Ich glaube, außer Ihnen, Frau von Below-Neufeldt, hatte auch niemand mehr wirklich daran gezweifelt.
Die große Stärke des Programms „Wir machen die Musik!“ ist zweifelsohne der Umstand, dass alle Kinder erreicht werden, und zwar ungeachtet ihres sozialen Hintergrunds. An dieser Stelle in Richtung Landesverband der Musikschulen: Chapeau! Ich weiß, dass Sie uns dieses Programm vor Jahren - ich glaube, auf einer Jahresversammlung - vorgestellt und der Politik nahegelegt haben, es umzusetzen. Es ist, wie wir, glaube ich, heute alle gemeinsam feststellen können, zweifelsohne eine Erfolgsgeschichte geworden.
Aber auch das beste Programm muss kontinuierlich weiterentwickelt werden. Deshalb haben wir im letzten Jahr eine Evaluation in Auftrag gegeben, um fünf Jahre nach dem Start des Programms zu schauen, wo wir eigentlich stehen und wo es vielleicht Nachsteuerungsbedarf gibt.
Die Ergebnisse dieser Evaluation liegen jetzt vor und bestätigen diesem Programm insgesamt, dass es seinem strategischen Anspruch gerecht wird. Vor allem freut mich, dass es sich tatsächlich bewahrheitet hat, dass dieses Programm auch Kinder aus Familien, in denen Musik vielleicht nicht zwingend zum Alltag gehört, erreicht und so positiv wirken kann. Das heißt, gerade in Sachen kultureller Teilhabe hat dieses Programm seine Mission wirklich erfüllt.
Zugleich macht die Evaluation wichtige Vorschläge für eine Weiterentwicklung, so z. B. zur dezentralen Struktur des Programms. Die dezentrale Struktur ist grundsätzlich eine Stärke, und ich glaube, es ist richtig, dass wir auch in Zukunft keine zentralen Vorschriften - analog zu einem Curriculum in der Schule -, etwa für die Inhalte der Musikalisierungsstunden, vorgeben. Aber die Evaluation hat auch gezeigt, dass wir an manchen Stellen vielleicht einheitliche Qualitätsstandards brauchen, beispielsweise bei der Qualifikation des Personals, das die Angebote umsetzen soll. Diese Standards werden wir selbstverständlich in enger Abstimmung sowohl mit dem Landesverband der Musikschulen als auch mit sozusagen seiner Privatschulschwester, dem Musikschulverband Niedersachsen-Bremen, entwickeln.
„Wir machen die Musik!“ ist in einigen Regionen stärker in Kindergärten, in anderen Regionen stärker in Grundschulen präsent. Wenn wir uns Niedersachsen auf einer Landkarte anschauen, dann stellen wir fest, dass das Programm durchaus sehr unterschiedlich aufgestellt ist. Ich glaube, es ist ein kluger Hinweis der Evaluatoren, dass wir uns überlegen sollten, so etwas wie einen Entwicklungsplan zu erstellen. Mit einem solchen Entwicklungsplan wäre auch die Chance verbunden, die Teilhabeeffekte des Programms weiter zu stärken. Aber auch diesen Punkt werden wir mit den Beteiligten beraten.
Ich finde, wir sollten uns im Rahmen der Entwicklungsplanung auch noch einmal anschauen, wo - z. B. stadträumlich - wir die größten Effekte erzielen können, wenn es darum geht, vor allem Kindern aus bildungsfernen Schichten durch die Förderung eine Chance auf kulturelle Teilhabe zu geben. Ich finde es jedenfalls sehr schön, dass die Musikschulen ihre Kooperationsprojekte bewusst in den Stadtteilen durchführen, in denen sie bislang unterrepräsentiert waren.
Ein weiterer Beitrag, den dieses Programm sicherlich leisten kann, ist auch schon angesprochen worden, nämlich der Beitrag zur Integration. Kinder sind offen für alle Klänge und Töne. Unabhängig von ihren kulturellen Wurzeln lassen sie sich auf Musik ein. Von daher spielt dieses Programm auch eine zentrale Rolle beim Thema Integration.
