(Lang anhaltender lebhafter allgemeiner Bei- fall - Die Abgeordneten und die Gäste auf der Zuschauertribüne erheben sich von ihren Plätzen.)
5 Wahl der Präsidentin beziehungsweise des Präsidenten und von drei Vizepräsidentinnen beziehungsweise Vizepräsidenten
Nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung werden nach Feststellung der Beschlussfähigkeit des Landtages die Präsidentin beziehungsweise der Präsident und die Vizepräsidentinnen beziehungsweise Vizepräsidenten in getrennten Wahlgängen in geheimer Wahl gewählt.
Nach Art. 44 der Landesverfassung ist der Landtag beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Ich stelle hiermit fest, dass die Beschlussfähigkeit des Landtages gegeben ist.
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Namens der CDUFraktion schlage ich zur Wahl als Präsidentin des Landtags von Nordrhein-Westfalen Frau Abgeordnete Regina van Dinther vor.
Vielen Dank. - Sie haben den Vorschlag gehört, Frau Abgeordnete van Dinther zur Präsidentin des Landtages von Nordrhein-Westfalen zu wählen.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Position einzunehmen, damit wir mit der geheimen Wahl beginnen können.
Ich möchte zuvor noch einige Hinweise zum Wahlverfahren geben, die insbesondere für die neuen Kolleginnen und Kollegen wichtig sind:
Die Ausgabe der Wahlunterlagen erfolgt nach dem jeweiligen Aufruf des Namens an dem hierfür vorgesehenen Tisch vor dem Rednerpult. Nach Angabe Ihres Namens erhalten Sie einen Stimmzettel, auf dem Sie mit Ja, Nein oder Enthaltung abstimmen können.
Für die Stimmabgabe benutzen Sie bitte die Wahlpulte links und rechts, die so aufgestellt sind, dass die Durchführung einer geheimen Wahl sichergestellt ist. Ihren Wahlumschlag stecken Sie dann bitte anschließend in die seitlich daneben stehenden Wahlurnen. Ich hoffe, dass Sie sich auf diese Weise so wenig wie möglich gegenseitig behindern werden.
Beim Ausfüllen der Stimmzettel bitte ich Sie, nur - das bitte ich zu beherzigen - die in den Wahlpulten ausliegenden Dokumentstifte zu benutzen. Eine anderweitige Kennzeichnung mit Tinte, Kugelschreiber oder Farbstift gewährleistet die Geheimhaltung der Wahl nicht, da in einem solchen Fall der Wahlberechtigte anhand seines Stimmzettels nach Abschluss des Wahlvorgangs identifiziert werden könnte.
So viel, meine Damen und Herren, zum Wahlverfahren. Ich gehe davon aus, dass alles verstanden wurde und wir beginnen können.
Meine Damen und Herren, sind alle Abgeordneten aufgerufen worden? - Haben alle ihre Stimme abgegeben?
Meine Damen und Herren, ich darf Sie um Ihre geschätzte Aufmerksamkeit bitten für das Ergebnis der geheimen Wahl der Präsidentin des Landtags von Nordrhein-Westfalen.
Abgegebene Stimmen: 187. Gültige Stimmen: 187. Von den abgegebenen gültigen Stimmen stimmten mit Ja 149, mit Nein 31 und mit Enthaltung sieben Abgeordnete. Damit ist Regina van Dinther zur Landtagspräsidentin gewählt.
(Lang anhaltender allgemeiner Beifall - Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plät- zen. - Präsidentin Regina van Dinther nimmt Glückwünsche und Blumensträuße von Ver- treterinnen und Vertretern der Fraktionen entgegen.)
(Präsidentin Regina van Dinther: Ja, ich nehme die Wahl an und bedanke mich sehr herzlich für das große Vertrauen! - Allgemei- ner Beifall)
Ich darf Sie, Frau Präsidentin, im Namen des gesamten Hauses herzlich beglückwünschen und wünsche Ihnen bei Ihrer Amtsführung Glück und Erfolg. - Meine Blumen kommen später; sonst müsste ich hier herunter. Alles Gute!
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Wahl der ersten Vizepräsidentin beziehungsweise des ersten Vizepräsidenten. - Hierzu erteile ich das Wort der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Frau Hannelore Kraft. Bitte schön.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Namens der SPDFraktion schlagen wir den Abgeordneten Edgar Moron für die Wahl zum ersten Vizepräsidenten vor.
Dann eröffne ich den Wahlgang. Wir werden diesen Wahlgang nach demselben Verfahren durchführen. Vielleicht geht es mit Blick auf die Uhr noch ein bisschen schneller.
(Der Namensaufruf erfolgt. - Während des Namensaufrufs nimmt Präsidentin Regina van Dinther weitere Glückwünsche von Ab- geordneten entgegen.)
Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen das Ergebnis der geheimen Wahl zum ersten Vizepräsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen bekannt geben.
Abgegebene Stimmen: 187. Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf Ja 117, auf Nein 45; es gab 25 Enthaltungen. Damit, meine Damen und Herren, ist der Abgeordnete Edgar Moron zum ersten Vizepräsidenten gewählt worden.
(Vizepräsident Edgar Moron: Herr Präsident, ich nehme die Wahl dankend an und freue mich auf das neue Amt!)
(Allgemeiner Beifall - Vizepräsident Edgar Moron nimmt Glückwünsche und Blumen- sträuße von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen entgegen.)
Wir kommen dann zur Wahl der zweiten Vizepräsidentin beziehungsweise des zweiten Vizepräsidenten. - Das Wort hierzu hat die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Löhrmann. Bitte.