Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

Meine ktion hat nu

n der CDU und von der

hig bleiben! Tief durchatmen! Wir sind jetzt nicht mehr bei der Pflege, sondern bei der Rente

Sozialgesetzgebung stehe, wissen Sie eigentlich entlich gar nicht

Die Linke hat einen Antrag eingebracht, in dem sie Analyse durch

e [LINKE]: Dann zu!)

kt recht. Ursache für die Altersarmut ist aber nicht die Rente mit 67, sondern die Situati die beschäftigt n Rente gegangen sind und jetzt eine nicht auskömmliche Rente beziehen. Viel gravieroße Lücken in

re. Das wird ni funktionieren. Deshalb ist es folgeri in keinster

n bestimmten Punkt die heutig mehr Be hmerinnen

cht. Der Anteil der 64-Jährigen weicht inzelnen Geburtsjahrgängen zum Teil um

zu 25 % ab; denn das sind genau die Nachkriegsjahre. Da weicht die Zahl der Geburten zwischen zwei Jahrgängen um bis zu 25 % voneinander ab, was sich in der Statistik natürlich auch auf die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze niederschlägt. Ihre Zahlen können Sie also nicht heranziehen.

Was richtig ist, habe ich hier gesagt. Wir sind hier auf einem guten Weg. Die Betriebe haben

en Sie doch einmal in die B

Wie viele Leute sagen, dass die Menschen früher in Frührente oder in Altersteilzeit gegangen sind? - Bei mir im Wahlkreis gibt es Betriebe, in denen die Leute sagen: Am liebsten würde ich über 65 oder 67 hinaus arbeiten. Das macht Spaß. - Die Chefs wollen die Leute auch behal

.

Von daher kommen Ihre Rentenpolitik und Ihre populistischen Äußerungen zur Rente mit 67

(Zuruf von Ursula Weisser-Roelle [LINKE])

vielleicht bei dem einen oder anderen in der Bevölkerung an. Die Politik aber ist gewählt worden, um genau die Fakten zu betrachten, um abzuwägen und um zukunftsfähige Entscheidungen zu treffen.

Eines habe ich heute wieder gemerkt: Zukunftsfähig sind Sie nicht!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Ursula Weisser-Roelle [LINKE]: Gott sei Dank entscheiden das nicht Sie! - Victor Perli [LINKE]: Norbert Blüm schämt sich für diese CDU!)

Damen und Herren, für die SPD-Fra n der Kollege Watermann das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß jetzt gar nicht, worauf ich reagieren soll: auf Ihren Redebeitrag, der ja etwas vor

weggenommen hat, was ich noch gar nicht ausgesprochen habe, oder auf den Antrag der Linken?

(Zurufe vo FDP)

- Ja, ich teile das gerecht auf.

(Weitere Zurufe)

(Victor Perli [LINKE]: Ab 67!)

Darüber gibt es viel mehr Einigkeit. Wie ich zur

auch. Deshalb dürfte Sie das eig wundern.

vieles geschrieben hat, was in der aus richtig ist.

(Ursula Weisser-Roell stimmen Sie ihm

- Nee, nee, das ist alles zu einfach. Wolkenkuckucksheime gehen nun einmal nicht. Das ist genau das Problem.

Wenn Sie über Altersarmut und darüber reden, dass es viel zu viel Beschäftigung gibt, die nicht auskömmlich finanziert wird, dann gebe ich Ihnen in diesem Pun

on, dass wir viele Menschen haben, waren, dann i

render aber sind die Fälle, die g ihrem Erwerbsleben haben.

Dass wir uns diesem Problem nähern und wir uns damit auseinandersetzen müssen, ist überhaupt keine Frage. Das aber wird nicht funktionieren, wenn ich plakativ einfach nur eine in die Vergangenheit gewandte Entscheidung herbeifüh

cht klappen und nicht chtig, dass wir Ihren Antrag

Weise unterstützen können; denn er weist keine Perspektive nach vorn auf.

(Zustimmung bei der SPD)

Deshalb verteidige ich auch diese Entscheidung, die immerhin Franz Müntefering und kein anderer eingeleitet hat. Deshalb muss man a

en genau hingucken und fragen, wie e Situation ist. Richtig ist, dass wir sehr für schäftigung für ältere Arbeitne

und Arbeitnehmer kämpfen müssen. Vor dem Hintergrund derjenigen Fälle, in denen eine Erwerbstätigkeit aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht mehr in vollem Umfang ausgeübt werden kann, müssen wir uns intensiv mit der Frage auseinandersetzen, wie ein teilweiser oder ein völliger Ausstieg aus dem Berufsleben besser organisiert werden kann. Ich glaube, es gibt noch eine g orten müsse nur dazu d, um den Leuten nach außen hin et

Staat machen.

Meine vention au hat sich F isserRoelle

n, wir enschen etwas vorgaukeln,

e es vorhin an