Aber ich denke, es ist der Ministerin und ihrem Haushälter gelungen, aus der Not eine Tugend zu machen. Vieles von
dem, was uns wichtig ist, h.aben wir in vollem Umfang erhalten, Herr Licht. Was uns besonders wichtig war, konnten wir in Ansätzen sogar erhöhen. Gekürzt wurde dort, wo es ver
Ich sage Ihnen auch nichtsNeues-dies hat der Kolfege Licht bereits· angesprochen -, Umweltpolitik findet nicht nur im Einzelplan 14 statt, sondern sie-stellt eine Querschnittsaufgabe dar, die vernetzt angegangen werden muss. Herr Licht, sicher kann man auch darüber diskutieren, ob der eine oder andere Aufgabenbereich nicht besser originär im Umweltministerium angesiedelt wäre, weil er dort vielleicht einen an• deren Stellenwert.hat.
da Energiepolitik nicht nur eine arbeitsmarktpolitische, sondern mehr denn je eine ökologische B!ldeutung hat. Ich glau
Meine Damen und Herren, wer den umweltpolitischen Sprecher der F.D.P.-Fraktion, Herrn Professor- Reisinger, noch gekannt hat, weiß, dass ein beliebtes Zitat in seinen Reden war: ,.Umweltpolitik ist das langsame, aber beharrliche Bohren dicker Bretter." Recht hat er, wobei ich die Betonung nicht so sehr auf ,.langsam", sondern auf ,.beharrlich" lege -,Beharr
Wir alle müssen wissen und haben es zum Teil auch schmerzhaft erfahren müssen - dabei schließe ich mich hitht aus -, dass man Umweltpolitik den Menschen nicht überstülpen kann. Nichts geht, wenn es nicht gelingt, die Menschen zu überzeugen oder- noch besser- sie zu begeistern. Dieser Pro
zess ist mÜhsam Uf1d langwierig, und machmal müs-sen leider auch Katastrophen geschehen, damit ein Unidenken erfolgt. ,.Harrisburg" und ,.Tschernobyl" seien als Stichworte angemerkt. Die Stürme Wiebke und zuletzt Lothar als. Klimaboten zu apostrophieren, erscheint vielen vielleicht noch zu gewagt, aber die weltweite Zunahme an Naturkatastrophen kann eindeutig Klimaveränderungen zugeordnet werden.
ßenau dieser Grundgedanke, der beispielsweise in der Lokalen Agenda 21 sehr detaillil!rt dargestellt ist, ist erstmals ~in HaushaltStitel mit einer Million DM je Ha!Jshaltsjahr, was je. doch nicht heißt, dass in der. Vergangenheit in Rheinland
Pfalzdiesbezüglich nichts geschehen wäre. Es.gibt zahlreiche Initiativen sowohl dieser Landesregierung als auch von kommunaler Seite. Uns war dieses Denken und das, was dahinter
steht, so wichtig, dass wir gesagt haben, yvir möchten zu diesem Betrag von einer Million DM noch einmal je 200 000 DM pro Haushaltsjahr hinzugeben. Wir wissen, das dies sicherlich nicht weltbewegen-d ist, aber es verdeutlicht, welche Bedeu
andere in Ihrer Fraktion-, dass Umweltpolitik nicht heißt, jeden Tag ein neues Thema zu entdecken, um es zur Schlagzeile zu machen und dann möglicherweise wieder hintanzustellen. Umweltpolitik heißt vielmehr- genau das beinhaltet die
War das Ökokonto am Anfang - eine Initiative, die aus diesem Land kam- eher belächelt worden und von einigen Kom
munalpolitikern sogar als lästig empfunden worden, so ist es inzwischen ein fester Mosaikstein für·den Naturschutz ge-. worden, übrigens ein Beispiel dafür, wie· man durch Fantasie Geld ersetzen und auch sparen kann.
ln diesem Bereich ist zwar erhebliches Geld erforderlich, aber beides sind gleichgewichtige Beiträge für den Natu~schutz, die dieser Haushalt ni"cht nur weiterführt, sondern im FULBereich sogar mit höheren Ansätzen bedenkt.
Ich komme nun mit wenigstens zwei Sätzen zu· den FFHFiächen. Es ist schon ein ganzes Stück Scheinheiligkeit, sich hierherzustellen und FFH-Fiächen zu reklamieren- Herr Licht, ich weiß doch, was Herr Billen zu diesem Thema gesagt hat;
Ich kann Ihnen inzwischen sagen, das Thema wird in den nächsten Wochen zu dem Ergebnis führen, das wir uns wün
An die Adresse der GRÜI\)EN sage ich,. wenn man sich zum Thema Biosphä~enreservat öffentlich außert, sollte man siCh