wird ein objektives Bild der Infrastruktur geliefert. Mit Kamerasystemen werden diese Daten erfasst und elektronisch ausgewertet.
Mit Hilfe von Messeinrichtungen - kalibrierte Laserscanner - werden die Längsebenheit der Straße, die Querebenheit und die Spurrinnentiefe gemessen. Die Griffigkeit wird mit einem weiteren speziell ausgestatteten Fahrzeug ermittelt. Das ist ein kluger und vernünftiger Weg, der ein objektives Bild über die vorhandene Infrastruktur schafft.
Zusätzlich erfolgen Aufnahmen der Straßenoberfläche, die später ausgewertet werden und Informationen über Flickstellen, Risse und Oberflächenbeschaffenheit liefern. Das alles findet natürlich im fließenden Verkehr statt. Wir sperren die Straßen dafür nicht, das wird im laufenden Verkehr gemacht.
Auf den Bundesautobahnen und den Bundesstraßen führen wir die Messungen turnusmäßig alle vier Jahre durch - auf den Bundesautobahnen letztmalig 2013. Bei den Bundesstraßen erfolgt die Untersuchung in diesem Jahr 2016. Wenn die Daten vorliegen, können wir sie Ihnen vorstellen.
Für die Landesstraßen haben wir das messtechnische Verfahren erstmalig 2010 übernommen. Vorher wurde der Zustand visuell beurteilt, was natürlich die Vergleichbarkeit der Straßen über unterschiedlicher Geschäftsbereiche erschwerte. Wir beurteilen also nicht mehr visuell nach einem Kriterienkatalog, sondern technisch mit einer anschließenden Auswertung. Es war wichtig, im Jahr 2010 genau diesen Weg zu gehen.
Mit den Ergebnissen aus dem Jahr 2015, die wir jetzt vorliegen haben, ist ein objektiver und direkter Vergleich mit den Ergebnissen von 2010 möglich. Das ist der Weg, den wir brauchen. Man kann lange darüber streiten, wie viele Kilometer sanierungsbedürftig sind. Interessant ist die Frage, ob wir die Situation verbessern können. Deshalb zeigen die Ergebnisse auch den großen Erfolg rotgrüner Politik in diesem Land.
Es ist uns gelungen, den Anteil der schlechten Landesstraßen von 22,2 % im Jahr 2010 auf 16,2 % im Jahr 2015 zu reduzieren. Das ist ein Erfolg zielgerichteter Regierungsarbeit und zielgerichteter Arbeit der Fraktionen.
Das ist die Botschaft, die dieser Bericht deutlich macht. Das ist ein wichtiges Signal an alle in unserem Land. Natürlich brauchen wir noch einige Jahre, um mit dieser Verantwortung weiterzuarbeiten - auch das sollte eine klare Botschaft sein. Wir werden auch über das Jahr 2018 hinaus diese verlässliche Arbeit kontinuierlich fortsetzen und in die Landesstrassen weiter investieren. Das ist die Botschaft des heutigen Tages.
16,5 % - das sind 1 330 km - der Abschnitte haben extremen Verbesserungsbedarf - außerorts und innerorts zusammengefasst. Man kann das, wenn man sich die Grafik anschaut, sehr genau unterteilen: Man sieht in 100-m-Abschnitten den Anteil der Landesstraßen außerhalb der Ortschaften und in 20-m-Abschnitten den Anteil der Landesstraßen innerhalb der Ortschaften bewertet. Sich dieses Bild anzuschauen, hilft tatsächlich, um zu überblicken, wie die Situation ist. Aber um zu bewerten, was tatsächlich gemacht werden muss, muss natürlich auch die Menge des Verkehrs berücksichtigt werden, der auf der Straße ist. Das ist ganz entscheidend.
