- Wenn Sie nicht in der Lage sind, ordentlich zuzuhören, kann ich Ihnen auch nicht helfen. Ich bin gerade gefragt worden und beantworte diese Frage hiermit.
Herr Minister, darf ich Sie kurz unterbrechen? Wir wollen ja alle in die Lage versetzen, zuhören zu können. Das bedingt aber, dass es im Plenum ruhiger ist. Insofern sollten Sie sich eine wenig Zeit mit der Beantwortung der weiteren Fragen nehmen. - Es scheint jetzt ja etwas ruhiger zu sein. Bitte schön!
Es wird erfasst, wer einen Apfel haben möchte. Das wird in den Schulen zusammengefasst und beim Fruchtgroßhandel bestellt. Dann bekommt man abgezählt für jeden Tag die nötigen Äpfel geliefert.
Dieses Abo läuft folgendermaßen: Man bekommt die erste Lieferung, und bei der zweiten Lieferung muss für das nächste halbe Jahr bezahlt werden. Das funktioniert sehr gut und verursacht einen sehr niedrigen Verwaltungsaufwand. Das ist auch
Meine Damen und Herren, die einzelnen Schulen haben natürlich auch die Möglichkeit, über diesen Apfel hinaus mehr zu bekommen.
Den Mensen wird eine Mensaausrüstung angeboten. Das heißt, sie können jede Woche eine Kiste mit einer bestimmten Zahl von Äpfeln und einen Behälter mit frischem Apfelsaft bestellen.
Meine Damen und Herren, diese Schulapfelinitiative stand wohl auch ein wenig Pate für die Initiative, die die Europäische Union ergriffen hat. Diese Kooperation im Alten Land hat im vergangenen Frühjahr den norddeutschen Kooperationspreis bekommen, der vom Land Niedersachsen und von Nordrhein-Westfalen ausgelobt wird.
Ich glaube, dass dies das Muster ist, nach dem wir empfehlen sollten, Schulobst bzw. Schuläpfel in der Schule anzubieten und zu organisieren.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass die FDP bzw. Herr Oetjen am 22. Oktober in der HAZ gefordert hat, ein eigenes, von der EU unabhängiges Schulobstprogramm umzusetzen und dafür auch die Mittel bereitzustellen, möchte ich die Landesregierung fragen, was das kosten würde und ob sie plant, diesen Vorschlag umzusetzen, ein eigenes landesweites Schulobstprogramm aufzulegen.
Herr Präsident! Herr Kollege Meyer, vielleicht haben Sie das ein bisschen falsch verstanden. Ich habe eben in meiner Antwort
schon gesagt, dass die Landesregierung die Dinge, die mit gesunder Ernährung, Schulobst usw. zu tun haben, begrüßt und auch fördern wird.
Wir haben sehr viele Möglichkeiten, auf unterschiedlichen Ebenen tätig zu werden. Wir fördern die Verwendung von Ökoprodukten in den Mensen. Erst in dieser Woche ist wieder eine Mensa in Hannover auf Ökoprodukte „aufgerüstet“ worden.
Meine Damen und Herren, es gibt viele andere Maßnahmen. Dazu gehört beispielsweise, den Schulen Ökotrophologen zur Verfügung zu stellen, die ihnen helfen, in der Mensa gesundes Essen zu organisieren.
Über 800 Ganztagsschulen haben jetzt eine Mensa oder bieten ein Mittagessen an. Uns liegt es am Herzen, auch in diesen Schulen eine gesunde Ernährung mit möglichst viel Obst und Gemüse anzubieten. Deshalb werden wir die Dinge auf der europäischen Ebene, die wir wegen des hohen Aufwandes nicht machen, nicht ähnlich auf Landesebene organisieren. Da verweisen wir auf die vielen Initiativen, die bereits laufen, und werden diesen natürlich auch die nötige Beratung anbieten.
