Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns deshalb gemeinsam dafür kämpfen, dass das neue nationale Demenzforschungszentrum nach Nordrhein-Westfalen kommt. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Seidl. – Für die Landesregierung hat jetzt der Forschungsminister, Herr Prof. Dr. Pinkwart, das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unmittelbar nach Ankündigung der Bundesregierung, bis zu 60 Millionen € jährlich für ein Kernzentrum und sogenannte Satellitenstandorte auf dem Gebiet der Demenzforschung bereitzustellen, hat die Landesregierung die jetzt von allen Fraktionen unterstützten Maßnahmen auf allen dafür geeigneten Ebenen bereits eingeleitet. Es gab klärende Gespräche mit dem BMBF sowie Sondierungen mit der Fachszene, insbesondere mit der Max-Planck-Gesellschaft und dem Kreis der wissenschaftlichen Leiter der lebenswissenschaftlichen HelmholtzInstitute.
Eine unter Beteiligung der einschlägigen Kompetenzen in Nordrhein-Westfalen vom Forschungszentrum Jülich erstellte Potenzialanalyse und darauf aufbauende Modelle für eine Antragstellung wurden letzte Woche unter moderierender Leitung meines Hauses erörtert. Das weitere gemeinsame Vorgehen wurde abgestimmt.
Unser Ziel ist es, Frau Bundesministerin Schavan alsbald ein nordrhein-westfälisches Konzept vorzulegen, welches das Kerninstitut im Raum Jülich/Bonn/Köln und ein konkretes Modell zur engen Einbindung der stärksten Kompetenzen im Land vorschlägt.
Es ist erklärte Politik der Landesregierung, zusätzliche Forschungseinrichtungen ins Land zu holen. Wir hatten in dieser Woche wiederholt Gelegenheit, hier im Haus über diesen Punkt zu sprechen. Nach der erfolgreichen Einwerbung des neuen Max-Planck-Instituts für Molekularbiologie des Alterns sowie der Neuausrichtung des Forschungszentrums caesar mit einem neuen Max-PlanckInstitut für Neuroregeneration und -degeneration in Bonn steht nun die Gewinnung des Kernzentrums für Demenzforschung auf der Agenda.
Die Landesregierung ist bereit, den im Erfolgsfall erforderlichen Landesanteil nach der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung vorbehaltlich der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers zusätzlich bereitzustellen.
Die Landesregierung ist sich bewusst, dass ihre Bereitschaft, sich angemessen an den Errichtungskosten zu beteiligen, die Erfolgsaussichten entscheidend zu erhöhen vermag.
Umso schöner ist es, dass alle Fraktionen diese Initiative mit einem gemeinsamen Antrag unterstützen, wofür ich ganz herzlich danke.
Damit kommen wir zur direkten Abstimmung über den Antrag aller vier Fraktionen Drucksache 14/5354 – Neudruck. Zwar liegt uns der Neudruck noch nicht schriftlich vor; wir sind uns aber im Hause darüber einig. Wer ist für die Annahme des Antrags in dieser Form? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Antrag erwartungsgemäß einstimmig beschlossen.