so stark wie seit langen Zeiten nicht mehr. Allerdings – das muss man dazusagen – ist auch die Wirtschaftskraft gestiegen. Diese ist schon zu früheren Jahren einmal gestiegen, ohne dass FuE stark gestiegen wäre, aber dieses Mal ist beides zusammen gekommen: Die Wirtschaft ist stark gewachsen, und die Wirtschaft hat überproportional in FuE investiert, was uns sehr freut. Das macht natürlich im Quotienten, bezogen auf das BIP, insgesamt einen nicht so hohen Anstieg aus. Das sagt der Bericht auch aus. Damit habe ich die Fragen beantwortet.
Ich möchte gerne auf weitere Punkte eingehen, die Sie in Ihren Debattenbeiträgen kritisch angesprochen haben. Stichwort: Spitzentechnologie. Es ist gesagt worden, bei der Spitzentechnologie müssten wir noch besser sein. Ich darf Seite 115 des Berichts – mit Genehmigung des Präsidenten – vortragen:
So sticht NRW mit der 8%igen Steigerung der Anteile an Spitzentechnologie und der insgesamt verbesserten Situation heraus. Insbesondere konnten die FuE-Aufwendungen für Spitzentechnologie um 20 % gesteigert werden, der bundesdeutsche Schnitt liegt bei lediglich 2 %.
Das heißt, wir sind in Bezug auf FuE nicht nur generell besser geworden, sondern wir sind vor allen Dingen bei der Spitzentechnologie besser geworden. Dort hatten wir großen Nachholbedarf, aber wir holen eben auf. Das ist das, was der Bericht sehr positiv beschreibt.
Dann kommen wir zu dem Punkt, den Sie auch kritisch angesprochen haben, nämlich zum Thema Übergangsquoten. Zunächst freuen wir uns sehr
darüber, dass uns der Bericht bescheinigt, dass wir eine so hohe Absolventenquote haben. Frau Seidl, Sie sagen, das hätten wir dem BolognaProzess zu verdanken, den Sie eingeführt haben. Beim nächsten Studentenstreik bitte ich Sie alle herzlich, sich einmal zum Bologna-Prozess zu bekennen, den Sie eingeführt haben.
Vielen Dank, Frau Seidl, dieses Zitat werden wir gerne noch einmal aufgreifen. Aber das noch viel Spannendere ist die Tatsache, dass der BolognaProzess nicht nur in Nordrhein-Westfalen eingeführt wurde. Er ist auch in Bayern und BadenWürttemberg und in Rheinland-Pfalz eingeführt worden. Und trotzdem ist die Absolventenquote in Nordrhein-Westfalen stärker gestiegen als in Bayern, stärker gestiegen als in Baden-Württemberg, stärker gestiegen als in Rheinland Pfalz. Mit Hessen liegt Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich unter den Flächenländern mittlerweile an der Spitze. Das ist eben der Unterschied: Bei uns studieren nicht nur junge Menschen, sie kommen tatsächlich auch zu einem Abschluss, und zwar erfolgreicher als in anderen Bundesländern. Das ist vorteilhaft für den Innovationsstandort Nordrhein-Westfalen.
Zu den Übergangsquoten. Schauen Sie sich einmal Seite 46 des Berichts an. Sie werden feststellen, dass die Übergangsquote für Studierende mit allgemeiner Hochschulreife mit 79,3 % genau dem Bundesdurchschnitt entspricht. Damit liegen wir sogar deutlich besser als Baden-Württemberg. Nachteile haben wir – das wissen Sie –, bei der Übergangsquote derer, die „nur“ eine Fachhochschulreife haben. Hier haben wir einen – relativ zu anderen Bundesländern – hohen Anteil an jungen Menschen, die eine Fachhochschulreife haben, aber keine allgemeine Hochschulreife. Genau für diejenigen haben Sie 11.000 Dauerstudienplätze abgebaut, indem Sie die Gesamthochschulen in Universitäten umgewandelt haben und ihnen keine alternative Studienperspektive geschaffen haben. Wir lösen das Problem, indem wir neue Fachhochschulen einrichten und die vorhandenen Fachhochschulen massiv erweitert haben. Sie sind es doch gewesen, die den Aufsteigerkindern vor allem aus bildungsferneren Familien diese Chancen nicht eröffnet haben, die wir ihnen endlich eröffnen.
Dann haben Sie das Thema Patente angesprochen und haben das ein bisschen niedlich so dargestellt, als wären die Hochschulpatente nicht so bedeutsam. Wir glauben schon, dass Hochschulpatente bedeutsam sind. Ist es nicht eine tolle Sache, dass
wir an jedem dritten Tag im Jahr ein Patent aus unseren Hochschulen bekommen? – Im Jahr 2005 kamen nur halb so viele Patente aus den Hochschulen.
Im Jahr 2005 lagen wir noch hinter Bayern zurück. Mittlerweile haben wir, was die Hochschulpatente betrifft, Bayern überholt und liegen nur noch zwei Patente auf das Jahr gerechnet hinter BadenWürttemberg als Spitzenland. Also sind wir die Nummer zwei, knapp hinter Baden-Württemberg, und das ist ein Erfolg, den wir gerne fortsetzen wollen.
(Beifall von CDU und FDP – Prof. Dr. Gerd Bollermann [SPD]: Die Qualität der Patente ist entscheidend, nicht die Summe!)
Das nehmen wir bitte sofort in das Protokoll auf: Herr Bollermann, SPD, meint, dass die Hochschulen nicht die Qualität an Patenten abliefern wie andere.
