Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen, verehrte Kollegen! Zur ersten Sitzung des Niedersächsischen Landtages heiße ich Sie alle recht herzlich willkommen.
Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen vor. Bevor ich zur geschäftsmäßigen Abwicklung dieser besonderen Sitzung heute hier im Niedersächsischen Landtag komme, bitte ich Sie, sich von Ihren Plätzen zu erheben.
Wir singen - mit Unterstützung des Blechbläserensembles des Polizeiorchesters Niedersachsen - gemeinsam unsere Nationalhymne, die dritte Strophe des „Liedes der Deutschen“ von Heinrich Hoffmann von Fallersleben.
Ich danke Ihnen und dem Blechbläserensemble des Polizeiorchesters Niedersachsen für die schöne Begleitung.
Sehr geehrte Damen und Herren! In der ersten Sitzung des Landtages nach Beginn einer Wahlperiode führt bis zur Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten das älteste anwesende Mitglied des Landtages, das hierzu bereit ist, als Alterspräsidentin oder Alterspräsident den Vorsitz. Dieser Regelung in § 68 unserer Geschäftsordnung verdanke ich, dass es mir vergönnt ist, heute - zumindest für einen kurzen Zeitraum - diesen herausragenden Platz einzunehmen und Sie zu begrüßen.
Nach gutem Brauch möchte ich mich zunächst vergewissern, dass ich an diesem Platz auch zu Recht sitze. Ich bin Heiner Schönecke aus Neu Wulmstorf - also von der Hamburger Kante -, im Wahlkreis 52 - Buchholz - direkt gewähltes Mitglied dieses Landtages. Ich wurde am 21. März 1946 in Elstorf in der Provinz Hannover - demnach
Ich frage, ob unter den gewählten Mitgliedern des Landtages jemand ist, die oder der älter ist als ich. - Die- oder derjenige möge sich bitte jetzt melden! Sonst ist die Chance vertan.
Dann erkläre ich meine Bereitschaft, zunächst den Vorsitz zu führen, und ich eröffne damit die erste Plenarsitzung des neu gewählten Landtages.
Die Geschäftsordnung sieht vor, dass ich aus der Mitte des Hauses zwei Mitglieder des Landtages benenne, die mit mir gemeinsam den vorläufigen Sitzungsvorstand bilden. Als vorläufige Schriftführer werden üblicherweise das jüngste weibliche und das jüngste männliche Mitglied des Landtages benannt.
Nach den Informationen, die uns hier vorliegen, sind das Frau Imke Byl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, geboren am 6. Juli 1993, und Herr Philipp Raulfs von der Fraktion der SPD, geboren am 25. April 1991.
Ist jemand jünger? - Auch das scheint nicht der Fall zu sein. Dann gibt es keinen Widerspruch. Deshalb frage ich Frau Byl, ob sie bereit ist, dieses vorläufige Amt anzunehmen.
Dann bitte ich Sie beide, rechts und links neben mir Platz zu nehmen, damit wir die erste Sitzung hier ordnungsgemäß abwickeln können.
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Verehrte Gäste! Vor wenigen Tagen haben wir diesen wunderbaren Plenarsaal feierlich eingeweiht, in Gegenwart unseres Bundespräsidenten. Heute habe ich nun die besondere Ehre, den Beginn der ersten konstituierenden Sitzung eines neu gewählten Landtages von diesem Platz aus leiten zu dürfen.
Die besondere Atmosphäre eines solchen Tages macht den Geist der parlamentarischen Demokratie sichtbar. Die uns übertragene Verantwortung ist groß, aber - das sollten wir alle wissen - sie ist auf fünf Jahre beschränkt. Das schützt unser Gemeinwesen vor Erstarrung und sorgt dafür, dass immer wieder neue Lösungen gesucht und gefunden werden müssen.
Wir Abgeordneten freuen uns, dass auf den endlich wieder verfügbaren Besuchertribünen zahlreiche Repräsentanten des öffentlichen Lebens in Niedersachsen an der konstituierenden Sitzung teilnehmen und dem Parlament damit die Ehre erweisen. Vertreten sind Wirtschaft, Wissenschaft, Kommunen, Landschaften und Landschaftsverbände, helfende Verbände, die Bundeswehr sowie das Konsularische Korps.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich nicht alle Ehrengäste namentlich begrüßen kann. Sie sind uns alle gleich herzlich willkommen.