Insofern beantworte ich auch gleich die möglicherweise kommende Frage, wann wir alle roten Strecken saniert haben werden. Es gibt zwei Gründe dafür, dass immer ein Bereich bestehen bleiben wird, der extremen Sanierungsbedarf hat. Denn nicht alle schlechten, zu sanierenden 100-m- bzw. 20-m-Abschnitte sind wirtschaftlich als Baumaßnahme zu fassen. Wenn wir einzelne Abschnitte betrachten, müssen wir immer schauen, wo der dringendere Handlungsbedarf besteht. Und die Straßen werden selbstverständlich schlechter - da reicht schon ein starker Winter.
Die Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass der Anteil der ganz schlechten Abschnitte immer weiter reduziert wird. Aber wir wissen auch, dass die Abschnitte, die im Moment gelb sind, bei weiterem Betrieb und weiterer Belastung irgendwann auch den roten Zustand erreicht haben werden. Es ist völlig klar, dass man nicht alle Abschnitte in einen grünen Zustand bringen kann. Das kann nicht funktionieren. Wir müssen immer kontinuierlich weiterinvestieren.
Und das ist, meine Damen und Herren - gestatten Sie mir das an dieser Stelle -, auch der Vorwurf mit Blick in die Vergangenheit: Sie haben in Ihren Regierungsjahren 250 Millionen Euro aus der Sanierung der Landesstraßen rausgenommen.
Auf unserer Internetseite - ich habe es vorhin gesagt - können Sie die Straßenzustandskarte abrufen und sich über die Details informieren.
Meine Damen und Herren, das Netz der Landesstraßen ist mit 8 000 km das viertgrößte Netz der Bundesrepublik. Mit 4 500 km stehen wir an zweiter Stelle bei den Radwegen, und mit knapp 1 900 Brücken sind wir als Flächenland natürlich auch erheblich betroffen, was das Thema Infrastruktur und damit verbunden die Aufgabe der Sanierung der Infrastruktur angeht.
Die Winter der vergangenen Jahre und die dadurch entstandenen Schäden haben unseren Straßen natürlich stark zugesetzt. Ich erinnere mich noch gut an die Bilder von den SchlaglochPisten und an den Wettbewerb der SPD-Landtagsfraktion um die schlechteste Landesstraße in 2009.
Diese Strecken sind nun alle saniert, womit sich auch zeigt, dass es richtig war - auch schon in 2009 -, nachdrücklich auf den dramatisch schlechten Zustand der Landesstraßen hinzuweisen.
In den vergangenen Jahren, meine Damen und Herren, ging es vorrangig darum, Strecke zu machen. Zwischen den beiden Messkampagnen auf den Fahrbahnen von 2010 bis 2015 wurden 1 735 km Landesstraße saniert. Natürlich werden die Strecken, die vorher noch gut waren, irgendwann schlecht - das ist ein laufender Prozess.
Der Erfolg ist sichtbar. Auf der freien Strecke - also außerhalb der Ortschaften - konnten wir den Anteil schlechter Streckenabschnitte um 400 km auf 10,4 % - also 653 km - senken. Das sind 400 km weniger schlechte Straßenabschnitte. Damit haben wir das Netz wieder auf den Zustand des Jahres 2000 gebracht - also vor der Zeit der schwarzgelben Landesregierung. Ich glaube, dass auch das ein wirklich bemerkenswerter Erfolg der Regierungsarbeit der letzten dreieinhalb Jahre ist.
Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2016 den Investitionsstau in Niedersachsen beklagt und festgestellt, dass das Land mit 5,9 % die niedrigste Investitionsquote aller Länder hat. Immerhin hebt das von dieser Regierung eingeführte Sondervermögen zum Abbau des Investitionsstaus, mit dem wir von 2014 bis 2017 120 Millionen Euro investieren, die Investitionsquote des Landes deutlich an.
Den Erhaltungsstau für die Landesstraßen und -brücken hat der Landesrechnungshof für das Jahr 2015 auf 288 Millionen Euro hochgerechnet. Damit meint er die Straßeninfrastruktur, also nicht nur die Fahrbahnen, sondern auch die Ausstattung der Radwege, aber vor allem auch die Brücken.
