Protokoll der Sitzung vom 08.07.2016

Über das Mediencluster NRW ist die Landesregierung hier seit vielen Jahren mit einem Stand vertreten und gibt jungen Games-Firmen die Möglichkeit, sich zu präsentieren und sich innerhalb der Branche zu vernetzen.

Der parallel stattfindende Gamescom-Kongress, den die Landesregierung gemeinsam mit der Stadt Köln unterstützt und den die Koelnmesse mit dem Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware ausrichtet, ist mittlerweile ein fester Bestandteil der Messe.

(Beifall von Norbert Römer [SPD])

Hier werden die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Möglichkeiten, die durch Games erzeugt werden, thematisiert.

Meine Damen und Herren, Computer- und Videospiele haben einen festen Platz in der Gesellschaft. Um diese Begeisterung gerade bei jungen Menschen aufzunehmen, war es uns wichtig, die Aus- und Weiterbildungsangebote für Spieleentwickler und Gamedesigner voranzubringen.

Deshalb sind der Ausbau des Cologne Games Lab der TH Köln und die räumliche Zusammenführung mit der internationalen filmschule köln und dem Mediengründerzentrum NRW erfolgt. Dort fördert man Kooperationen und gibt jungen Spieleentwicklerinnen und -entwicklern einen großen Freiraum bei der Entwicklung ihrer Kreativität.

Finanzielle Unterstützung, Fachkräfteausbildung und Vernetzung der jungen Unternehmen sind die zentralen Bausteine unserer Förderung für die GamesBranche. Diese Flexibilität in der Unterstützung gibt

uns die Chance, jederzeit dort, wo es erforderlich ist, neue Akzente zu setzen und auf die Bedürfnisse der Branche einzugehen.

Der Landesregierung ist es wichtig, diese Unterstützung noch passgenauer und zielgerichteter einzusetzen. Eine statistische Erfassung der Branche ist sicherlich sinnvoll, aber – auch da waren sich die Sachverständigen einig – nur dann, wenn dies auch bundesweit geschieht. Eine Untersuchung, die nur die NRW-Branche erfasst, greift eindeutig zu kurz.

Meine Damen und Herren, wir werden uns deshalb auf der Bundesebene und im Länderkreis dafür einsetzen, dass es eine solche bundesweite Erhebung und eine bundesweite Statistik geben wird.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen ebenfalls eine schöne und erholsame Sommerpause. – Herzlichen Dank.

(Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister Lersch-Mense. – Meine Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache

16/12385, den Antrag Drucksache 16/9430 – Neudruck – abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer ist für den Antrag der Piraten? – Das sind die Piratenfraktion und die CDUFraktion.

(Zurufe von der SPD: Oh!)

Wer stimmt gegen den Antrag der Piraten? – Das sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist die FDP-Fraktion. Damit stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 16/9430 – Neudruck – abgelehnt ist.

Ich rufe auf:

11 Kunstwerke im Besitz der öffentlichen Hand

inventarisieren

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/9796

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 16/12386

Ich darf Ihnen den Hinweis geben, dass der Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 82 Abs. 2 Buchstabe b) unserer Geschäftsordnung vom Plenum an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen worden ist

mit der Maßgabe, dass eine Aussprache und Abstimmung erst nach Vorlage einer Beschlussempfehlung erfolgen soll. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien liegt jetzt vor. Das heißt, dass wir in die Aussprache eintreten können.

(Zurufe)

Da ich in entsetzte Gesichter schaue, kann ich gleich einen Beitrag zur Entspannung leisten: Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen – vielen Dank für den Hinweis, Frau Kollegin Beer – haben sich in der Tat zwischenzeitlich darauf verständigt, die Reden zu Protokoll zu geben. (Siehe Anlage)

(Zurufe)

Es hat, wie ich höre, zwischenzeitlich auch anderslautende Gerüchte gegeben. Sie sind damit ausgeräumt.

Meine Damen und Herren, wir kommen also zu guter Letzt zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 16/12386, den Antrag Drucksache 16/9796 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 16/9796 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer für den Antrag der CDU-Fraktion stimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Das sind CDU, FDP und Piratenfraktion.

(Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)

Wer stimmt gegen den Antrag der CDU-Fraktion? – Das sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Damit stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 16/9796 abgelehnt ist.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich möchte sehr gerne – ich denke, auch in Ihrer aller Namen – den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Fraktionen und auch der Abgeordneten

(Beifall von allen Fraktionen)

sehr herzlich für die Arbeit danken, die sie im ersten Halbjahr für uns geleistet haben, und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber natürlich auch Ihnen allen und Ihren Familien eine erholsame Sommerpause wünschen.

Wir sehen uns spätestens am Mittwoch, dem 14. September 2016, um 10 Uhr wieder. Exakt zu diesem Termin berufe ich den Landtag wieder ein.

Die heutige Sitzung ist geschlossen.