Protokoll der Sitzung vom 16.04.2008

19 In den Ausschüssen erledigte Anträge

Übersicht 35

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse zu Drucksachen

14/3042

AUNLV 14/3132 (EA) – AUNLV

14/3176

AGFI

14/5572

AGFI

14/5577

AGFI

14/5775

14/6156

AKV

Drucksache 14/6536

In der Übersicht 35 sind sechs Anträge enthalten, die vom Plenum nach § 79 Absatz 2 Buchstabe c an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie ein Entschließungsantrag. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse nun über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend dieser Übersicht 35 abstimmen. Wer das Abstimmungsverhalten der Fraktionen bestätigen möchte, bitte Hand aufzeigen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse bestätigt.

Tagesordnungspunkt

20 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/40

Wird hierzu das Wort gewünscht? Das ist nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Damit, meine Damen und Herren, sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, 17. April 2008, 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.