Das gilt in gleicher Weise für die SPD, Frau Kraft. Welche Bilanz haben Sie bei den Schulen vorzuweisen? Sie haben kw-Stellen ausgewiesen.
Sie wollten einen Demografiegewinn verwirklichen, bevor Sie die Schulen erst einmal vernünftig ausgestattet hatten. Deswegen haben weder die Hauptschulen noch die Realschulen noch die Gesamtschulen und zum Teil auch schon die Gymnasien nicht mehr so funktioniert, wie sie funktionieren könnten und sollten, wenn man sie entsprechend ausstattet.
Das ist das Verdienst dieser Landesregierung und insbesondere meiner Kollegin Barbara Sommer, die sich wie keine Schulministerin vor ihr dafür einsetzt, dass in unseren Schulen für vernünftigen Unterricht gesorgt wird.
Denn Sie haben in der Vorschule und Schule in fataler Weise an der Zukunft unserer Kinder gespart haben.
nicht länger in die tiefsten Schächte, sondern in kluge Köpfe, in die Bildungschancen unserer Kinder und organisieren das ganz systematisch.
(Hannelore Kraft [SPD]: Das tun Sie doch gar nicht! Sie sind doch gar nicht in der La- ge, Schwerpunkte zu setzen!)
Worüber haben Sie die ganze Zeit hier geredet? Was haben Sie früher zehn Jahre im Landtag mit verantwortet? – Da haben Sie sich nicht um die Kinder, sondern um Ideologien gekümmert.
hat sehr eindrucksvoll mit Blick auf die demografischen Herausforderungen dargestellt, dass sich die Landesregierung – anders als die Opposition, die aus lauter Verlegenheit, keine Alternativen vortragen zu können, auf der Stelle ideologischer Debatten tritt –
Die Landesregierung wird entsprechende Konzepte auch mit einer Kommission, die der Ministerpräsident angekündigt hat, entwickeln, und dann werden alle Fragen, also auch die,
Es wird allerdings einen Unterschied geben, meine sehr verehrten Damen und Herren: Wir kommen nicht mit ideologischen Scheuklappen
oder Systemdebatten, sondern mit ganz konkreten und greifbaren Leistungen und Angeboten auf die Menschen zu. Das werden wir in der Schulpolitik – wie in allen anderen Politikfeldern – genauso erfolgreich wie bisher betreiben, und zwar im Interesse
Aber das, was wir machen, meine sehr verehrten Damen und Herren, zielt auf die Verbesserung der Bedingungen für die Menschen in diesem Land.
(Ralf Jäger [SPD]: Sie sind Weltmeister im Pirouetten-Drehen! – Johannes Remmel [GRÜNE]: Wer nichts zu sagen hat, sollte nicht reden!)
Wir haben einen klaren Fahrplan und eine klare Entwicklungsperspektive, die auch demografische und sonstige Herausforderungen mit abbildet.
Damit haben wir am Ende beste soziale Ergebnisse. Sie machen nur leere soziale Versprechungen. – Herzlichen Dank.