Protokoll der Sitzung vom 19.09.2007

14/4026 – AGS

14/4242 (Neudruck) – AGFI 14/4868 – HPA

14/4899 (EA) – HPA

Drucksache 14/4984

Die Übersicht 27 enthält sieben Anträge, die vom Plenum nach § 79 Abs. 2 Buchstabe c der Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie einen Entschließungsantrag. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist Ihnen allen aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun abstimmen über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den

Ausschüssen entsprechend der Übersicht 27. Wer stimmt dem zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit sind die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse einstimmig bestätigt.

Wir kommen zu:

27 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/32

Mit der Übersicht 14/32 liegen Ihnen Beschlüsse zu Petitionen vor. Wird hierzu noch das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 der Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, den 20. September 2007, 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend – möglicherweise auch beim Parlamentarischen Abend des Landesmusikrates.

Die Sitzung ist geschlossen.