(Prof. Dr. Gerd Bollermann [SPD]: Das ist doch Quatsch! Drehen Sie mir doch nicht das Wort im Mund herum! – Rainer Schmeltzer [SPD]: Gut, dass das im Protokoll steht, was Sie gesagt haben!)
Wenn Sie das in Frage stellen, dann nehmen wir das bitte in das Protokoll, schicken das an die Hochschulen und sagen denen, dass dort nichts herauskommt. – Ich halte das für abwegig.
Dass die Hochschulen nicht nur an dieser Stelle gute Arbeit leisten, sondern offensichtlich auch der Wirtschaft darüber hinaus Herausragendes zu bieten haben, zeigt auch die aktuelle Drittmittelbilanz. Wir können feststellen, dass im Jahre 2008 – das ist die aktuelle Zahl, Herr Bollermann – die Drittmittel der nordrhein-westfälischen Hochschulen – das sind Drittmittel gerade aus dem Transfer mit der Wirtschaft wie auch aus Forschungsprogrammen – gegenüber 2005 um 33 % erhöht werden konnten: nämlich von 750 Millionen € auf fast 1 Milliarde €.
Noch wichtiger ist aber – das sage ich auch mit Blick auf den Finanzminister und die Wirtschaftsministerin – die Tragfähigkeit dessen, was wir in Zukunft machen wollen. Da wurde eben gesagt, Herr Schultheis, das, was sich überhaupt verbessert habe, das sei von außen gekommen.
Nein! Es war das große Manko NordrheinWestfalens, dass wir, weil uns die Kernkompetenz in manchem Schlüsselbereich fehlte und nicht in der Weise gepflegt und entwickelt worden ist, über lange Zeit unterproportional an nationalen und europäischen Forschungsprogrammen haben teilnehmen können.
Noch im Jahr 2007 lag Baden-Württemberg ausweislich des Innovationsberichtes bei den bundesweit eingeworbenen Forschungsmitteln vor Nordrhein-Westfalen, obwohl wir das einwohnerstärkste Bundesland sind.
Im Jahr 2008 haben wir alle anderen Bundesländer hinter uns gelassen, und zwar ganz deutlich. Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2008 mit Abstand mehr Mittel aus Bundesforschungsprogrammen bezogen als Baden-Württemberg, Bayern oder jedes andere Bundesland. Das ist auch die Hebelwirkung: Von jedem Euro, den der Landesfinanzminister für Forschung, für Technologie bereitstellt, können wir jetzt mehr Mittel vom Bund, von Europa einwerben. Das macht Nordrhein-Westfalen zusätzlich stark.
Das ist doch ein gutes Fazit, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wir haben eine Menge erreicht, und das in gerade einmal zwei Jahren. Wir haben uns insgesamt zehn Jahre vorgenommen, nämlich von 2005 bis 2015. Wenn wir in dem Tempo weitermachen können, schaffen wir das Ziel. 2015 liegen wir in den zentralen Indikatoren vor Bayern und vor Baden-Württemberg auf Platz 1. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister. – Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass in einer Rede nicht mehr als zwei Zwischenfragen zugelassen werden sollten. Ich kann auch mehr zulassen, muss das aber nicht. Da wir
schon die Redezeit um mehr als eine Stunde überzogen haben, habe ich mir erlaubt, es bei zwei Zwischenfragen auch in dieser Debatte zu belassen.
Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schultheis, wir haben eben von Ihnen folgenden Satz gehört: Bildung ist Motor der Innovation. – Dieser Satz ist sicherlich richtig, genauso richtig wie unser gemeinsames Ziel, dass wir NordrheinWestfalen zu einem Innovationsland voranbringen wollen. Wir haben uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2015 in den wesentlichen Indikatoren eine Spitzenstellung zu erreichen.
Wir haben auch gesehen, gehört und darüber gesprochen, wie schwer dieser Weg zu gehen ist, und zwar aufgrund der Altlasten. Die Altlasten waren, was – neudeutsch gesprochen – die Inputgrößen betrifft – also der Anteil derjenigen Aufwendungen am Bruttoinlandsprodukt, die wir in Forschung und Entwicklung investieren –, über all die Jahre systematisch niedriger als in den anderen Bundesländern. In all den Jahren ging die Schere auseinander. Dies müssen wir nun ändern.
Beim Thema Bildung – darüber haben wir ja bereits gestern und auch heute Vormittag hier im Plenum ausführlich debattiert – sprechen die harten Fakten ganz klar dafür, dass wir viele Milliarden Euro in Schulen, Kindergärten, Hochschulen und auch in den baulichen Bereich investiert haben. Das wird sich bemerkbar machen, und zwar auch durch eine wirklich gute Mittelverwendung. Das ist, glaube ich, ein wichtiger Punkt.
Ich möchte hier mal eine Zahl zum Besten geben, die sicherlich nicht nur für die Kolleginnen und Kollegen hier im Plenum, sondern auch für die Zuhörer und Zuhörerinnen auf der Tribüne interessant ist. In jedem Jahr verlassen in China 400.000 Studenten mit einem Ingenieurabschluss die dortigen Hochschulen. 400.000! Das sind genauso viele, wie wir hier in Nordrhein-Westfalen an Studierenden haben bzw. wie in der gesamten Bundesrepublik jedes Jahr ein Studium beenden. Und die machen dort nicht das schlechteste Studium.
Ich komme aus Ostwestfalen-Lippe, aus dem Kreis Gütersloh, wo der Bereich Maschinenbau sehr stark ist, wo Waschmaschinen und Mähdrescher gefertigt werden. Die Leute in China oder auch Indien sagen: Wir können auch Waschmaschinen fertigen. Das haben wir auch gelernt. – Und die sind nicht