Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

bei der

zurück zum Land! Den größten Dissens, Damen und Herren, haben wir sicherlich in sreichende Zahl kann. Hier Sie jetzt die übrig gebliebenen Gelder aus ampagnen ausgeben. Die

Angeh iner Ausbi

Eine Umla Die a inen Wettb ltsam,

men Sie mir nicht damit, dass eine UmlaEs geht in Rheinland-Pfalz, es geht in Baden wird in NordrheinWestf rland gehen; denn die hohen Schülerzahlen, die Sie hier immer als Gegenbeleg anführen, sind nicht aussagekräftig. Ent

on Ihr ehemali

Absolvent pro stationärer Einrichtung, d. h. die egen bei dieser Lage

ank, Frau Kollegin Helmhold. - Für die FDP-Fraktion hat sich Herr Riese zu Wort gemel

- Her e Wortmeldung erst

Herr H haben d

rau Mundlos, Sie haben in

e, muss ich konsta man ihm in keinster Weise zustimmen kann. Er lässt Ihnen im Mittel

Damen und Herren von der Koalition, grafische Wandel wartet wirklic

dass Sie ihn endlich zur Kenntnis nehmen.

Zu dem Koalitionsantrag habe ich schon in der Aktuellen Stunde einiges gesagt, insbeso

dass Sie mit weichen nken versuchen, dass

Schwarz-Gelb im Bund vollständig versagt. Jet noch eine Expertengruppe, um einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu erarbeiten - den gibt es aber bereits seit 2009.

2009 regiert?)

Das ist Hinhaltetaktik auf den Rücken der M

auch der Gepflegten.

(Beifall bei den GRÜNEN und SPD)

Doch meine der Frage, wie zukünftig eine au flegekräften gewonnen werden von P wollen der Umlage für Imagek überwiegende Zahl der im Ausschuss Angehörten fand, dass das keine so gute Idee ist. Der DGB, das Katholische Büro, manche der gesetzlichen Krankenkassen, der Niedersächsische Städtetag, die Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen in Niedersachsen, die Arbeitsgemeinschaft der Altenpflegeschulen, die LAG Freie Wohlfahrtspflege und der Niedersächsische Pflegerat - das waren 90 % der

örten -, alle forderten die Einführung e ldungsumlage.

Man fragt sich doch: Warum machen Sie überhaupt eine Anhörung, wenn Sie nicht zuhören und die Forderungen nicht umsetzen?

(Beifall bei den GRÜNEN, bei der SPD und bei der LINKEN)

ge würde die Lasten gerecht verteilen. usbildenden Betriebe haben heute e ewerbsnachteil. Ich finde es wirklich se

dass z. B. die FDP die Dimension dieses Problems nicht begreift.

Und kom ge nicht geht.

-Württemberg, es alen und auch im Saa

scheidend ist doch - das sagte sch ger Bundeskanzler -, was hinten rauskommt. Wie viele Absolventen gehen also jedes Jahr auf den Markt? - Das sind 1 324, hatte Frau Mundlos, glaube ich, eben gesagt. Das ist nicht einmal ein

ambulanten Pflegedienste kri nicht einen einzigen ab! Deswegen lösen Sie mit dem, was Sie machen, das Problem leider nicht. Wir werden Ihrem Antrag nicht zustimmen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

räsidentin Astrid Vockert:

Herzlichen D

det. Herr Riese, bitte schön, Sie haben das Wort.

(Roland Riese [FDP] blättert in seinen Unterlagen)

r Riese, wollen Sie Ihr

einmal zurückziehen? Damit hätte ich kein Problem. Dann würde ich erst einmal Herrn Humke von der Fraktion DIE LINKE das Wort erteilen.

(Roland Riese [FDP]: Ich muss sortie- ren! Es nützt nichts!)

- Herr Riese zieht seine Wortmeldung zunächst einmal zurück. Er sortiert noch entsprechende Papiere

umke von der Fraktion DIE LINKE, Sie as Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Riese, das kann ja mal passieren. Ich hoffe, ich kann es vermeiden, aber ich möchte nicht meine Hand dafür ins Feuer legen, dass mir so etwas nicht auch einmal passieren könnte.

Aber nun zum Thema. F der Zusammenfassung Ihres Redebeitrags gesagt, dass letztlich der Mensch immer im Mittelpunkt stehen müsse. Das haben Sie gut gesagt. Aber wenn ich mir dann Ihren Antrag, der heute zur Beschlussfassung vorliegt, anschau

tieren, dass er so substanzlos ist, dass

gänzlich offen, wo der Mensch bei punkt steht. Ich konnte da jedenfalls nichts entdecken.

Substanzielles findet sich lediglich in den Anträgen

lagefinanzierung oder der Forcierung

eis. Das uns in die