Dafür haben die Ministerien diese Maßnahmen definiert. Sie sind in den Leitlinien, die sich die Landesregierung gegeben hat, zusammengefasst. Und dafür braucht man sehr wohl Expertengremien. Die sollen einem nicht sagen, wo das Problem liegt - das erkennen wir auch selbst -, sondern mit denen wollen wir diskutieren, wie sich das Ganze klug umsetzen lässt.
Noch einmal: Ihr Abschlusssatz - „neu denken“ - ist absolut richtig. Man darf beim Thema Digitalisierung nicht in den klassischen Überlegungen verhaftet sein, sondern man muss überlegen, welches der kluge neue Weg ist. Deswegen machen diese Expertengremien Sinn. Wir beschränken uns natürlich nicht darauf - dafür tagen sie nicht häufig genug -, aber diese Gremien geben einem immer wieder neue Impulse, die eigenen Ideen zu reflektieren und weiterzuentwickeln.
Das gilt für den Digitalrat - das betrifft die gesamte Landesregierung -, aber auch - das betrifft mein Ressort - für das Digitale Wirtschaftsforum, in dem Experten aus der Praxis mitwirken: Unternehmer, Gewerkschaften, die Kammern und das Kompetenzzentrum. Dort überlegen wir, wie künftige Programme aussehen müssen. Wenn wir die Wirtschaft fördern wollen, dann muss ich doch mit der Wirtschaft darüber diskutieren, wie Anreizpro
gramme aussehen können, damit Projekte vorangebracht werden. Dafür ist das sinnvoll. Wir wollen nicht neue Probleme aufmachen, sondern wir wollen sehen, was notwendig ist.
Wenn wir über Digitalisierung reden, dann reden wir zunächst einmal über die Infrastruktur. Hier kann man natürlich sagen, das geht alles viel zu langsam voran. Aber wenn man sich die Flächenländer ansieht, wird man feststellen, dass Niedersachsen hier Spitzenreiter ist.
Das ist aber nur eine Momentaufnahme, die uns auch nicht zufriedenstellt. Sie zeigt aber, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Ich glaube, dieser Weg ist auch nur in Etappen zu gehen. Es wird uns nicht gelingen, in einem ersten Schritt das Glasfasernetz flächendeckend mit einer ausreichenden Geschwindigkeit auszubauen. Wir sehen ja, wie schwierig das mit den Firmen und der Menge der Maßnahmen zum Teil jetzt schon, bei 50 Mbit/s, ist. Deswegen ist der erste Step, den wir gehen, der Ausbau auf mindestens 50 Mbit/s. Hier haben wir bereits gute Beispiele. Ein gutes Beispiel ist der Landkreis Uelzen: flächendeckender Glasfaserausbau, Investitionen von mehr als 120 Millionen Euro, wirtschaftlich darstellbar. Ein anderes Beispiel ist der Landkreis HamelnPyrmont, der auf die Förderung des Bundes verzichtet, weil die viel zu kompliziert ist. Auf die Förderung des Landes hingegen greift er zurück. Auch flächendeckender Glasfaserausbau.
Also, einige sind schon so weit. Das stimmt. Aber bei den anderen ist es richtig, den Zwischenschritt - mehr ist es am Ende nicht - über das Vectoring als, sagen wir mal, zeitnahen Ausbau einer Grundversorgung zu gehen, wohl wissend, dass das investierte Geld damit nicht weg ist, sondern die Investition sich lohnt, um morgen den zweiten Schritt zu machen, nämlich Glasfaser bis ins letzte Haus zu bekommen. Da teile ich Ihre Einschätzung völlig: Wir brauchen den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes.
Und ich sage: Der Ausbau in den ländlichen Regionen muss schneller vorangehen als der Ausbau in den Städten. Land vor Stadt - das muss hier unsere Botschaft sein. In der Stadt funktioniert das nämlich von selbst.
Es ist also elementar wichtig, das voranbringen. Ob dieses Ziel in 5 Jahren, in 20 Jahren oder in 25 Jahren erreicht ist? Ich glaube, wir streiten hier nicht über das Jahr.
Eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur funktioniert nur mit Glasfaser. Darüber habe ich auch mit der EU-Kommission sehr intensiv gesprochen. Unser Kernproblem beim Ausbau des Glasfasernetzes ist nicht das Geld. Ich verweise auf Bayern; die können gar nicht alles Geld verausgaben. Das Problem beim Ausbau des Glasfasernetzes ist, dass Brüssel Vorgaben macht, wann der Staat eingreifen darf und wann nicht.
Wenn eine Versorgung gegeben ist - und die wird zurzeit von Brüssel mit 50 Mbit/s definiert -, dann können wir noch so viel Geld in die Hand nehmen: Dann dürfen wir den Ausbau des Glasfasernetzes nicht voranbringen.
