Protokoll der Sitzung vom 25.06.2014

Maximilian Schmidt

Ronald Schminke

Heinrich Scholing

Heiner Schönecke

Thomas Schremmer

Andrea Schröder-Ehlers

Doris Schröder-Köpf

Annette Schwarz

Uwe Schwarz

Kai Seefried

Wiard Siebels

Dr. Stephan Siemer

Miriam Staudte

Uwe Strümpel

Detlef Tanke

Ulf Thiele

Björn Thümler

Petra Tiemann

Sabine Tippelt

Dirk Toepffer

Grant Hendrik Tonne

Astrid Vockert

Kathrin Wahlmann (entschuldigt) Ulrich Watermann

Stephan Weil

Stefan Wenzel

Dr. Thela Wernstedt

Maaret Westphely

Gerd Ludwig Will

Lutz Winkelmann)

Vielen Dank, Frau Rakow. - Ich bitte jetzt Frau Eilers, Frau Twesten und Herrn Brinkmann, nacheinander abzustimmen.

Herr Bachmann, würden Sie bitte kurz die Sitzungsleitung übernehmen?

(Vizepräsident Klaus-Peter Bach- mann übernimmt kurzzeitig den Vorsitz)

Meine Damen und Herren, ist noch ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete im Saal, der oder die noch nicht gewählt hat? - Das ist nicht der Fall.

Das Wahlergebnis wird in Kürze bekannt gegeben. Ich unterbreche die Sitzung, bitte aber alle Mitglieder des Landtages, auf ihren Plätzen zu bleiben. In dieser Zeit werden die am Wahlvorgang beteiligten Schriftführerinnen und Schriftführer - Frau Eilers, Frau Twesten und Herr Brinkmann - sowie Vizepräsidentin Dr. Andretta, Vizepräsident Bachmann und ich die Stimmen auszählen.

Die Sitzung ist jetzt unterbrochen.

(Unterbrechung der Sitzung: 12.50 Uhr bis 12.56 Uhr)

Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, sich wieder zu setzen. Wir wollen die unterbrochene Sitzung fortsetzen.

Meine Damen und Herren, ich gebe jetzt das Wahlergebnis des Wahlvorschlages bekannt.

Abgegeben wurden 134 Stimmen, davon 134 gültige, keine ungültigen.

120 Mitglieder des Landtages haben mit Ja gestimmt, 12 Mitglieder des Landtages haben mit Nein gestimmt, 2 Mitglieder des Landtages haben sich der Stimme enthalten.

Die Mehrheit der gesetzlichen Zahl von 137 Abgeordneten beträgt 69. Die Zweidrittelmehrheit von 134 Mitgliedern des Landtages, die an der Wahl teilgenommen haben, beträgt 89. Damit ist nach Artikel 55 der Niedersächsischen Verfassung die erforderliche Mehrheit gegeben und Frau Dr. Martina Karoff wiedergewählt.

(Beifall)

Frau Dr. Karoff, ich darf Sie bitten, in den Plenarsaal zu kommen.

(Dr. Martina Karoff betritt den Plenar- saal und bleibt vor der Präsidiums- bank stehen)

- Vielen Dank. Frau Dr. Karoff, ich möchte Sie von hier aus fragen: Nehmen Sie die Wahl an?

Dr. Martina Karoff:

Ich nehme die Wahl an.

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich.

(Starker Beifall - Dr. Martina Karoff nimmt Glückwünsche von Minister- präsident Stephan Weil und von Mit- gliedern des Landtages entgegen)

Meine Damen und Herren, der Herr Ministerpräsident wird gleich Frau Dr. Karoff im Büro des Landtagspräsidenten die Ernennungsurkunde aushändigen. Die nach dem Gesetz vorgesehene Vereidigung ist als erster Tagesordnungspunkt der Nachmittagssitzung geplant.

Wir treten jetzt in die Mittagspause ein, und wir treffen uns dann wieder um