Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

(Norbert Böhlke [CDU]: Hört, hört!)

ahl der Altenpflegeabsolventen - denn au ollte man betrachten - ist von 1 211 im uf 1 324 in 2010 e

Zugegeben, die Anzahl der Pflegebedürftigen ist angesichts der demografischen Entwicklung von 1999 bis 2010 um über 22 % gestiegen. Aber das ist die gesellschaftliche Entwicklung und Herausforderung, der wir uns stellen müssen.

Darüber hinaus hat es weitere positive Entwicklungen gegeben. Wenn immer die solitäre Kurzzeitpflege angesprochen wird, dann muss man auch einmal wahrnehmen, dass sich allein im

die Zahl von 19 Einrichtungen im Februa richtungen im Juli erhöht hat - in nur eine

halben Jahr! Die Zahl der Plätze in solitären Kurz

chjemand im oomt. Das

ld [GRÜNE]: Das stimmt

ch etwas mit der Frage des Wettbewerbs zwischen er Wettbewerb

denen, die Pflege erfahren, gleichermaßen zugute kommt.

chulgeldförgehen. Im Moment ist es mit einer großen, aber sehr guten Kraftanstrengung gelungen, onatlich zu ge

d bei der FDP)

würden ja schon einmal dass von lgeldfreiheit

sellschaft wichtig ist, auch hierauf Ant

ndheitsförderung spielt auch künftig gebnis des P nal.

chte hier auch darauf hinweisen, dass es seit d schule Pflege gib das ist etwas Neues, was es vorher

Meine rgessen w t Nie 2006 flächen

cht, n darf.

zeitpflegeeinrichtungen hat sich in diesem Zeitabschnitt von 514 auf 677 erhöht. Das ist deshalb so wichtig, weil es hier um passgenaue Pflege geht.

Auch die Tagespflege sollte man bei der Betra tung nicht außen vor lassen. Es hat Ausschuss gesagt, die Tagespflege b heißt, hier gibt es täglich neue Angebote. Das wiederum ist deshalb so wichtig, weil wir flexible Hilfen, am individuellen Bedarf ausgerichtet, anbieten müssen und damit auch anbieten können.

Wir haben mit dem Heimgesetz einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, dass es flexible alternative Wohneinrichtungen verstärkt geben kann und

(Beifall bei der CDU)

dass neue Wohnformen leichter erprobt werden können.

(Norbert Böhlke [CDU]: Richtig! - Ur- sula Helmho doch gar nicht!)

Wir können feststellen, dass man sich inzwischen auch der Erkrankung an Demenz anders annimmt und dass viele Einrichtungen Dementen-WGs mit einer speziell auf Demente abgestimmten Konzeption möglich gemacht haben. Auch das ist eine positive Antwort.

Wenn Sie sich mit Pflegeeinrichtungen beschäftigen, dann stellen Sie fest, dass das Stichwort „Qualitätsmanagement“ heute einen erheblich größeren Stellenwert hat als noch vor zehn, zwanzig Jahren. Das hat zugegebenermaßen au

den Einrichtungen zu tun. Aber dies und das, was dort passiert, ist etwas Positives, weil es denen, die Pflege leisten, und

Ich möchte noch auf das Stichwort „S derung“ ein

mit der Förderung auf 160 Euro m hen.

(Beifall bei der CDU un Das heißt, 80 % - wirklich: 80 %! - aller Altenpfle- geschüler sind von der Zahlungspflicht befreit. Ich mache das deshalb so deutlich, weil Sie - Frau Tiemann, ich finde, das ist überhaupt nicht witzig -, wenn Sie Ihre alten Drucksachen aus den Jahren 1990 bis 2003 nachlesen würden (Petra Tiemann [SPD]: Alle?)

- die zum Thema Pflege reichen; nicht alle -, feststellen würden, Ihnen auch 1990 belegbar die Schu gefordert wurde. Sie haben dann fast 13 Jahre regiert, und was ist passiert? - Nichts ist auf diesem Sektor passiert - Fehlanzeige!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich kann zu Recht sagen: Wir reden nicht, wir haben gehandelt. Wir schaffen damit die optimalen Voraussetzungen, damit junge Menschen verstärkt in Pflege gehen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ein anderer wichtiger Aspekt ist die Weiterentwicklung der kultursensiblen Pflege. Das bringen wir voran, weil es angesichts der Zusammensetzung dieser Ge worten zu geben. Deshalb werden wir im Laufe des Jahres 2012 noch ein Gesetzesvorhaben zur Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse auf den Weg bringen können. Auch das gehört als positives Signal hier mit dazu.

Die betriebliche Gesu

eine besondere Rolle und ist ein Er flegepaktes. Auch das ist ein gutes Sig

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

em Wintersemester 2011/2012 an der Hoch Osnabrück einen dualen Studiengang t. Auch

in der Form nicht gegeben hat. Auch das ist ein positives Signal, weil es eine enge Verzahnung zwischen Studium und Ausbildung bedeutet und auf diesem Wege Potenziale für Führungskräfte im Bereich der Pflege ausgeschöpft werden können.

(Norbert Böhlke [CDU]: Ganz wichtig!)

sehr geehrten Damen und Herren, ve ir nicht die Palliativstützpunkte! Hier is

dersachsen vorbildlich und hat seit deckend, im ganzen Land, Palliativstützpunkte aufgebaut und mit Hospizen verzahnt. Das ist etwas, was man, wenn man über Pflege spri ebenfalls nicht außer Acht lasse

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Norbert Böhlke [CDU]: Das kann gar nicht hoch genug bewertet werden! Ganz wichtig)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Gründung einer „Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung“: Auch das ist ein Signal, das absolut vorteilhaft ist, und ist etwas, was es vorher nicht gegeben hat. Das ist etwas, was mit Sicherheit erheblich mlage, die nachweislich

es zwischendurch gab,

gestellt, dass bei Pflegesatzverhandlungen Tarifgehälter zu berücksichtigen sind und dass deshalb

eu zu verhandeln und zu beraten. Wir

Vockert über