Ich habe mit der EU-Kommission sehr intensiv diskutiert darüber diskutiert, von diesen Bandbreitenvorgaben wegzukommen. Ich hoffe, es ist dort angekommen. Denn was bringen solche Vorgaben? - Jetzt wird in Brüssel über 100 Mbit/s diskutiert. Das hilft uns aber auch nicht weiter. Das, was aus Brüssel kommen muss, muss sein: Dort, wo kein Glasfasernetz ist, muss der Staat die Möglichkeit haben, Geld in die Hand zu nehmen und den Ausbau des Glasfasernetzes beschleunigt voranzubringen. Das muss unser gemeinsames Ziel sein.
Ich bin davon überzeugt: Wenn wir es schaffen, den Ausbau des Glasfasernetzes mit den Mitteln, die wir brauchen - der Bund ist dazu bereit, und auch das Land ist dazu bereit -, mit Nachdruck voranzubringen, dann werden die Telekommunikationsunternehmen den Ausbau ihrer Netze mit einer Geschwindigkeit voranbringen, die wir uns gar nicht vorstellen können. Die Telekommunikationsunternehmen haben nämlich die ganz große Sorge, dass sie morgen nicht mehr ihre eigene Infrastruktur haben, mit der sie Geld verdienen, sondern unsere öffentliche Infrastruktur nutzen müssen. Das muss man einmal ganz offen sagen. Das ist auch kein Vorwurf gegenüber der Telekom, sondern das ist deren Geschäftsmodell. Der Telekom gehört das Kupfernetz, und solange die ihren letzten Meter Kupfer noch irgendjemandem für Geld zur Verfügung stellen können, so lange wird
sie mit Investitionen in Glasfaser warten. Deswegen brauchen wir genau diesen Druck, um das mit großer Geschwindigkeit voranzubringen. Das muss unser Ziel sein.
Aus diesem Grund ist der zweite Punkt genauso wichtig: Wir brauchen die Infrastruktur mit Glasfaser auch, um die Funktechnologie weiter ausbauen zu können. Denn eines werden wir in den nächsten Jahren nicht haben: Wir werden keine flächendeckende 5G-Versorgung haben. So viele Funkmasten können wir gar nicht aufbauen. Es ist völlig klar, was dann hier los wäre. Aber eine flächendeckende Funkinfrastruktur brauchen wir.
Die Menschen verstehen nicht, dass wir sagen, wir wollen ein 5G-Netz - obwohl 4G noch nicht flächendeckend vorhanden ist. Das heißt, auch da muss der Druck erhöht werden. 2019 - das haben wir erreicht: Mit dem Vorsitzenden des Beirates der Bundesnetzagentur diskutieren wir genau über diese Dinge. Dort ist es uns gelungen, dafür zu sorgen, dass 2019 über die Digitale Dividende II 98,5 % des Landes mit Mobilfunk versorgt sein müssen. Leider sind die fehlenden 1,5 % für ein Flächenland immer noch zu viel; darüber sind wir uns einig. Aber immerhin: Gegenüber dem heutigen Stand ist das schon einmal ein Schritt.
Wir werden im Zusammenhang mit der weiteren Versteigerung der 5G-Frequenzen den Druck auf die Mobilfunkbetreiber erhöhen müssen. Wir erwarten eine 100-prozentige Ausstattung. Da wir hier als Staat nicht eingreifen und Geld in die Hand nehmen können, müssen wir Erwartungen äußern und schriftlich festlegen, dass die Mobilfunkversorgung in Deutschland auf 100 % ausgebaut wird. Dort, wo es 4G ist, ist es 4G, und dort, wo es künftig möglich ist, muss es 5G sein. Das muss unsere gemeinsame Forderung sein, meine Damen und Herren.
Das zur digitalen Infrastruktur. Sie ist ganz entscheidend, auf sie müssen wir aufbauen. Viele andere Modelle, die Sie zu Recht genannt haben, werden wir nicht auf den Weg bringen können, wenn wir keine digitale Grundversorgung über die Infrastruktur haben. Diese Aufgabe muss gelöst sein. Ich finde aber nicht, dass wir dafür ein eigenes Ministerium brauchen. Das Ganze ist eine Infrastrukturaufgabe, und die sollte am besten dort gelöst werden, wo Infrastrukturfragen sowieso gelöst werden. Dort ist das, glaube ich, gut angesiedelt. Die Kreativität liegt vielmehr bei der An
Dazu will ich als Erstes einen Punkt nennen, für den das Wirtschaftsministerium zuständig ist: Wie unterstützen wir dabei die Unternehmen und die Wirtschaft? - Für die ganz großen Unternehmen ist das Thema Industrie 4.0 durchaus greifbar. Die beschäftigen sich auch damit. Die haben ganze Entwicklungsbereiche, die sich damit befassen. Aber gerade unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen vor der Frage: Wann ist der richtige Zeitpunkt für Investitionsentscheidungen? Welche Entscheidungen muss ich eigentlich treffen? Wer unterstützt mich dabei?
