Protokoll der Sitzung vom 13.06.2007

AUNLV 14/2726

AUNLV 14/3488

AUNLV 14/3495

AF 14/3498

AWME 14/3838

AUNLV 14/3839

AWME 14/3847 (Neudruck) – AF 14/3853

AUNLV 14/3854

IA

Drucksache 14/4490

Die Übersicht 25 enthält zehn Anträge, die vom Plenum nach § 79 Abs. 2 Buchstabe c der Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschlie

ßenden Erledigung überwiesen wurden. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus dieser Übersicht ersichtlich.

Ich lasse über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend Drucksache 14/4490 abstimmen. Wer stimmt der Übersicht 25 zu? – Alle Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen. Damit sind die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse bestätigt.

Letzter Punkt der Tagesordnung ist

27 Beschlüsse zu Petitionen

Übersichten 14/29 und 14/30

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum für morgen, 14. Juni 2007, 10 Uhr, wieder ein und wünsche einen schönen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.