstunden bekommen. Das ist heute auch schon klar, und das wissen die Schulen auch.
Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen ein Letztes zum Thema Regierungsübernahme und zusätzliche Lehrerstellen: Als wir die Regierung
Dann haben wir 2 500 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt. Insgesamt haben wir über 15 000 Lehrerinnen und Lehrer neu an die Schulen gebracht. Das ist ein Einstellungsrekord in Niedersachsen. Das darf man registrieren, und man darf sich auch darüber freuen.