Dafür haben wir im Rahmen verschiedener Steps eine Reihe von Kommunikations- und Unterstützungsmaßnahmen aufgebaut. Das Innovationszentrum Niedersachsen, das noch aus der Zeit von Jörg Bode stammt, dient hier als Dachgesellschaft für die einzelnen Branchen.
Wir haben ferner das Netzwerk 4.0. - Ich will an dieser Stelle sagen: Die Debatte bezieht sich nicht nur auf Industrie 4.0, sondern ist deutlich umfangreicher. Wir haben das Projektbüro „digital.niedersachsen“, in dem wir die inhaltlichen Ansprechpartner für die Plattform haben.
Außerdem ist es uns gelungen, im Norden das Kompetenzzentrum „Mit uns digital!“ einzurichten. Ich finde, das hat einen wirklich guten Aufschlag gemacht. Sehen Sie sich einmal an, in welchem Umfang es bisher genutzt worden ist! Gerade für die kleinen und mittelständischen Betriebe ist dieses Zentrum gut: kostenfreie Beratung, Weiterbildung. Man kann die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Unternehmen dort hingeben, und sie kommen dann mit Impulsen wieder und diskutieren im Unternehmen über die richtige Perspektive für Investitionen.
Bei „Mit uns digital!“ haben wir auch die Lernfabrik aufgebaut. Wir haben lange darüber gestritten, aber es dann ganz bewusst auf dem Messegelände gemacht. Für mich war das sehr wichtig; denn auf dem Messegelände liegt der Ursprung des Begriffs Industrie 4.0. Dort sind wir relativ modern ausgestattet und können auch Erneuerungen vor
nehmen. Wir haben dort ideale Schulungsbedingungen und mit der Robotation Academy sozusagen die Fortsetzung von Industrie 3.0 hin zu Industrie 4.0.
Wir haben unterschiedliche Satelliten an verschiedenen Stellen in Niedersachsen. Wir haben den Truck. Ich hoffe, einige von Ihnen hatten schon Gelegenheit, ihn zu sehen. Er ist unterwegs und vermittelt das Thema Industrie 4.0. Das ist niederschwellig; das ist keine Detaillösung für ein Unternehmen. Aber es soll sensibilisieren für ein Thema, das von großer Bedeutung ist.
Was wir in Niedersachsen ferner haben - das ist aber nicht unser Erfolg, sondern der des Handwerks -, ist das Kompetenzzentrum Digitales Handwerk in Hannover mit einem Schaufenster Nord in Oldenburg.
Als Projekt haben wir darüber hinaus die Beratung und auch die Simulation im IKT-Zentrum für Industrie 4.0 im OFFIS in Oldenburg auf den Weg gebracht mit dem Ziel, die gesamten Abläufe vor einer Investitionsentscheidung simulieren und auswerten zu können, damit die Unternehmen diese Entscheidung, die sie nur einmal treffen, auch zielgerichtet treffen können. Das ist, finde ich, ein wirklich gutes Projekt, das sich dort entwickelt und das wir dort auch weiter voranbringen werden.
Dazu kommt die Entwicklung von Existenzgründungen und Start-ups. Das wird ein ganz entscheidender Punkt sein. Digitalisierung findet nicht nur im klassischen Betrieb statt. Digitalisierung findet vor allen Dingen außerhalb statt, wo man von den harten Grenzen frei ist, in denen man sich klassischerweise täglich bewegt und in denen man die Antwort hört: Das geht sowieso nicht. - Wir schaffen Räume außerhalb. Das ist das Thema der Existenzgründungen, der Start-ups, der Förderung der Technologie- und Gründerzentren, die wir haben und die wir entsprechend entwickeln können. Und wir müssen natürlich die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation weiter voranbringen.
Ich will nicht alle Bereiche nennen. Ein Kernbereich, den wir in den letzten Jahren - und vor allen Dingen auch Wochen - viel diskutiert haben, ist das Thema Mobilität. Auch da will ich noch einmal sagen: Ein Beispiel für Digitalisierung ist das Testfeld Niedersachsen mit über 280 km Teststrecke. Es gibt europaweit kein vergleichbares Testfeld, bei dem es gelingt, eine der Zukunftsherausforderungen der Mobilität, nämlich autonomes Fahren, am Standort zu entwickeln und die neuen Techno
logien im automobilen Herz Europas, in dem wir ja in dieser Region sind, voranzubringen. Da merkt man eben auch: Wir sind Vorreiter bei der Digitalisierung in der Anwendung - und nicht nur Vorreiter in Deutschland. In der Komplexität und Verzahnung gibt es das an keiner anderen Stelle. Das wird die Mobilität grundlegend verändern.
