Im Jahr 2005 haben rund 500 Gründer und Gründungsinteressierte die Beratungsleistungen des Gründerlotsen mit fast 1 500 persönlichen und telefonischen Beratungskontakten genutzt. An den 40 Gründerseminaren im Jahr 2005, die von den Netzwerkpartnern veranstaltet wurden, haben 620 Personen teilgenommen.
Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hildesheim Region (HI-REG) mbH, eine Public-Private-Partnership im klassischen Sinne, wird getragen durch die Sparkasse Hildesheim, die vier regionalen Volksbanken, den Landkreis Hildesheim sowie alle 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden.
Der Gründerlotse erteilt selbst keine Genehmigung, unterstützt die Existenzgründer allerdings beim Erlangen der erforderlichen Genehmigungen von unterschiedlichen Einrichtungen und tritt gegebenenfalls als Mittler gegenüber den entsprechenden Institutionen auf.
Das Projekt „Gründerlotse“ hat landesweite Beachtung gefunden und wurde von anderen Kommunen auch als Muster für vergleichbare Projekte herangezogen.
Seit Anfang Dezember 2005 wird im neuen Gründer-Center der Handwerkskammer Hannover das Internetportal www.gründen-online betrieben. Es
erleichtert handwerklichen Existenzgründern den Schritt in die Selbständigkeit. Entwickelt wurde www.gruenden-online.de von der Handwerkskammer Hannover, der Technologie-Centrum Hannover GmbH und der VisionConnect GmbH im Rahmen des Multimedia-Netzwerks Niedersachsen (M2N).
„Gründen-online“ ist ein Portal, in dem alle Formulare hinterlegt sind, die ein Gründer benötigt: Von der Gewerbeanmeldung beim Ordnungsamt über den Antrag auf Eintragung in die Handwerksrolle bei der Handwerkskammer, den Unternehmerfragebogen des Finanzamts sowie weitere Fragebögen von Berufsgenossenschaft, Krankenkasse und Rentenversicherung.
Insgesamt enthält das neue Online-Portal rund 60 Formulare, die der Gründer bequem vom heimischen PC aus ausfüllen kann. Eine benutzerfreundliche Anwenderoberfläche vereinfacht die Prozedur zusätzlich durch Ausfüllhilfen und Erklärungen. Stammdaten müssen nur einmal eingegeben werden und werden automatisch in alle anderen Formulare übertragen. Die Bearbeitung kann jederzeit unterbrochen und später fortgesetzt werden, ohne dass Daten verloren gehen. Und das alles unabhängig von den Öffnungszeiten der diversen Ämter, die ein Gründer sonst aufsuchen muss.
Auch auf die Zukunft ist das Portal ausgerichtet. Sobald die digitale Unterschrift flächendeckend verbreitet ist, können die Gründer die ausgefüllten Formulare digital an die entsprechenden Institutionen versenden. Bis dahin müssen die Anträge noch ausgedruckt, unterschrieben und anschließend per Brief versendet werden. Die verwendete Technologie erlaubt eine relativ einfache Adaption auch für andere Kammerbezirke.
des Ministeriums für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf die Frage 15 der Abg. Karin Stief-Kreihe, Klaus Fleer, Claus Johannßen, Rolf Meyer, Dieter Steinecke und Uwe Harden (SPD)
An dem Festakt zur Fusion der beiden niedersächsischen Landwirtschaftskammern WeserEms und Hannover am 11. Januar 2006 nahm neben dem Ministerpräsidenten Christian Wulff
und dem amtierenden Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen auch Minister Hans-Heinrich Sander teil. Zum allgemeinen Erstaunen der Festteilnehmer begrüßte Kammerpräsident Fritz Stegen Herrn Sander als zweiten niedersächsischen Landwirtschaftsminister.
1. Wurde ohne Wissen des Landtages Herr Sander zum zweiten niedersächsischen Landwirtschaftsminister ernannt, und welche Auswirkungen hat das auf seine Tätigkeit im Umweltministerium?
2. Auf zahlreichen ausgewiesen agrarpolitischen Veranstaltungen erscheinen zunehmend beide Minister. Braucht Herr Ehlen zusätzliche ministerielle Manpower?
3. Ist angesichts dieser Neuaufstellung der Ministeriumsspitze geplant, auch in weiteren Ministerien Doppelspitzen zu installieren, und hat dies haushaltstechnische Auswirkungen?
Im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Stief-Kreihe, Fleer, Johannßen, Meyer, Steinecke und Harden wie folgt:
Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen nimmt nicht nur die wesentlichen landwirtschaftlichen Aufgaben für das Land wahr, sie ist insbesondere die landwirtschaftliche Selbstverwaltung in Niedersachsen.
Mit seiner Begrüßung hat Herr Präsident Stegen daher die besondere Verbundenheit von Herrn Minister Sander mit dem landwirtschaftlichen Berufsstand zum Ausdruck bringen wollen.
Zu 1: Nein, Herr Minister Sander ist natürlich nicht zum zweiten Landwirtschaftsminister berufen worden. Unbeschadet dessen bin ich bei der engen Zusammenarbeit unserer beiden Ministerien für jede Unterstützung durch Herrn Minister Sander dankbar, was umgekehrt natürlich gleichermaßen gilt. Darüber hinaus darf ich ihnen versichern, dass die gegenseitige Unterstützung nur eine Wirkung auf die Tätigkeit in unseren Ministerien hat: sie wird noch effizienter.
