Herr Rolfes, Sie haben erwähnt, dass Sie jetzt sozusagen die Vordermannschaft sind, die den Feuerwehren eine Zukunft gibt. Dazu will ich Sie daran erinnern - ich will in diesem Zusammenhang nicht von Alzheimer sprechen; zu Hause sage ich immer: ein bisschen Hildesheimer -:
Wir als SPD haben schon vor zwei Jahren den Antrag „Die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen sichern!“ in den Landtag eingebracht und dafür gekämpft. Da habe ich Sie vermisst - vielleicht waren Sie gerade im Urlaub.
Meine größte Sorge, die ich mit meiner Fraktion teile, ist, dass 75 Millionen Euro aus der Feuerschutzsteuer für die Errichtung dieses Gebäudes verwendet werden sollen. Ich hoffe, Sie denken dabei daran, dass die Kommunen auch Geld brauchen.
Oder wollen Sie wieder vier Jahre warten, bis Sie eingestehen, dass die Gerätschaften der freiwilligen Feuerwehren - das ist schon heute der Fall - überaltert sind? - Ich gehe davon aus, dass Sie das schon eher merken und die Kommunen nicht wieder, wie üblich, auf dem Trockenen sitzen lassen.
(Starker Beifall bei der SPD und Zu- stimmung bei der LINKEN - Heinz Rolfes [CDU]: Nichts, was Sie nicht kaputt reden!)
(Bernhard Busemann [CDU]: Das Ni- veau von eben können Sie nicht mehr übertreffen! - Gegenruf von Dr. Man- fred Sohn [LINKE]: Und das von Ih- nen, Herr Busemann!)
- Ich hoffe, dass jetzt alle ihre zum Teil auch unnötigen Zwischenbemerkungen gemacht haben. - Sie können jetzt das Wort ergreifen, Herr Dr. Sohn.
Danke schön. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe CDU, das scheint ein bisschen das Plenum der Ablenkungsmanöver zu werden. Das Ablenkungsmanöver in Sachen Massentierhaltung ist ja gestern so ein bisschen in die - - -
- ich hätte nicht gewagt, das zu sagen, Frau Modder - in die … gegangen. Jetzt ist das Ablenkungsmanöver Feuerwehrproblematik angesagt.
Gestern haben wir diesen wirklich wunderschönen Abend bei der VGH mit dem Landesfeuerwehrverband Niedersachsen verbracht. Dabei ist die Errichtung dieses Zentrums ja auch gewürdigt worden. Auch Herr Schünemann ist gewürdigt worden.
Der schwarze Schünemann hat als Anerkennung sogar einen roten Bären bekommen - auch als Hinweis darauf, wo die Zukunft liegt.
(Editha Lorberg [CDU]: Lächerlich! - Astrid Vockert [CDU]: Träumen Sie weiter! - Zuruf von der [CDU]: Und Herr Bachmann hat eine Forke be- kommen!)
Wenn man aufmerksam war - das waren Sie ja bestimmt, Herr Schünemann -, dann hat man gemerkt, dass drei Themen die gestrige Versammlung beherrscht haben, und zwar sowohl in den offiziellen Reden als auch im Teil danach.
Ein Thema, das die Diskussion gestern beherrschte, haben Sie in unwiderruflich großartiger Manier mit dem schönen Satz kurz zusammengefasst - ich habe mir das extra aufgeschrieben, damit ich das vor lauter gutem Bier nicht vergesse -: Schünemann: Digitalfunk kein Ruhmesblatt! - Das war der Originaltext von gestern.
Das zweite Thema waren die Rauchmelder. Auch dabei gab es eine gewisse Anerkennung dafür, dass eine entsprechende Regelung jetzt endlich in die Bauordnung aufgenommen wird.
Aber, Herr Rolfes, es wurde auch die Sorge darüber geäußert - jetzt zitiere ich noch einmal Schünemann -, dass das vielleicht ein bisschen zögerlich und spät kommt, vor allem deshalb, weil diese Regelung in der Bauordnung nur für Neubauten gelten soll
- sei mal ruhig! - und weil sich die Übergangsregelung für Altbauten über mehrere Jahre hinziehen soll.
Herr Schünemann sagte ferner völlig zu Recht - das habe ich mir wieder aufgeschrieben; damit komme ich auch zum dritten Thema, nämlich der Demografie -: Der demografische Wandel führt
natürlich nicht dazu, dass es weniger brennt, weil die Anzahl der Leute weniger wird. Das Problem ist, dass immer mehr Leute - vor allem ältere - alleine leben. Mit Blick auf die Rauchmelderregelung taucht vor diesem Hintergrund natürlich folgende Problematik auf: Die älteren Leute, die allein leben, leben überwiegend nicht in Neubauten, sondern in Altbauten, für die Sie bis 2018 - wenn ich das richtig im Kopf habe - eine sehr großzügige Übergangsregelung schaffen. Das passt nicht zusammen, Herr Schünemann!
Das passt deshalb nicht zusammen, weil zunehmend ältere Leute in alten Häusern alleine leben, in die nach Ihrer Bauordnung nicht sofort Rauchmelder eingebaut werden müssen. Das ist eine Schwachstelle bzw. eine Lücke, die geschlossen gehört.
Damit sind wir beim Thema Demografie. Sie haben dazu auch ein 20-Punkte-Maßnahmenpaket vorgestellt. Das ist schön und gut. Wenn man sich das aber anschaut, stellt man fest, dass es vor allem nur PR-Maßnahmen sind.
Herr Schünemann, Sie werden bei dieser Problematik vermutlich ein bisschen mehr Geld in die Hand nehmen müssen.
Sie alle haben sich sicherlich die Drs. 16/777, Ihre eigene Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren in Niedersachsen, angeschaut. Dort haben Sie die Problematik, die wir natürlich kennen, beschrieben - darüber kann man nicht hinweghobeln -, dass im Jahr 2003 noch über 131 000 Männer und Frauen bei der Freiweilligen Feuerwehr