Protokoll der Sitzung vom 20.01.2000

sten hat uns der zuständige Referent, Herr Meye~, berichtet, dass die Mitarbeiter mit hoher Motivation bei der Sache waren. Er hat uns darüber berichtet, dass er mit 'einem sehr pragmatischen Ansatz auch zu sehr schnellen Erg~bnissen gekommen ist, wohl wissend, dass sie über die Jahre fein ge

steuert werden müssen.

Ich denke, der Ansatz ist ·hervorragend gewählt. Ich möchte

es gern übernehmen, Herrn Meyer und seinem Team hier an der Stelle auch Dimk zu sagen für diese hervorragende Grundlage. Sie ist so klein, so winzig und kommt so beschei?en·daher., es sind nur fünf Seiten, aber es steckt vieles drin:

Es steckt ein Stück ~ukuntt für dieses Parlament darin. Dieses will ich- noch einmal unterstreichen. Dank von mir', von mei

ner F~aktion und Dank auch als Vorsitzende des Umweltaus

schusses für die geleistete Arbeit.

(Beifall bei der F.D.P.·und vereinzelt bei ·der SPD)

Das ist Zukunft. Da müssen wir weiter ansetzen. Ich weiß, dass der nächste Schritt natürlich sein wird, über die Kostentransparenz und über die Produkttransparenz zu überlegen, welche Prozesse ich in der Verwaltung optimieren kann_. Wo das für ein bestimmtes Produkt zu teuer erscheint, kann ich natürlich fragen, wie die Prozesse verbessertwerdEm können. Das ist der richtige Weg. Ich bin überzeugt, dass wir Ende des

Jahres auch darü_ber ein hervorragendes Ergebnis bekommen werden.

Das ist nicht das einzige Element, das im Umwelthaushalt auffällt. Das ist nicht das einzige Element, was uns in. Zukunft ermöglichen wird, den Dialog zwischen_Parlament und Regierung zielgerichtet zu führen- ganz im Gegenteil. Da gibt es noch viel mehr. Ich will Ihnen einige andere vortragen.

Es gibt zum Beispiel den Bericht der Lande~regierung über Umweltinformationen. Ich ·habe ein Zitat: Daten für Taten. Ich brauche Daten, jeder braucht Daten, um Taten zu ermög. Iichen. Das heißt, die Naturschutzverbände, der Bürger, der ·

sich interessieren will, der.sich beteiligen will, der sich _in eine Diskussion einklinken will, der die Naturschutzdiskuss_ion mit

führen will, braucht Informationen. Es ist ein wesentlicher Teil des Beteiligungsprozesses, schnell und effizient an die ln~ formationen zu kommen.

Ich weiß, dass wir mit dem Bericht Umweltinformation, den die Landesregierung vorgelegt hat, an der Spitze aller Bun~ desländer in Bezug auf die Frage der Zusammenführung von

-- Daten iiegen. Was mich über den Bericht hinaus mehr als be

eindruckt hat, ist die Tatsache, in welch kurzer Zeit die Verwaltung es geschafft hat, nebenher eine Internetplattform aufzubauen, in der diese Daten eingestellt werden, und wie

gu~, anschaulich und paktikabel diese Internetplattform ist. Es gibt unterschiedliche Ressourcen, die uber entsprechenden Zugriff der Öffentlichkeit dargestel_lt werden. Natürlich ·kann

· man die Plattform permanent mit neuen Daten unterfüttern, das heißt, ich schaffe-mehr Transparenz, ich schaffe mehr Beteiligungsmöglichkeiten.

Der Diskussionsprozess kann wesentlich qualitätshaltiger ge

. führt werden. Wir t:>ra~chen.niclit mehr im Nebel zu stochern. Von daher, denke lch, ist dies ein erheblicher Fortschritt.

Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, dies bereitzustellen·. Ich denke, das ist auch für andere Teile der Landesregierung vor

. bildlich, was hier geleistet wurde. Deswegen kann ich überhaupt nicht begreifen, warum die CDU an dieser Stelle ausgerechnet die Mittel, die mit Transport von Daten, der Veröffentlichung von Daten, der Pflege von Daten fn Zusammen"

hang stehen, streicht. ·

_Ich nenne nur einmaldie Titelbezeichnung.. Internet". Da ha

ben sie gestrichen oder reduziert. Ich will das nicht im Einzelnem ausführen. Ich bin der Überzeugung, diese gehören eher erhöht als gestrichen, weil ich weiß, wie viel Arbeit in der

- Pflege solcher Daten liegt. Sie müssen fortgeschrieben wer

aen, damit sie auch nachgefragt werden. Der User. kommt nur dann immer wieder auf ihre lnternetseite, wenn er immer wieder Neu es vorfindet und merkt, die Daten haben ein Update. Er greift nicht auf Daten der 90iger Jahr~ zurück. Er will die neusten Daten haben.