Ich gebe dem Landesrechnungshof recht, meine Damen und Herren, dass noch nicht alles gut ist und wir noch viel tun müssen. Wir werden intensiv und hart daran arbeiten, aber - ich muss es wiederholen -: Es war die damalige schwarz-gelbe Landesregierung, die von 2003 bis 2013 einen Investitionsstau von 250 Millionen Euro aufgebaut hat. Meine Damen und Herren, dass diese 250 Millionen Euro von 2003 bis 2013 nicht in die Infrastruktur investiert wurden, hat dazu geführt, dass wir heute, um das wieder aufzuholen, deutlich mehr als 250 Millionen Euro investieren müssen. Damit haben Sie uns ein wirklich schwieriges Erbe hinterlassen; das will ich an der Stelle deutlich sagen.
In den Jahren 2005 und 2006 haben wir den traurigen Tiefpunkt mit einem Ansatz von jeweils 33 Millionen Euro erlebt. Damit kann man das Landesstraßennetz nicht in Schuss halten.
Vor der Landtagswahl gab es dann zwar doch ein Einsehen, Herr Hilbers, aber die Versuche, im Doppelhaushalt 2012/2013 mit jeweils 87,5 Millionen Euro im Landesstraßenbauplafond die Versäumnisse zu kaschieren, waren nicht erfolgreich; sie sind ja geblieben. 250 Millionen Euro - ich wiederhole die Summe - haben Sie dem System entzogen. Für die Mipla hatte die Vorgängerregierung damals aber nur 75 Millionen Euro vorgesehen; d. h. in der Konsequenz ihrer weiteren Arbeit hät
Das reicht nicht aus. Diese Landesregierung hat das Problem sofort angepackt und den Straßenhaushalt ab 2014 besser bedient.
Wir haben, meine Damen und Herren, sofort die Aufholjagd begonnen, und erste Erfolge bei den Fahrbahnen sind sichtbar geworden. Mit den Haushaltsmitteln in Höhe von 89 Millionen Euro in 2014 und 86,5 Millionen Euro in 2015 im Landesstraßenbauplafond haben wir dem Investitionsstau den Kampf angesagt. Für größere Erhaltungsmaßnahmen, vor allem in den Ortsdurchfahrten, hat diese Regierung mit dem Sondervermögen für den Abbau des Investitionsstaus von 2014 bis 2017 40 Millionen Euro bereitgestellt. Dadurch konnte der in den vergangenen zwölf Jahren aufgelaufene Investitionsstau bei den Ortsdurchfahrten ein ganzes Stück entspannt werden.
Von den 29 Maßnahmen des Programms mit einem Baubeginn in 2016 sind 27 begonnen bzw. abgeschlossen; die letzten 13 Maßnahmen beginnen in den nächsten Jahren. Sie werden sehen, dass sich der Zustandsbericht für die innerörtlichen Strecken bei der nächsten Bewertung ganz anders darstellt; denn bei der Bewertung 2015 war ein ganzer Teil der Maßnahmen, die wir angeschoben haben, noch nicht umgesetzt, sodass die erheblichen positiven Effekte erst in den nächsten Jahren deutlich werden.
Dazu haben wir die Handlungsstrategie entwickelt, den hohen Sanierungsbedarf der Landesstraßen wirksam und schnell durch eine Verbesserung der Fahrbahnoberfläche abzubauen. In den letzten Jahren sind daher vorrangig die Fahrbahnen auf der freien Strecke saniert worden. Dennoch, meine Damen und Herren, bleibt bei der Landesinfrastruktur einiges zu tun.
Vor allem das Thema Brücken ist uns allen präsent. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr plant derzeit an rund 100 Ersatzbauwerken, also Brücken, die aufgrund des Alters und der bestehenden Schädigung durch eine neue Brücke ersetzt werden müssen - rund ein Drittel im Zuge von Landesstraßen. Nicht alle sind glücklicherweise so planungsaufwendig wie im Bereich der Hildesheimer Straße im Süden von Hannover; ich glaube, Sie haben den Prozess mitverfolgt. Dort geht es nicht um die Frage eines Ersatzbaus, son
dern dort geht es darum, mit intensiver Bürgerbeteiligung den optimalen Weg zu finden, damit am Ende ein Ersatzbau realisiert werden kann und dieser nicht durch Klagen verhindert wird. In diesem Fall ist das Verfahren extrem aufwendig.
