Es ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass der eine oder andere begabte Künstler sich in ländlicher Idylle immer noch wohlfühlen könnte. Denken Sie etwa an den Schriftsteller Arno Schmidt; der eine oder andere mag von ihm gehört haben.
Die im Änderungsantrag von FDP und CDU beschriebenen Maßnahmen hat Kollege Miesner ausführlich dargelegt. Für die Künstler - gleich, ob in Worpswede oder in Lüneburg - bietet das neue Konzept zusätzliche Möglichkeiten, international Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Leuphana kann mit der Bekanntheit des Labels Worpswede werben. Worpswede kann von der künstlerischen Infrastruktur und der internationalen Vernetzung der
Lassen Sie mich mit einem Wunsch schließen: Möge dereinst der Name Leuphana in der Kunstszene den Rang von Worpswede erreichen.
Meine Damen und Herren, jetzt sind wir gespannt darauf, von wem Herr Minister Stratmann schon etwas gehört hat. Herr Minister Stratmann, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, das war jetzt richtig gemein. Ich werde mich aber gleichwohl bemühen, hier einiges zum Thema auszuführen.
Liebe Frau Behrens, vielleicht liege ich ja falsch, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass eine SPDAbgeordnete eine solche Rede zum Thema Künstlerförderung in den 70er-Jahren gehalten hätte, als Sie es damals zusammen mit Willy Brandt und anderen geschafft haben, dass Ihnen die Künstler scharenweise zuliefen.
Das hat sich heute aber völlig geändert. Ein Grund dafür ist, dass Sie sich insoweit von den Grünen eine Scheibe abschneiden können. Die Dinge verändern sich nämlich. Das muss man nun einmal zur Kenntnis nehmen, und daran muss man auch die Politik, die man verantwortungsvoll zu machen hat, ausrichten. Sie aber haben wieder einmal bewiesen, dass Sie den Realitäten hinterherlaufen, und das noch nicht einmal mit der notwendigen Geschwindigkeit.
Wir reden hier über zwei zunächst einmal verschiedene Sachverhalte, nämlich zum einen über die beste Möglichkeit, aufstrebende Künstlerinnen und Künstler zu fördern, und zum anderen über die Stärkung und Weiterentwicklung Worpswedes als zugegebenermaßen einem unserer Juwele in Niedersachsen schlechthin. Das sollte man in der Diskussion auseinanderhalten.
Meine Damen und Herren, ich komme zunächst zur Künstlerförderung. Das Land Niedersachsen hat in der Vergangenheit bildende Künstler systematisch gefördert, und zwar unter allen Regierungen. Dazu zählen neben den Jahresstipendien,
den Aufenthaltsstipendien und dem von der Niedersächsischen Sparkassenstiftung und vom Land gemeinsam getragenen New York-Stipendium auch die gute Betreuung der Künstler vor Ort sowie die Bereitstellung von Projektmitteln. Auf diese Weise erhält der künstlerische Nachwuchs die Chance, sich zu profilieren, seine Arbeit weiterzuentwickeln und vor allem Erfahrungen im Kunstbetrieb zu sammeln. Für die Aufenthaltsstipendien in Worpswede zur Förderung bildender Künstler stellt das Land Niedersachsen jährlich 200 000 Euro bereit.
Meine Damen und Herren, mit einer solchen Summe muss man verantwortungsvoll umgehen. Das bedeutet, dass man in regelmäßigen Abständen zu prüfen hat, ob das angestrebte Ziel mit den gewählten Instrumenten auch tatsächlich erreicht werden kann.
Ich sage hier auch: Die Kulturförderung in Niedersachsen - das war dankenswerterweise auch schon unter den Vorgängerregierungen so - basiert vor allem auf Expertenrat. Ich maße mir nicht an, im Detail beurteilen zu können, welche Förderung richtig und welche falsch ist. Dafür bin ich gar nicht ausgebildet. Deshalb sind wir klug beraten, uns Expertenrat einzuholen. Das haben auch meine Vorgänger so gehalten.
Uns haben die Experten geraten, zu Veränderungen zu kommen, weil sich die Bedingungen nachhaltig verändert haben. Die Möglichkeiten, die die Aufenthaltsstipendien in Worpswede boten, entsprachen eben nicht mehr den Bedürfnissen zeitgenössischer Künstler, die den Kunstdiskurs suchen, die den Austausch mit der Wissenschaft wollen und die vor allem eine Anbindung an den Kunstmarkt und den Kunstbetrieb suchen.