Wir haben im Ausschuss für Umwelt und Forsten ein weiteres

··puz_zleteilchen neuer Steuermöglichkeiten des Parlaments

vorgestell:t bekommen. Auch dieses will ich erwähnen. Ich h.a

be die CD hier, das ist die CD.. L~ndschaft 21". Herr Bieselt,

der diese CD "Landschaft 21" im UmWeltausschuss vorgestellt hat, hat mir _diese zur Verfügung· gestellt. Ich weiß, es ist letztendlich ein Schwarzbrand, das darf ich gar nicht so laut sagen, aber es i?t sozusagen aus eigenem Bestand. Ich habe gesagt, das, was ich im. Umweltausschuss gesehen habe, will ich gern auf meinem Computer nachprüfen, da·ich sehr misstrauisch bin. Ich habe mir das mit meinen Mitarbeitern angeschaut. Das, was ich dort gesehen habe, ist der Zugriff zu einem sehr genaue_n und sehr_ korrekten und hilfreichen Datengerüst. Das mag für-Sie nicht relevant erscheinen.

Wissen Sie, ich komme aus einer Planeryergangenheit. Ich weiß, wie wichtig Daten für Planung und für bestimmte Diskussionen sind, um sie im Vorfeld dadurch zu entschärfen, dass man über Daten verfügt. Auch das ist wichtig.

-Bisher habe ich mich immer glücklich geschätzt, im nördli-

chen Rheinland-Pfalz zu wohnen, weil das Land NordrheinWestfalen in den 60iger Jahren einen Planungsatlas aufgebaut hat. Ich bin gegenüber allen Kollegen im Vorteil, weil

_ich auf einen Planungsatlas zurückgreifen konnte. Das war damals in de_n 60iger Jahren ein Pilotpr~jekt in -NordrheinWestfalen zum Aufbau von geographischen ~ystemen.usw;

Das ist das einzige Bundesland, das das bisher geschafft hat. Mit dieser.,Landschaft 21" ist Rheinland-Pfalz nach Nordrhein-Westfalen das einzige Land, das ein vollständiges Landschaftsinformationssystem vorstellen kann~

Wir haben Herrn Bieselt im Ausschuss auch kritisch gefragt, wie konkret die Daten sind. Die Antwort, die er gegeben hat, hat mir imponiert. Es hatg~s·agt, ich biete diese Daten an. Ich

stelle mich dem Dialog der Nutz_er und lasse mich na_türlich auch korrigieren. Ich fordere jeden auf, in die Diskussion zu gehen und zu sagen, wenn ihr bessere oder andere· Daten

habt, stellt sie zur Verfügung, wir werden das immer_lllehr,

immer stärker verfeinern. Das ist gerade der Vorteil von Umweltinformationssystemen, Landschaftsinformationssyste

men, dass man in den Dialog gehen kann und aus dem Dialog heraus mitverfeinerten Date_n kommt.

Man nennt das die Output-Orientierung der Verwaltung, das lnconie und damit die Outcome-Orientierung. Das ist sozusagen die finale Verbesserung, die wir uns wünschen. Das ha

ben wir an der Stelle schon einmaLexemplarisch exerziert. Ich

bin aber noch nicbt am Ende. Es gibt noch mehr Elemente,

(Zuruf des Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS.90/DIE GRÜN~N)

'die es- auch im Parlament- vorzustellen lohnt, weil sie wirk

lich exemplarisch sind. Es gibt so etwas wie die Aktion.,Blau" bzw. die Aktion.,Grün"~ Das sind Leitbilder, mit denen unterschiedliche Haushaltstitel verbunden werden. Genau das ist eine Forll) von Steueru!lg• wie ich sie mir wünsche. Ich baue ein Leitbild auf und stelle unterschiedliche Instrumente unter

die~es Leitbild, mit denen ich dann zu einem solchen_ Ziel ge-lange.

··Zur Aktion.. Blau" will ich jetzt nichts sagen, weil ich dazu_ schon sehr viel i~ diesem Hause ~esagt habe. lch.sage aber etwas zur Aktion.,Grün:·. Ein Elementder Aktion.,Grün" ist