Aber, meine Damen und Herren, die rechtliche Absicherung einer Planung ist auch heute immer noch sehr aufwendig; deshalb konnten wir die vorhandenen Gelder für den Ersatzbau bisher nicht in Gänze umsetzen. Ich glaube, wir alle sind gut beraten, daran mitzuwirken, dass gerade die Ersatzbaumaßnahmen zügiger umgesetzt werden können. Denn ansonsten kommt sozusagen die Sperrung der Brücke schneller - uns wurde ja gerade vorgeschrieben, dass wir eine Nachrechnung machen müssen - als die Realisierung des Ersatzbaus, und zwar aus rechtlichen und nicht aus finanziellen Gründen.
Die Brücke über die Aller bei Essel im Zuge der Landesstraße L 190 ist ein Beispiel dafür, dass heute nicht nur die Planung langwieriger Abstimmungen bedarf, sondern auch ein zügiger Neubau durch Forderungen anderer Behörden erschwert werden kann. Bei der Baudurchführung konnte wegen Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses insgesamt sechs Monate wegen der Brut- und Setzzeiten nicht gearbeitet werden. Das ist zu berücksichtigen, auch wenn es alle Betroffenen vor Ort ärgert. Aber man muss die Situation akzeptieren und auch versuchen, zu kommunizieren, warum es zu diesen Verzögerungen kommt.
Dennoch: Auch bei den Brücken hat die Aufholjagd begonnen. Die nächste große Brücke über die Weser ist für 12,8 Millionen Euro im Juni vergeben worden. Das ist die L 434 Weserquerung bei Fuhlen. Weitere werden in den nächsten Jahren folgen.
Meine Damen und Herren von der Opposition, das Ergebnis unseres Landesstraßenzustandsberichts zeigt auch recht deutlich: Wir haben noch einen Nachholbedarf bei den Ortsdurchfahrten, der letztlich aus Ihrer Regierungszeit stammt; denn Sie haben dort zu wenig gemacht. Mit knapp 700 km schlechten Ortsdurchfahrten haben wir noch eine große Aufgabe vor uns. Eine erste Berechnung zeigt, dass davon nur rund 320 km, also etwa die Hälfte, als eine zusammenhängende Baumaßnahme geplant und ausgeschrieben werden können. Der Rest sind viele einzelne kleinere Abschnitte, die im Rahmen von Unterhaltung und kleineren Instandsetzungen in einen verkehrssi
Baumaßnahmen in Ortsdurchfahrten sind planerisch aufwendig. Sie erfordern einen hohen Abstimmungsbedarf mit den Kommunen und sind in der Regel auch relativ teuer. Daher starten wir im Anschluss an das Sonderprogramm zum Abbau des Investitionsstaus ein weiteres Programm, mit dem auch weiterhin gezielt Maßnahmen in Ortsdurchfahrten bedient werden können.
Die Maßnahmen für dieses Programm werden derzeit zusammengestellt, damit Verlässlichkeit entsteht und bekannt ist, wann die Ortsdurchfahrt für welchen Ort an der Reihe ist, sodass parallel auch die Planungen in den Kommunen vorangetrieben werden können.
Dafür haben wir die Ansätze des Landesstraßenbauplafonds erhöht. Wenn das Sonderprogramm 2017 endet, wird der Landesstraßenbauplafond ab 2018 um 10 Millionen Euro auf 85 Millionen Euro aufgestockt. In der Mipla 2019/2020 haben wir diese Ansätze ebenfalls übernommen.
Was die Sanierung von Landesstraßen angeht, besteht also in die nächsten Jahre Verlässlichkeit. - Das steht selbstverständlich unter dem Vorbehalt, dass der Haushalt entsprechend dem vorliegenden Entwurf beschlossen wird.