- Ich wollte ihn erst aufrufen, bevor er sich vor das Mikrofon stellt. - Bitte schön! Sie haben das Wort, Herr Scholing.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte auch ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kultusministeriums für die gute Zuarbeit bedanken und schließlich auch für die Geduld, die immer wieder aufgebracht worden ist, uns Abgeordneten den Haushalt näherzubringen.
Herr Seefried, einen Satz zunächst einmal zu dem, was Sie hier vorgetragen haben: Ich habe keinen einzigen inhaltlichen Schwerpunkt gehört, den Sie setzen wollen.
Bildung neu denken, mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit: Das haben wir im Koalitionsvertrag zugesagt, und das halten wir ein.
Bessere Ganztagsschulen, Stress aus den Schulen nehmen, Rahmenbedingungen für inklusive Schulen verbessern, Schulsozialarbeit weiterentwickeln. Ich komme auf alle Punkte zurück.
Wir haben uns in unserem Koalitionsvertrag viel vorgenommen, meine Damen und Herren, und wir halten es ein.
Der Haushaltsplan, den die rot-grüne Landesregierung für das Kultusministerium vorgelegt hat, kann sich sehen lassen - ganz besonders, wenn man ihn mit dem Haushaltsplan 2012 vergleicht. Der Kultusetat umfasst 2017 5,8 Milliarden Euro.
Allen Negativmeldungen der Opposition zum Trotz: Niemals waren so viele Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen Niedersachsens tätig.
Man kann es jetzt noch auf den einzelnen Schüler beziehen. Dann kommen wir zu dem gleichen Ergebnis: Nie waren so viele Lehrerstunden an die einzelne Schülerin und an den einzelnen Schüler gebunden.
Unsere Schwerpunktsetzungen zeigen sich in diesem Bereichen: Ganztag, Inklusion, Ausstattung der Schulen mit schulischer Sozialarbeit, Sprachförderung von Flüchtlingskindern.
Seit 2014 haben wir 2 140 zusätzliche Stellen für den Ganztag zur Verfügung gestellt. Was bedeutet das eigentlich?
Herr Kollege Scholing, entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie unterbreche. - Aber Herr Thiele würde Ihnen - - -
Die Uhr wird angehalten. - Herr Thiele würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen. Das wird nicht auf die Zeit angerechnet.
Was bedeutet eigentlich „guter Ganztag“? Weswegen ist das eigentlich so ein ausgewiesener Schwerpunkt von Rot-Grün? - Mehr Zeit zum Lernen - Schulen sind zunehmend nicht nur Orte des Lernens, sondern auch des Lebens -, ein anderer Begriff von Bildung schließlich, eine andere Vision von Bildung, mehr Raum für Differenzierung und Individualisierung, Verzahnung von unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Angeboten, mehr Unterstützung, mehr Freiräume. Das ist ein positives Leitbild von Bildung. Schließlich auch: Entlastung von Familie.
Für die Weiterentwicklung der Inklusion haben wir in den Jahren 2014 bis 2017 1 460 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung gestellt. 2018 kommen noch einmal 285 dazu. Zusätzlich halten wir zahlreiche Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen bereit.
Wir haben einen Mangel an Sonderpädagogen. Darüber haben wir schon im Zusammenhang mit dem Etat des Wissenschaftsministeriums geredet. Sie haben versäumt, rechtzeitig entsprechende Stellen zur Verfügung zu stellen. Wir holen das nach.
Die Weitentwicklung der Inklusion ist eine Aufgabe, die in dieser Legislaturperiode bei Weitem nicht abgeschlossen sein wird. Und sie braucht mehr als Ressourcen. Aber es ist weithin und immer mehr eine lohnende und zwingende Aufgabe.
Wir werden schrittweise Strukturen aufbauen, mit denen unsere Schulen leicht zugängliche, regional abgestimmte Unterstützung erhalten werden. 2017 werden die ersten regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren ihre Arbeit aufnehmen. Dies wird ein weiterer Meilenstein der Entwicklung der inklusiven Schulen sein.
Weitere Bausteine werden im Rahmen eines Rahmenplans zusammengetragen werden. Diese Landesregierung hat erklärt: Schulische Sozialarbeit ist eine Landesaufgabe. - Das ist ein schlichter, einfacher Satz. Aber er hat eine große Wirkung. Und ich kann Ihnen sagen: Wir haben viele, sehr viele Jahre auf eine so einfache Aussage gewartet, und sie ist nicht gekommen.
Der Ausbau der schulischen Sozialarbeit ist die notwendige Antwort auf die veränderten Rahmenbedingungen, unter denen Schulen arbeiten, auf die Herausforderung der Ganztagsschulen, auf die Herausforderung der Inklusion, auf die Herausforderungen durch die vielen Flüchtlingskinder. Gute Schule braucht Multiprofessionalität. In der Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden heißt es:
„Seitens des Landes besteht die Absicht, in den kommenden Jahren alle öffentlichen Ganztagsschulen bedarfsgerecht mit schulischer Sozialarbeit auszustatten. Ab 2017 werden alle Hauptschulen, Realschulen, Oberschulen, Kooperativen Gesamtschulen, Integrativen Gesamtschulen berücksichtigt. Hierfür stehen die Haushaltsmittel bereit.“
Mit dem vorliegenden Haushaltsplan wird die schulische Sozialarbeit erstmalig langfristig und nachhaltig gesichert.