Protokoll der Sitzung vom 19.12.2007

14/2402 (Neudr.) – AGS

14/2480

AIWFT 14/2877

AGS

14/3845

AWME 14/3932 EA – AWME 14/4473

AGFI

14/4474

AGS

14/4477

AWME 14/4487

AIWFT 14/4865

AIWFT

Drucksache 14/5803

Die Übersicht 14/31 enthält neun Anträge, die vom Plenum nach § 79 Abs. 2 Buchstabe c der Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie einen Entschließungsantrag. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend der Übersicht 14/31 abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Jemand dagegen? – Enthaltungen? – Einstimmig ist das so beschlossen; die Abstimmungsergebnisse sind damit bestätigt.

Ich rufe auf:

25 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/36

Dazu liegen Ihnen entsprechende Beschlüsse vor. Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe die nächste Sitzung für morgen, 10 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend. Kommen Sie gut nach Hause und morgen rechtzeitig wieder hierher.

Die Sitzung ist geschlossen.