Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

e es vorhin an

auf 67 zugestimmt haben, frage ich Sie, wie Sie die Aussag n bewer will einen die Rente ab 67 ein

Mit Ih neralsek s anderes öchte gern wissen, was jetzt gilt: die

t! Meine sehr verehrten Damen und st die Vielfalt von Meinungen

Das is doch sicher

klare Linie habe. Ich

t mehr voll arbeiten können. D betracht ch irgend ber führen skussion.

cherbenhaufen unserer Gesellschaft stehen.

anze Reihe von Fragen, die wir beantw n. Eindeutig aber ist, dass Anträge, die da sin

was vorzugaukeln, in eine völlig falsche Richtung gehen.

Ich sage Ihnen ganz deutlich: Die Sozialdemokratie in Deutschland wird an vernünftigen Lösun mitarbeiten. Der eingeschlagene Weg aber ist grundsätzlich richtig. Wir müssen nur darauf achten, dass die Fehler, die auf diesem Weg gemacht werden, korrigiert werden. Vorhin beim Thema Pflege habe ich gesagt, dass die Regierung nicht zukunftsfähig sei. Hier sage ich: Mit Ihnen kann man auch keinen

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

räsident Dieter Möhrmann:

Damen und Herren, zu einer Kurzinter f den Beitrag des Kollegen Watermann rau Weisser-Roelle gemeldet. Frau We , Sie haben das Wort für 90 Sekunden.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Watermann, wenn Sie sage würden den M

(Hans-Heinrich Ehlen [CDU]: Richtig! - Frank Oesterhelweg [CDU]: Da hat er recht!)

muss ich Sie eines fragen. Ich hab gesprochen, und jetzt habe ich eine Frage an Sie direkt: Da Sie im Dezember der Anhebung des Rentenalters

e Ihrer Generalsekretäri ten, die im Januar gesagt hat, die SPD Gesetzentwurf gegen

bringen?

(Ansgar-Bernhard Focke [CDU]: Eine Einzelmeinung!)

rem heutigen Beitrag haben Sie Ihrer Ge retärin widersprochen. Sie sagen etwa. Ich m

Meinung der SPD im Landtag oder die Meinung der Generalsekretärin der SPD?

(Beifall bei der LINKEN)

Herr Kollege Watermann!

Herr Präsiden Herren! Demokratie i auch in demokratischen Parteien.

(Zuruf von der SPD: So ist es!)

t auch in der SPD so; das ist Ihnen lich nicht verborgen geblieben.

(Kreszentia Flauger [LINKE]: Dann überlegen Sie einmal, was Sie wollen!)

- Ich weiß, was ich will. Auch Sie wissen ganz genau, dass ich hier eine ganz bin der Meinung, dass unsere Sozialsysteme nicht dadurch gesichert werden können, dass alles so bleibt wie bisher, sondern ich weiß, dass Veränderungen vorgenommen werden müssen.

In der Sozialdemokratie wird darüber diskutiert, wie diese Übergänge besser gestaltet werden können. Sie aber schreiben einfach nur eine Jahreszahl und wollen etwas zurückschrauben. Das ist eine falsche Politik, die nicht die Wirklichkeit trifft.

Die Wirklichkeit sieht so aus, dass es auch 60-Jährige gibt, die nich

aher müssen wir jetzt die Übergänge en und dürfen nicht nur einfach populistis welche Zahlen in die Welt setzen. Hierü wir eine angestrengte Di

Die Sozialdemokratie ist eine große Partei, und in dieser großen Partei gibt es eine Menge Meinungen. Meine Meinung ist ganz klar: Die Sozialgesetzgebung, die wir in der Vergangenheit aufgestellt haben, war richtig. Die Fehler müssen behoben werden. Wer rückwärtsgewandt ist, der wird die Menschen nicht in eine gute Zukunft führen, sondern dafür sorgen, dass wir irgendwann vor dem S

(Beifall bei der SPD)

e Jahrzehnte hinweg erstreckende

von 66 Jahren und 4 Monaten. Das ist noch nicht 67. Di

ben?

Das G men

auch noch einige Darlegungen seitens des Antragstellers in wir über d inweg beobachten mussten, dass

icklung der Zahlungen aus der allgemei-

Die L eute bisher beschrie , zu flexibl in den R lexibilität kann unktes als auch m Umfang da

rsicherung in Anspruch genommen werden.

- die En salter hi zu sein. n übrigens die Motivierung dazu nur so hervorragende Lande die es zur Wonne geraten lässt, im öffentliche nst des Landes Nieder

r gesetzlichen Rentenversicherung bestehen vorzubereiten,

Einkommenserwartung ein Gesichts

on beruflichen Karrieren und beim Einsti

Die FD r, dass die Menschen