Wir haben das Niedersächsische Zentrum für Additive Fertigung. Digitalisierung hat auch viel damit zu tun, dass die Produktion sich verändert - Stichwort: Losgröße 1. Wir werden das Thema additive Fertigung stärker in den Mittelpunkt rücken und sehen, dass sich da sehr viel verändert. Dieses Zentrum für Additive Fertigung hilft den Unternehmen, die heute noch nicht ihre Entscheidung treffen, sich darauf vorzubereiten. Sie sehen, welche technischen Möglichkeiten vorhanden sind, um die ersten Räume zu eröffnen und das Thema additive Fertigung in den eigenen Produktionsablauf einzubringen.
Ich lasse die Zahlen der Förderung alle weg. Sie sehen, es ist natürlich ein Kernthema, der Wirtschaft zu helfen. Da ist man übrigens schnell bei einem Punkt, der mich sehr mit dem Innenminister verbindet: Das ist das Thema IT-Sicherheit. Selbst wenn es technisch funktioniert und auch die Ideen da sind, muss das Thema IT-Sicherheit weiter im Fokus bleiben. Dabei geht es nicht um Datenschutz in rechtlicher Form, es geht um die Sicherheit der vorhandenen Daten.
Ich bin fest davon überzeugt, dass es Deutschland gelingen kann - ich würde mich freuen, wenn Niedersachsen dabei eine Vorreiterrolle einnimmt -, beim Thema Datensicherheit ganz vorne mit dabei zu sein. Der deutsche Maschinenbau hat sich immer dadurch ausgezeichnet, dass er hochinnovative, aber auch zuverlässige Produkte auf den Markt bringt.
Es muss uns gelingen - selbst wenn wir vielleicht nicht die kreativsten Ideen wie im Silicon Valley haben -, das Thema Datensicherheit zum Schwerpunkt zu machen. Produkte, Lösungen aus Deutschland sind sicher - da müssen wir in Niedersachsen einen wichtigen Beitrag leisten. Das wäre für mich ein großes Anliegen.
Wir müssen aber die Grundlagen legen. Natürlich legt man die Grundlagen für die Digitalisierung und den Umgang damit in der Schule. Deswegen ist das Thema Bildung, digitale Schule, ein ganz ele
mentarer und wichtiger Bereich - sei es das Lernen über digitale Medien in der Schule, oder sei es die Befähigung, kompetent und kritisch digitale Medien zu nutzen. Damit schafft man am Ende eine Grundvoraussetzung für das Berufsleben, aber auch für die soziale Teilhabe, denn diese wird in starkem Maße durch eine weitere Form der Digitalisierung bestimmt.
Über die Medienkompetenz in Niedersachsen, über die Ziellinie 2020, sind die Punkte ganz klar definiert: Die verbindliche Integration von Medienbildung in die Kerncurricula und Rahmenlehrpläne aller Schulformen und Fächer, die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften, die mobilen digitalen Endgeräte für Schülerinnen und Schüler und die Förderung digitaler Lernumgebungen und Medien. Die Vorbereitung - gerade von Auszubildenden - auf das Thema Industrie 4.0 ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Kultusministerium und dem Wirtschaftsministerium; wir haben in den berufsbildenden Schulen erheblich investiert, in den Bereich Ökonomie - also Wirtschaft -, verbunden mit dem Bereich Produktion.
Daraus entstanden Projekte wie die Niedersächsische Bildungscloud, die Smart Factories in vier berufsbildenden Schulen, die Qualifizierung von Grundschullehrkräften und dort auch die praktische Erprobung, mit dem Ziel, an 30 Projektschulen digitale Medien, digitale Technologien sehr früh einzusetzen. Wir sind nicht die ersten; das machen die Engländer uns schon vor. Wir müssen aber sehen, dass wir das in Niedersachsen sehr elementar und zügig voranbringen, weil dies hilft, bei jungen Menschen ein Verständnis für diese neue Welt zu schaffen.
Wir haben die starke Verknüpfung mit der Wissenschaft. In kaum einem anderen Feld zeigt sich so deutlich, wie sich Technologie, Industrie 4.0, Digitalisierung und Wissenschaft verbinden. Dort haben wir für das Thema Digitalisierung die Impulsgeber schlechthin. Das Produktionstechnikfeld Industrie 4.0 ist dafür ein Beispiel. Das Produktionstechnische Zentrum Hannover, das wir auf den Weg gebracht haben, ist eines der bedeutendsten Forschungszentren für Produktionstechnik in Deutschland. Wer die Gelegenheit hat, sich das einmal anzusehen, wird begeistert sein, an welchen Zukunftslösungen - die aber schneller in die Praxis umgesetzt werden, als wir heute vermuten - dort gearbeitet wird.