Ich freue mich sehr, dass die Präsidentin des Landtages von Sachsen-Anhalt, Frau Brakebusch, zu uns nach Hannover gekommen ist.
- Sie steht im Stau? - Wir haben noch viele Aufgaben vor uns, damit unsere Gäste Hannover pünktlich erreichen können.
Als besondere Gäste begrüße ich die ehemaligen Landtagspräsidenten Herrn Milde und Herrn Professor Wernstedt.
Stellvertretend für die Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen und der Glaubensgemeinschaften begrüße ich Herrn Landesbischof Dr. Meyns.
Vor dieser Sitzung sind wir in der Marktkirche zu einem von Ihnen und Herrn Bischof Dr. Bode gestalteten ökumenischen Gottesdienst zusammengekommen. Lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, für die zahlreichen Anregungen, Gedanken und Denkanstöße zu danken, die Sie uns mit auf den Weg gegeben haben und die wir für unsere parlamentarische Arbeit sicherlich nutzen können. Wir danken aber auch den jüdischen und den muslimischen Gemeinden, die in diese Gespräche eingebunden sind.
Schließlich begrüße ich natürlich alle Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode sowie sämtliche anwesende frühere Kolleginnen und Kollegen.
Unsere Aufgaben werden nicht immer einfach sein und uns häufig auch persönlich sehr herausfordern. Viele von uns können sich dabei auf die Unterstützung ihrer Familien, Partner und Freunde verlassen. Viele von ihnen - das weiß ich - sind heute als Besucher auf den Tribünen bei uns. Ich möchte auch Ihnen, meine Damen und Herren, recht herzlich für Ihren manchmal entbehrungsreichen Einsatz danken und Sie hier herzlich begrüßen.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Busemann! Ihnen gebührt heute nicht nur eine besondere Begrüßung, sondern zuallererst unser Dank für Ihre Leistung in den vergangenen knapp fünf Jahren.
Was wir Ihnen zu verdanken haben, ist in diesem Fall ganz konkret zu sehen und zu greifen. Wir sitzen in einem neuen Parlamentsbau, in einem Plenarsaal, wie ihn sich Generationen früherer Abgeordneter kaum zu erträumen gewagt hätten. Das schlechte Klima im alten Plenarsaal war sprichwörtlich und hat die Atmosphäre häufig auch im übertragenen Sinne drückend gemacht.
Wir neu gewählte Abgeordnete können jetzt beweisen, dass sich auch der Umgang untereinander und das Niveau der Debatten durch nahezu ideale Bedingungen verbessern werden.
Die Schlagzeilen, die wir nach der Einweihung am 27. Oktober lesen konnten, wecken hier Erwartungen. Einige Beispiele: „Neuer Landtag lässt die Sonne rein“; „Freundlich wie Niedersachsen“; „Die neue Transparenz im Haus der Demokratie“.
Bernd Busemann hat mit aller Konsequenz und mit jeder Beharrlichkeit dafür gesorgt, dass dieses bedeutende Bauvorhaben im Zeit- und Kostenrahmen fertiggestellt worden ist. Das hat er im geschmeidigen Zusammenspiel mit Finanzminister Schneider, den beteiligten Behörden sowie den Unternehmen und ihren tüchtigen Mitarbeitern getan. Damit hat Präsident Busemann das wichtige Zeichen gesetzt, dass öffentliches Bauen kostenbewusst sein kann. Vielen Dank.
Aber nicht nur dadurch hat sich Landtagspräsident Busemann um unser Parlament und das Land verdient gemacht. Die Leitung des 17. Niedersächsischen Landtages war in verschiedener Hinsicht nicht immer einfach. Mit seiner souveränen Sitzungsführung und seinen zahlreichen öffentlichen Auftritten hat Bernd Busemann dazu beigetragen, ein positives Bild des Parlamentarismus zu prägen und die Menschen für eine Teilnahme an unserer Demokratie zu gewinnen. Herzlichen Dank auch dafür.