Zu 2: Die Sicherstellung der Vorgaben des Umweltschutzes auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen ist ein besonderes Anliegen der Landesregierung. Wegen dieser Aufgabenstellung ist es nur selbstverständlich, dass Herr Minister Sander
auch an agrarpolitischen Veranstaltungen teilnimmt. Diese gegenseitige Teilnahme an Veranstaltungen des anderen Ressorts ist Ausdruck der praktizierten engen Zusammenarbeit zwischen Herrn Minister Sander und mir und unseren beiden Ministerien.
Zu 3: Ich finde es erfreulich, dass sich die Opposition Sorgen über die Arbeitsbelastung der Landesregierung macht. Die gute Zusammenarbeit zwischen Herrn Minister Sander und mir gilt aber für die Landesregierung insgesamt und insoweit ist keineswegs beabsichtigt in einem der Ministerien eine Doppelspitze einzuführen.
Die Deutsche Kinderund Jugendstiftung (DKJS) plant in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung ein Projekt zur Verbesserung der Schulen in Deutschland: Bei „Reformzeit Schulentwicklung in Partnerschaft“ sollen sehr gute Schulen als so genannte Beraterschulen gewonnen werden. Diese Beraterschulen sollen andere Schulen coachen und unterstützen, die sich zu einer grundlegenden Qualitätsverbesserung entschlossen haben und an dem Coaching-Prozess teilnehmen wollen.
Niedersachsen hat im Sommer letzten Jahres seine Unterstützung für das Projekt zugesagt, um den niedersächsischen Schulen eine Teilnahme zu ermöglichen. Mit Schreiben vom 8. Dezember 2005 hat der Kultusminister die Teilnahme jedoch wieder aufgekündigt. Grund: die von der DKJS ausgewählten Beraterschulen in Niedersachsen. Der Kultusminister kritisiert in dem o. g. Schreiben, dass die DKJS nur ein Gymnasium (Dassel), aber zwei Integrierte Gesamtschulen (Braunschweig und Göttingen) zur Teilnahme ausgesucht habe.
Da die DKJS auf die ausgesuchten Beraterschulen nicht verzichten will, müssen diese nun offenbar Schulen in Brandenburg coachen, obwohl in Niedersachsen eine Reihe von Schulen Interesse an dem Coaching-Prozess gezeigt hat: Das wäre allerdings ein ausgemachter Schildbürgerstreich des Kultusministers.
Mit seiner Absage brüskiert der niedersächsische Kultusminister zudem die Initiatoren von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Der Vorsitz der Stiftung liegt derzeit bei Christina
Rau, der Frau des ehemaligen Bundespräsidenten, und Professor Lothar Späth, dem ehemaligen Ministerpräsidenten. Am kommenden Freitag, dem 27. Januar 2006 soll das Projekt „Reformzeit“ von den beiden Vorsitzenden gemeinsam mit der Frau des amtierenden Bundespräsidenten in einer Festveranstaltung in Berlin vorgestellt werden.
1. Welche „Kriterien, die aus niedersächsischer Sicht gegen die Aufnahme von zwei Integrierten Gesamtschulen sprachen, fanden in der Diskussion (mit der DKJS) leider kein Gehör“ (Zitat Brief Kultusministerium vom 8. Dezember 2006)?
2. Wie kann sich die Landesregierung erklären, dass die beiden Integrierten Gesamtschulen bei dem Auswahlprozess für die Beraterschulen so gut abgeschnitten haben?
3. Wird die Landesregierung den Niedersächsischen Schulen eine gleichberechtigte Teilnahme an dem Projekt „Reformzeit - Schulentwicklung in Partnerschaft“ weiterhin verweigern?
Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, dass jede Schülerin und jeder Schüler die Möglichkeit bekommt, ihre oder seine Lern- und Entwicklungspotenziale optimal zu entfalten und auszuschöpfen. Deshalb haben wir die begabungsgerechte individuelle Förderung im Schulgesetz verankert, und deshalb verpflichten wir die Schulen in den Grundsatzerlassen, die Lernentwicklung jeder Schülerin und jedes Schülers individuell zu dokumentieren. Wir wissen, dass man dazu neue Wege entdecken und gehen muss. Deshalb erproben wir in diesem Schuljahr mit mehr als 40 Schulen in Niedersachsen eine Dokumentation der individuellen Lernentwicklung.
Unsere Schulen haben schon bisher viel geleistet, um jeder Schülerin und jedem Schüler gerecht zu werden. Aber - das zeigen uns die Ergebnisse der großen Vergleichsstudien wir müssen besser werden. Wir sind gern bereit zu lernen und nehmen gute Anregungen offen auf.
In der Pilotphase zur individuellen Lernentwicklung erarbeiten die teilnehmenden Schulen neue Konzepte und informieren sich überall dort, wo gute Ideen angeboten werden. Das gilt ebenso für unsere Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, die die Pilotschulen begleiten. Selbstverständlich gehören dazu auch die Erfahrungen der Gesamtschulen, die z. B. mit Lernentwicklungsberichten die individuellen Potentiale der Schülerinnen und Schüler erfassen und die langjährige Erfahrungen damit
haben, wie man mit heterogenen Lerngruppen umgeht. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass Gesamtschulen an der Pilotphase teilnehmen und dass zu den Multiplikatorinnen und Multiplikatoren auch Lehrkräfte aus Gesamtschulen rechnen, ebenso wie Lehrkräfte aus Förderschulen, die ebenfalls große Kompetenzen bei der Förderplanung einbringen.