Ein Umfeld, meine Damen und Herren, das diesen Bedürfnissen jedoch sehr entgegenkommt, bieten die Hochschulen, bietet die Leuphana-Universität in Lüneburg mit ihrem Schwerpunkt Kunst- und Kulturwissenschaften. Die Stipendiaten haben hier die Möglichkeit, in einen fruchtbaren Austausch mit der Wissenschaft zu treten, und sie können über die Universität an überregional wahrgenommene Ausstellungsräume und eine gute Vernetzung mit dem internationalen Kunstbetrieb herangeführt werden. Die Einführungswoche für die Studienanfänger der Leuphana-Universität Lüneburg im Herbst letzten Jahres hat die Möglichkeiten in Lüneburg eindrucksvoll aufgezeigt. Kurzum: Damit sind die besten Voraussetzungen für eine anre
In diesem Sinne bereiten wir derzeit die konkrete Umsetzung des Stipendienprogramms in Zusammenarbeit mit der Uni Lüneburg vor. Es ist vorgesehen, dass die Stipendiaten von einem renommierten Kurator betreut werden. Liebe Frau Heinen-Kljajić, das dürfte auch Sie interessieren, weil Sie eben zu Recht bemängelt haben, dass das eine oder andere noch sehr abstrakt geblieben sei. Ich kann Ihnen jetzt also mitteilen, dass wir vorhaben, die Stipendiaten von einem renommierten Kurator betreuen zu lassen. Unter seiner Förderung und Begleitung sollen sie künstlerische Projekte u. a. in Asien und in den USA durch Ausstellungen realisieren. Wir beabsichtigen, mit dem ersten Durchgang im Herbst 2010 zu starten. Mit diesem Konzept reicht die Förderung der Künstlerinnen und Künstler über die Stipendiatenzeit weit hinaus; denn diese Erfahrungen und die hier geknüpften Kontakte werden ihren künstlerischen Laufbahnen gerecht und werden sie positiv und nachhaltig beeinflussen.
Wir gehen damit einen Weg, den es so noch nicht gegeben hat und der in der Bundesrepublik Deutschland, was die Förderung von Künstlerinnen und Künstlern anbelangt, bisher ziemlich einmalig sein dürfte und einen außerordentlich innovativen Ansatz darstellt.
Aus Zeitgründen will ich zum Thema Worpswede nur eines sagen. Richtig ist, und dazu stehen wir: Keine Landesregierung hat sich bisher in einem solchen Umfang um diesen Ort gekümmert, wie es die derzeitige Landesregierung in den letzten Jahren getan hat.
Wenn hier der Eindruck erweckt wird, vor Ort gebe es nur Widerstände und Proteste, dann muss ich sagen - das werden all diejenigen bestätigen, die in den letzten Monaten Worpswede besucht haben -, dass ich genau das gegenteilige Gefühl habe. Die Worpsweder erkennen sehr wohl an, dass viele, viele Millionen Euro schon vor Jahren hätten investiert werden müssen. Es gab ja einen erheblichen Investitionsstau z. B. beim Bakenhof. Manches wäre vielleicht preiswerter geworden, wenn die Vorgängerregierung ihrer Verantwortung rechtzeitig Rechnung getragen hätte.
Wir mussten jetzt diesen Investitionsstau mit erheblich mehr Mitteln abbauen. Wir tun das gern. Insbesondere der Kollege Axel Miesner hat sich in dieser Frage in den letzten Monaten außerordentlich engagiert. Dafür kann man ihm nur dankbar sein.
Dieser Dank geht auch an Herrn Zielke, Herrn Grascha und andere, die sich in der FDP bemüht haben, sehr verantwortlich mit dem Thema umzugehen.
Jetzt können wir wirklich ohne Übertreibung sagen: Das Juwel Worpswede leuchtet und strahlt, sodass wir sicher sind, dass es in der Zukunft weiterhin ein Magnet nicht nur für Künstlerinnen und Künstler, sondern für viele Tausende Besucher bleiben wird.
Die auf Ablehnung lautende Beschlussempfehlung ist die weitestgehende Empfehlung. Wir stimmen daher zunächst darüber ab. Nur falls diese Beschlussempfehlung abgelehnt wird, stimmen wir anschließend noch über den Änderungsantrag ab. Mit anderen Worten: Um zu einer Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU und der FDP eingereichten Änderungsantrag zu kommen, müsste zunächst die Beschlussempfehlung abgelehnt werden.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/1551 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Es ist ein etwas diffuses Bild. Gibt es auch noch Enthaltungen?
Ich wiederhole die Abstimmung. Meine Damen und Herren, damit es klar wird: Wenn Sie die Beschlussempfehlung nicht ablehnen, können wir nicht mehr über Ihren Änderungsantrag abstimmen.
Wer möchte die Beschlussempfehlung ablehnen? - Das sind ganz viele. Gibt es auch noch Enthaltungen? - Damit ist die Beschlussempfehlung abgelehnt, meine Damen und Herren.
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde nicht gefolgt. Daher kommen wir nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP in der Drs. 16/2183. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist mit Mehrheit so beschlossen worden. Vielen Dank.
Einzige (abschließende) Beratung: Flughafenstandort Münster/Osnabrück stärken - Niederländische Region Enschede/Overijssel verkehrstechnisch besser anbinden - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/1951 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Drs. 16/2152
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fragt man im Raum Osnabrück-Emsland oder im angrenzenden Münsterland nach bedeutenden Standortfaktoren für die Wirtschaft oder für Arbeitsplätze, dann wird in der Regel die gute Verkehrsinfrastruktur genannt. Neben der Schiene sind das die Autobahnen A 1, A 30 und A 31. Fragt man dann weiter bei Unternehmern, Verbänden, der IHK oder der Handwerkskammer, wie eine Metropol- oder eine Wachstumsregion aussehen könnte, kommen alle sehr schnell auf den Einzugsbereich des Flughafens Münster/Osnabrück, und zwar einschließlich der niederländischen Grenzregion. Der FMO hat sich über Jahre hinweg rasant entwickelt von 25 000 Fluggästen in 1972