Protokoll der Sitzung vom 27.01.2016

Die Übersicht 37 enthält vier Anträge, die vom Plenum nach § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung an einen Ausschuss zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden, sowie einen Entschließungsan

trag. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den jeweiligen Ausschüssen entsprechend der Übersicht 37 abstimmen. Wer diese Bestätigung vornehmen möchte, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Gibt es Neinstimmen? – Enthaltungen? – Das ist jeweils nicht der Fall. Damit stelle ich fest, dass die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse in

Drucksache 16/10819 vom Landtag Nord

rhein-Westfalen einstimmig bestätigt sind.

Ich rufe auf:

24 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 16/39 gem. § 97 Abs. 8 GO

Mit der Übersicht 16/39 liegen Ihnen Beschlüsse zu Petitionen vor.

Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Ist jemand mit den Beschlüssen nicht einverstanden? – Offensichtlich nicht. Damit stelle ich gemäß § 97 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung fest, dass damit die Beschlüsse des Petitionsausschusses bestätigt sind.

Meine Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende unserer heutigen Sitzung angelangt.

Ich berufe das Plenum für morgen früh, Donnerstag, den 28. Januar 2016, 10 Uhr, ein. Ihnen allen wünsche ich einen angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.