Ich will Ihnen auch sagen: Wir haben uns zusammen mit Bayern und Nordrhein-Westfalen am Projekt „peb - Plattform für Ernährung und Bewegung“, das im vergangenen April auf Bundesebene angeschoben worden ist. Auch das wird von uns gefördert.
Demgegenüber ist es natürlich auch wichtig, die Dinge voranzubringen. Herr Professor Pudel von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung - er ist leider verstorben - hat uns an der Universität Göttingen an sehr vielen Stellen gezeigt, wo wir seitens der öffentlichen Hand, seitens des Landes helfen können, um gesunde Lebensmittel in den Schulen, in den Kindergärten und in den Mensen anzubieten.
Wir sind also schon dabei und werden auch Anfragen, die uns erreichen, positiv beantworten. Die Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium - wir haben zwei Beratungskräfte aus unserem Haus zur Verfügung gestellt - ist hervorragend. Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch das „Kochen mit Kindern“ der Landfrauen. Es gibt auch vieles anderes mehr. Wir sind da auf dem richtigen Weg und stellten auch die nötigen Mittel zur Verfügung.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weshalb hält es die Landesregierung für eine überzogene Forderung oder eine bürokratische Hürde, wenn die teilnehmenden Schulen gebeten werden, eine Plakette an die Fassade zu hängen mit dem Hinweis, dass die EU dieses Programm fördert? Denn wir haben ja im letzten Jahr zur Europawahl immer wieder darauf hinweisen sollen, dass sehr viele Projekte in Niedersachsen mit EUMitteln aus dem ESF- und dem EFRE-Programm gefördert und entsprechende Plaketten angebracht werden. Weshalb hält die Landesregierung dies für eine überzogene Forderung?
Frau Kollegin Polat, Sie haben da den Finger voll in die Wunde gelegt. All diese Dinge, dass man mit Plaketten, Nachweisen und Belegen - - -
- Das ist ja alles richtig. Aber warum sollen wir diese Dinge letztendlich mit Steuergeldern noch fördern?
(Kreszentia Flauger [LINKE]: Damit Sie mehr Werbung für die EU machen können! - Weitere Zurufe - Unruhe - Glocke des Präsidenten)
Ich möchte Ihnen Folgendes sagen - Sie sind ja bei den Beratungen nicht so eingebunden; das ist eigentlich schade -: Wenn sämtliche Kinder in Niedersachsen, die einen Anspruch hätten, dieses Schulobst haben wollten, dann wären es 1,1 Millionen Kinder. Bei rund 40 Euro pro Kind wären es hochgerechnet 44 Millionen Euro pro Jahr. Wir reden hier aber nur über 2,5 Millionen Euro der Europäischen Union. Wer ein bisschen Kopfrechnen kann, der weiß, dass das 8 1/3 % sind. Und diese 8 1/3 % sollten uns dazu veranlassen, für 40 Millionen Euro diesen EU-Überwachungsapparat in Gang zu setzen?
(Rolf Meyer [SPD]: Das ist die Un- wahrheit! Kein Mensch hat von 40 Millionen Euro gesprochen! Das wissen Sie ganz genau!)
- Herr Kollege Meyer, Sie müssen ein bisschen aufpassen! Wir können zwar mit geringeren Dingen anfangen. Aber das Anrecht hätten nach der europäischen Definition die Kinder der zwei letzten Jahre des Kindergartens, der Grundschule und im Sek-I-Bereich.
Jetzt muss ich aber einmal unterbrechen! Alle haben die Möglichkeit, im Rahmen des Kontingents der Fraktionen Zusatzfragen zu stellen. Auf Zuruf machen wir das hier bitte nicht! - Herr Minister!
Ich möchte zu dieser Frage abschließend sagen: Der Kontroll- und Überwachungsaufwand ist höher als das, was wir von der Europäischen Union bekommen. Daher sollten wir uns fragen, ob wir es uns wirklich antun müssen, solch ein Bürokratiemonster zu konstruieren.