Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

onzept

s wäre ja auc r die Einric Sie dort mit d sprechen müssen, gerne Ihre

ie,

Ich ge s es uns ni

schon sind und die dort auch noch

en durch, dass wir diese icht wollen und eine a s ist nicht rich

ntwickeln sind,

n, die Ein

satzverhandlungen die Tarifverträge bzw. die T htungen gezahlt werden, G nnt werden.

Auch das passt genau in diese Gesamtstrategie zu sagen: Wir wollen nicht, dass junge Menschen davon abgehalten werden, in die Ausbildung zu gehen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

ist die ambulante Ausbildung angesproc n. Frau Tiemann, Sie müssen schon ge hören und auch hinhören, was ic

was ich nicht sage.

(Petra T meiste, was Sie sagen, ma aber nicht!)

- Jetzt hören Sie aber einmal zu! Jetzt haben Sie die Chance! - Ich habe auf die guten Ausbildungszahlen hingewiesen. Ich betone es noch einmal: Wir haben sie in den letzten drei Jahren um 35 % steigern können. Wir haben in absoluten

öchsten Spitzenwert, mals an Auszubildend

Auszubildende.

(Zustimmung bei der CDU - Norbert Böhlke [CDU]: Hört, hört!)

Das ist übrigens eine der höchsten Zuwachsraten in ganz Deutschland. Keiner hat solche Zuw

trotz der Umlage, die Sie immer be

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich habe gesagt, ich könnte mir noch mehr Engagement in der ambulanten Ausbildung vorstellen; denn dort müssen wir die Zahlen tatsächlich steigern. A

sbildung ist die Situa tationären Ausbildung

Ausbildung, in den ambulanten Ein den zurzeit mehr Krankenpflegerinnen und -pfleger als Altenpflegerinnen ausgebildet. Das hat etwas damit zu tun, dass die Elemente bzw. die Module, die dort gebraucht werden, in der K sind. Frau Tiemann, Sie können lachen und si wegdrehen - Sie haben die Weisheit nicht gepachtet.

(Petra Tiemann [SPD]: Aber Sie!)

Wir haben das sehr genau diskutiert.

(Beifall bei der CDU un üssen den Pflegepakt sehr gena denn Lesen bildet. Im Pflegepakt steht, dass wir mit den Pflegepaktpartnern genau in diese Rich- tung arbeiten werden und dass wir ein K erarbeiten werden, das die Ausbildung in den am- bulanten Einrichtungen stärkt. Am 19. März wer- den wir das Konzept, das wir dazu erarbeitet ha- ben, mit den Beteiligten im Landespflegeaus- schuss und den Beteiligten des Pflegepaktes dis- kutieren. Jetzt warten Sie doch einmal ab oder bringen Sie sich dort, wo Sie können, ein! E h einmal eine Möglichkeit, dass Sie übe htungen, bei denen Sie meinen, dass en Leuten Vorschläge einbringen. Daran hindert Sie ja nie- mand. (Zuruf von der SPD: Was glauben S was wir machen?)

Die Dinge, die wir im Pflegepakt längst beschlossen haben und die wir voranbringen, sind die Dinge, die Sie noch in den Anträgen fordern. Deswegen machen Ihre Anträge keinen Sinn. Sie sind schon längst überholt.

(Beifall bei der CDU)

be Ihnen noch einmal zu bedenken, das cht darum geht, die Menschen, die heute in der Pflege

lange verbleiben wollen, nicht unterstützen zu wollen. Vorhin klang ein bissch

Punkte, diese Elemente n blehnende Haltung haben. Da

tig. Sie stehen im Pflegepakt drin. Darin steht beispielsweise, dass Maßnahmen zu e die die Gesunderhaltung und die Gesundheitsprävention in den Einrichtungen, insbesondere in den stationären Einrichtungen, fördern. Die AOK macht da etwas, und auch die Einrichtungsträger selbst machen etwas. Insofern ist Ihr Antrag, was diesen Punkt angeht, längst überholt. Deswegen ist es nicht notwendig, dass wir diesem Antrag folgen.

(Beifall bei der CDU)

Einer der Schwerpunkte, die ich heute ansprechen möchte, sind die Pflegesätze - heute und auch in der Vergangenheit viel bemüht. Wir haben uns im Pflegepakt mit den Partnern - die Kasse richtungsträger und die Verbände sind dabei - darauf geeinigt - ich wiederhole es an dieser Stelle, damit wir mit der Mär aufhören -, dass in den Pflege

ariflöhne, die in den Einric rundlage werden und anerka

Das steht im Pflegepakt. Jeder kann das nachlesen. Wir haben deutlich dazu aufgefordert, dass diejenigen, die sich auf einem Niedrigpflegesatzni

Dort, wo es - viellei sprochen füh

% zu verzeichnen. Also g

der SPD: Hört, hört!)

Ich ha dkreise, wie Pflegesätze sind und wo sie ste

am V klärt, dass

gehen ariflöhne zu akzeptieren. Damit ist Vertrauen geschaffen worhin eingewandt,

ze t nicht richtig. Pflegesätze. h in

Richti dass man a

er

ber nichts an der rechtlichen Grundlage und an d ann, wenn mlage rechtl tzen können. Aber die Ausbil

er CDU)

Herr an sollte dabei n zu

en geholfen hat und

veau befinden, die in einer Region sind, wo die Pflegesätze unter dem Durchschnitt liegen, in die Pflegesatzverhandlungen einsteigen sollen.