Protokoll der Sitzung vom 12.03.2008

AWME 14/5359

ABV

14/5455 (EA) – ABV

14/5578

AGFI

14/5843 (EA) – AGFI

Drucksache 14/6348

Die Übersicht enthält zwölf Anträge, die vom Plenum gemäß § 79 Abs. 2 Buchstabe c unserer Geschäftsordnung an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie vier Entschließungsanträge. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend Übersicht 34 abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Ist jemand dagegen? – Enthaltungen? – Einstimmig beschlossen.

Wir kommen zu:

29 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/39

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, 13. März 2008, 10 Uhr.

Viel Spaß noch!

Die Sitzung ist geschlossen.