Wir werden dieses Programm also weiterentwickeln. Ich will mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich beim Landesverband der Musikschulen für die gute Zusammenarbeit bedanken.
Auch in Sachen Kooperation ist dieses Projekt ein Best-Practice-Beispiel, das wir selbstverständlich fortführen werden.
Der Abgeordnete Burkhard Jasper hat sich jetzt zu einer persönlichen Bemerkung nach § 76 unserer Geschäftsordnung zu Wort gemeldet.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da mich der Abgeordnete Volker Bajus in seiner Kurzintervention erwähnt hat, möchte ich darauf hinweisen, dass ich in meiner Rede nicht davon gesprochen habe, dass Mittel gekürzt oder gestrichen werden. Ich habe vielmehr gesagt, dass sich die CDU darüber freut, dass das Programm fortgesetzt wird, aber wir dafür sind, dass mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 17/5482 ablehnen will, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Erste war die Mehrheit.
Tagesordnungspunkt 33: Abschließende Beratung: Die Energie im Abwasser nutzen und damit die Wärmewende unterstützen - Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/4324 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz - Drs. 17/5716 neu
Wir kommen zur Beratung. Die erste Wortmeldung kam von Axel Miesner, CDU-Fraktion. Bitte schön, Herr Miesner!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser Antrag trägt den Titel „Die Energie im Abwasser nutzen und damit die Wärmewende unterstützen“. Wir sprechen immer wieder - heute Nachmittag auch - über die Energiewende, aber in Wirklichkeit ist das ja eine reine Stromwende. Wir wollen uns aber auch dem Bereich der Wärme zuwenden. Denn die Energiewende wird nur zusammen mit der Wärmewende gelingen.
Das ganze Thema „Energie im Abwasser“ führt letztlich ein Schattendasein; das darf man wohl so feststellen. Es stellt auch im technologischen Bereich eine Nische dar. Kollege Burkhard Jasper, Heinz Rolfes und ich von der CDU-Fraktion haben eine entsprechende Anfrage dazu an die Landesregierung gestellt. Die Landesregierung antwortet darauf in der Drucksache 17/3975:
Fachleute, die in Niedersachsen sehr erfolgreich unterwegs sind, aber auch in benachbarten Bundesländern an Hochschulen unterrichten, sagen allerdings, dass bundesweit weit über 2 Millionen Wohnungen mit dieser Wärme recht gut beheizt werden könnten. Das ist schon ein Grund, sich dieses Themas anzunehmen und es vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.
Unser Arbeitskreis unter der Leitung unseres Kollegen Martin Bäumer hat das Moskaubad - so heißt es -, ein Freibad in Osnabrück, besucht. Dort ist in den letzten Jahren ein sehr innovatives Projekt umgesetzt worden, um Restwärme aus dem Wasser zu nutzen, so CO2 - das ist ja auch das Ziel - einzusparen und damit einen Beitrag zur Energiewende zu leisten. Dort sind, wie gesagt, innovative Akteure unterwegs, die einfach sagen: Wir krempeln die Ärmel auf. - Sie tun sich mit leistungsfähigen und innovativen Ingenieurbüros aus dem Bereich Osnabrück-Emsland zusammen, um diese Anlagen zu konzipieren und sie schließlich technologisch zur Marktreife zu führen. Diese sogenannte Prozesswärmerückgewinnungsanlage ist weltweit die effizienteste. Das Datenblatt zu dieser Anlage sagt aus, dass die Wärmerückgewinnung zu 100 % erfolgt und die Energieeinsparung sage und schreibe 95 % beträgt. Das ist ein sehr guter Ansatz, um hier weiter tätig zu werden.
