Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie namens des Präsidiums und wünsche Ihnen gemeinsam mit den beiden Schriftführern einen guten Tag.
Meine Damen und Herren, ich eröffne die 40. Sitzung im 16. Tagungsabschnitt des Landtages der 17. Wahlperiode.
Meine Damen und Herren, am 5. Juli 2014 verstarb nach kurzer schwerer Krankheit und für uns alle erschütternd unser Kollege Norbert Böhlke im Alter von 59 Jahren.
Er gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der CDU-Fraktion von 1990 bis 1994 und erneut seit 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht, im Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenfragen und im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration.
Insbesondere als Arbeitskreissprecher im Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration hat Norbert Böhlke mit seinem Fachwissen, aber auch mit Souveränität und Humor zu einem vertrauensvollen Arbeitsklima beigetragen und sich fraktionsübergreifend Sympathie und Respekt erworben. Unser besonderes Mitgefühl gilt seiner Familie.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 15. Juli 2014 verstarb der ehemalige Abgeordnete Hermann Bontjer im Alter von 75 Jahren.
Hermann Bontjer gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1990 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht,
Hermann Bontjer wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Wir werden beide Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke - die Schriftführerin und der Schriftführer sehen das auch so -, das Plenum ist hervorragend besetzt, sodass wir bereits jetzt die Beschlussfähigkeit des Hauses feststellen können.
Geburtstag hat heute der Abgeordnete Marcus Bosse. Ich übermittle Ihnen, Herr Bosse, im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche: Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! Herzlichen Glückwunsch!
Außerdem freue ich mich - wir alle freuen uns darüber -, dass unsere Kollegin Frau Hamburg nach ihrer Genesung heute wieder hier im Plenarsaal ist und wir sie begrüßen können. Wir heißen Sie ganz besonders willkommen!
Meine Damen und Herren, die Einladung, die Tagesordnung und der Nachtrag zur Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen vor. Die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten sind aus der „Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten“ zu ersehen. - Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen geänderten Redezeiten fest. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18.20 Uhr enden.
Ich habe Ihnen noch einige weitere Punkte mitzuteilen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das wird etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Wie auch Ihnen sicherlich aufgefallen ist, wirft der jetzt unmittelbar bevorstehende Umbau des Plenarsaaltraktes seine Schatten voraus. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass die Kunstobjekte und Gedenktafeln im Bereich des Plenarsaals im Hinblick auf den engen Zeitplan für den Umbau bereits abgebaut wurden.
Morgen, also am Mittwoch, werden im Rahmen der bevorstehenden Umbaumaßnahmen im Plenarsaal und in der Lobby akustische Messungen zur Er
mittlung der sogenannten Störschallpegel in diesen Bereichen durchgeführt. Dabei wird durch kontinuierliche Messung über den gesamten Vormittag der Unterschied zwischen den Schallquellen innerhalb und außerhalb des Plenarsaales ermittelt.
Um diese Messung nicht zu beeinflussen, muss leider der Bildschirm, der das Plenargeschehen überträgt und neben dem Verpflegungstresen steht, in dieser Zeit ohne Ton betrieben werden. Die Messergebnisse haben Einfluss auf die Planung der Glastrennwände zwischen dem neuen Plenarsaal und der späteren neuen Lobby sowie auf die Ausführung der dort notwendigen Türen.
Seien Sie aber beruhigt: Es geht nur um diesen Zweck. Amerikanische Freunde sind nicht dabei. Ihre Wortbeiträge werden durch die Messung nicht aufgezeichnet.
Am Donnerstag, meine Damen und Herren, haben alle Mitglieder des Landtages in der Mittagspause Gelegenheit, sich den neuen Plenarsaal drüben im Forum anzusehen. Für Fragen und Erläuterungen halten sich dort Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung bereit. Ich lade Sie bereits jetzt herzlich ein, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Sie können sich nicht nur den Plenarsaal ansehen, sondern auch benachbarte Räume, um zu sehen, wie nach der Sommerpause die Abläufe aussehen werden.
Für die Fotodokumentation des Umbaus wird der beauftragte Fotograf am Freitag während der Plenarsitzung Aufnahmen machen. Zusätzlich werden an drei Stellen Kameras aufgestellt sein, die in kurzen Abständen ebenfalls Bilder machen.
