Protokoll der Sitzung vom 14.12.2005

Übersicht 14/6

Mit dieser Übersicht liegen Ihnen die Beschlüsse zu Petitionen vor. Es handelt sich dabei um eine sehr umfangreiche Übersicht mit sehr vielen Beschlussfassungen. Ich denke, auch zu dieser späten Stunde kann man dem Petitionsausschuss einmal dafür danken, dass er diese Arbeit für uns und für die vielen Petenten und Petentinnen geleistet hat.

(Allgemeiner Beifall)

Wird zu den einzelnen Petitionsverfahren das Wort gewünscht? – Ich sehe keine Wortmeldungen.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass die in Übersicht 6 enthaltenen Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme und mit dem Dank, den Sie gerade ausgedrückt haben, bestätigt sind.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt.

Ich schließe die heutige Sitzung und berufe unsere nächste Sitzung für morgen früh, 10 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen einen geruhsamen Abend und hoffe, dass Sie morgen alle gesund und munter wieder im Plenum versammelt sind. – Herzlichen Dank.

Schluss: 20:08 Uhr