2 000 Hallen- und Freibäder, die sich anbieten, um Abwärme in sogenannte Nutzwärme zu überführen und sie effizient zu nutzen. Es geht darum, energetische Nachbarschaften zu bilden und Wärmekataster zu erstellen. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf eine Ausarbeitung der Uni Oldenburg und der Hochschule Osnabrück unter Federführung und Führung der Metropolregion Nordwest. Von daher sind schon andere im Begriff, dieses Thema fortzuführen.
Wir haben eine sehr gute Anhörung durchgeführt, mit sehr guten fachlichen Darstellungen derer, die sich damit beschäftigen; u. a. die Stadtwerke Osnabrück, der OOWV, das Energieforschungszentrum, der Strategierat Weser-Ems und auch eine Fachfirma waren dabei. Von allen Beteiligten wurde unser Antrag als sehr gut und als wegweisend beschrieben. Daher hatten wir keinen Anlass, unseren Antrag nach der Anhörung zu ändern.
Schade finden wir allerdings, dass die Regierungsfraktionen SPD und Grüne diesem Antrag, der wegweisend ist und der anerkannt und gelobt wurde, nicht zustimmen können. Wahrscheinlich ist irgendwo ein Komma oder ein Punkt falsch gesetzt. Aber wir bleiben bei unserem Antrag, weil er fundiert und wegweisend ist und die Dinge voranbringt.
Vielen Dank, Axel Miesner. - Zu Wort gemeldet hat sich Herr Dr. Gero Hocker, FDP-Fraktion. Bitte sehr, Herr Dr. Hocker!
- Vielen Dank, Herr Präsident, für Ihre Aufmerksamkeit! Vielen Dank natürlich auch dem gesamten Hohen Haus.
Dr. Hocker, vielen Dank, dass Sie immer darauf achten, dass wir auch aufmerksam sind. Aber das machen wir bei Ihnen ganz bestimmt. - Bitte schön!
Meine Damen und Herren, ich bin dankbar, dass Herr Kollege Miesner auf die Problematik hingewiesen hat, dass ein Großteil der Energiewende nicht allein durch die Stromwende zu bewerkstelligen ist, sondern ein Großteil der Energiewende tatsächlich Wärmewende bedeutet. Es ist deswegen eine gute und richtige Idee, die bereits vorhandene Wärme aus den Abwässern zu nutzen, anstatt neue Energie zu produzieren.
Auch die vorgeschlagenen Kooperationen sind ganz bestimmt ein wichtiger Meilenstein im Bereich der Effizienz. Da ist eine Förderung speziell auch durch den Abbau von Hindernissen sinnvoll. Dieser Gedanke ist bei dem Änderungsvorschlag von SPD und Grünen leider derart zusammengestrichen worden, dass ich mich schon wundern muss, dass Sie diesem Thema nur eine derart überschaubare Aufmerksamkeit widmen wollen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Worüber ich aber dann ganz ausdrücklich gestolpert bin, ist, dass Sie bei diesem Thema ausgerechnet die Klima- und Energieagentur zur Unterstützung einbinden wollen, die für mich in der Vergangenheit noch in keinster Weise nachgewiesen hat, dass sie prädestiniert dafür wäre und eine entsprechende Kompetenz dafür besäße. Mein Eindruck ist, dass hier nur eine grüne Institution mit Aufgaben versehen werden soll, damit das viele Geld, was an Steuergeldern ausgegeben wird, jetzt dazu führt, dass man einen Rechtfertigungsnachweis darüber erbringt, dass bei dieser Klima- und Energieagentur tatsächlich auch Aufgaben wahrgenommen werden.
Interessant ist ausdrücklich die Differenz zwischen den Studien. Die eine geht von bis zu 2 Millionen Wohnungen aus, die beheizt werden könnten, auf der anderen Seite spricht die Analyse der Klima- und Energieagentur nur von 500 000 Haushalten. Das unterscheidet sich um den Faktor 4. Am Ende weiß man nicht richtig weiter.