Meine Damen und Herren, in der Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt ist nach Tagesordnungspunkt 16 ein Hinweis auf eine Typisierungsaktion des Norddeutschen Knochenmark- und Stammzellspender-Registers vermerkt. Die Typisierungsaktion findet morgen - am Mittwoch - in der Mittagspause in der Wandelhalle - von mir aus gesehen hinten links - statt. Vorgesehen ist, dass den Typisierungsinteressenten nach einer kurzen Erläuterung ein Typisierungsset ausgehändigt wird.
Ergänzend weise ich auf folgende Ausstellungen hin: In der Portikushalle ist die von der Arbeitsgemeinschaft der Familienverbände in Niedersachsen konzipierte Ausstellung „Familien-Bilder im Wandel“ und in der unteren Wandelhalle die Aus
stellung der Stiftung Kreisau für Europäische Verständigung - Konzeption und Realisierung: Kreisau Initiative e. V., Zentrum KARTA Warschau - zu sehen. Die Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse.
Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der IGS aus Delmenhorst mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Christian Dürr übernommen.
Sendungen, meine Damen und Herren, die das „Modellprojekt Landtagsfernsehen“ der Multi-Media Berufsbildende Schule erstellt, stehen im Internet auf der Homepage der Schule - www.mmbbs.de - zum Abruf bereit und sollen auch über den Regionalsender LeineHertz 106einhalb gesendet werden.
Trotz der vielfältigen Aktivitäten und der bevorstehenden Sommerpause möchte ich Sie schon heute auf die nächste Veranstaltung in der Reihe „PARLAMENTSLEBEN“ hinweisen: Am 16. September 2014 um 16 Uhr wird eine Festveranstaltung unter dem Motto „200 Jahre Allgemeine Ständeversammlung“ mit einem Vortrag von Herrn Professor Dr. Thomas Vogtherr, dem Vorsitzenden der Historischen Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V., in der Neustädter Hof- und Stadtkirche St. Johannis - also in unmittelbarer Nachbarschaft zum Leineschloss - stattfinden. Der Landtag beteiligt sich damit an den Feierlichkeiten zum 300. Jubiläum der Personalunion zwischen Hannover und Großbritannien. Ich darf Sie vor diesem Hintergrund auch noch einmal auf die bisher äußerst erfolgreich verlaufende niedersächsische Landesausstellung „Als die Royals aus Hannover kamen“ aufmerksam machen und Ihnen einen Besuch sowie die Weitergabe in Ihrem Wirkungsbereich ans Herz legen.
Meine Damen und Herren, die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Brinkmann, der Schriftführer, mit.
sich entschuldigt: von der Fraktion der CDU Frau Angelika Jahns sowie Herr Klaus Krumfuß, von der Fraktion der SPD Frau Kathrin Wahlmann und von der Fraktion der FDP Frau Almuth von BelowNeufeldt.
Danke schön, Herr Brinkmann. - Meine Damen und Herren, bevor ich zu Tagesordnungspunkt 2 überleite, teile ich mit, dass für den verstorbenen Abgeordneten Norbert Böhlke Herr Uwe Schünemann nachgerückt ist. Herr Schünemann, ich begrüße Sie als zurückgekehrtes Mitglied dieses Hauses und wünsche Ihnen ein erfolgreiches Wirken zum Wohle unseres Landes. Nach fast 20 Jahren Parlamentserfahrung wissen Sie, wie schön es hier bei uns ist. Herzlich willkommen!
Tagesordnungspunkt 2: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes - Antrag des Präsidenten - Drs. 17/1741
In der Drucksache 17/1741 liegt Ihnen der Antrag vor, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen den Mandatsverlust von Frau Aygül Özkan festzustellen. Über einen solchen Tagesordnungspunkt wird traditionell ohne Besprechung abgestimmt. - Ich sehe, dass wir auch heute so verfahren können - ich vernehme jedenfalls keinen Widerspruch -, und lasse daher gleich abstimmen.
Wer dem Antrag seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Damit ist das einstimmig so beschlossen. Die Abgeordnete Aygül Özkan ist damit aus dem Landtag ausgeschieden.
Liebe Aygül Özkan, wir wünschen Ihnen für den weiteren Lebensweg alles Gute und bedanken uns insbesondere dafür, dass Sie hier über drei Jahre als Sozialministerin zur Verfügung gestanden haben und für das Land Niedersachsen erfolgreich gewirkt haben. Danke schön und Ihnen persönlich alles erdenklich Gute!