Protokoll der Sitzung vom 21.01.2000

Wir sind der Meinung, dass das wichtige Zukunftsinvestitio

nen sind. Lassen Sie mich nur ganz ·kurz darauf hinweisen, weil es einfach dazu!;Jehört- dazu hat Herr Bracht nichts gesagt-, wie erfolgreich diese L.andesregierung das gro~e Pro

blem der Ausbildung in diesem Land behandelt.hat.

(Bracht, CDU: Die Wirtschaft viel mehr!)

- Selbstverständlich, die Wirtschaft. Aber ~ie wissen ganz ge

·nau, dass dazu auch Rahmenbedingungen gehören, dass da

- zu Vertrauen gehört. Dieses Vertrauen hat die Wirtschaft in die Lanaesregierung.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Das macht die Steigerung von 3 % gegenüber dem Vorjahr

deutliCh. Wissen Sie, wenn man den Sch~itt nimmt, dass wir von 1996 zurückrechnen, dann sind wir sogar mehr als alle anderen Länder erfolgreich.

(Starkes Rauschen im Lautsprecher- Zurufe aus dem Hause)

- Entschuldigung.lch entschuldige mich dafür, dass ich den ei- _

nen oder anderen geweckt habe.

Meine sehr _verehrten Damen und· Herren, wir haben in dieser Zeit 13,3 %zugelegt, während es im ~undesdurchschnitt nur 9 %·waren. Was aber für dieses Land besonders interessant und besonders wichtig ist: Sie wissen, 1997 wurden rieue ITBerufe geschneidert. - Gerade in Rheinland-Pfalz haben sich in vier dieser Berufe- natürlich auch, weil gegenüber den jungen Leuten deutlich-gemacht wurde, dass Rheinland-Pfalzein wichtiger Standort für neue Technologien und Kommunikationstechniken ist - gegenüber dem Vorjahr 13,1 % mehr

Ausbildungsbetriebe und Ausbilder bereit erklärt, diesen Weg zu gehen. Das ist Standortpolitik.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Ich möchte auch gleich das Argument, d~s Herr Rieth bringen wird, ansprechen, dass wir immer noch zu viele haben, die nicht_ in Ausbildung kommen. Selbstverständlich haben wir immer- noch zu viel. Es sind immer noch rurid 1 600 Jugendliche. Wir haben es aber mit den Initiativen gesch

sind Dinge, über die man reden muss, wenn man davon aus

geht, Zukunftsfähigkeit mit einem Haushalt für diesen Standort zu konzipieren. _

Natürlich wird es erforderlich sein, dass alle diese Initiativen, die die Landesregierung derzeit betreibt, die in den Regionen 1

betrieben werden, die jeder Einzelne von uns betreibt, offen

siv weitergeführt werden müssen; denn wir werden weiter

hin eine Steige'run~ der Zalil von Jugendlichen haben, die auf den Ausbildungsmarkt drängen. Natürlich geht es darum, dass der ovale Tisch seine Initiativen weiterführt. Natürlich wird es darum gehen, dass wir weiter dafür werben, dass der Übergang aus der überbetrieblichen Ausbildung weitergeht

~das haben wir jetzt bei dem Jugendsofortprogramm -, dass aus dieser überbetrieblichel') Ausbildung mehr Jvgendliche in eine betriebliche Ausbildung überführt werden. Pas heißt,

·wir werden doppelte Anstrengungen machen müssen, weil durch das Sofortprogramm ein großer Teil bisher-nur eine

·einjährige überbetriebliche Ausbildung begonnen hat.

Es wird darum gehen, dass wir die Kooperation - darüber wird auch diskutiert und philosophiert- zwischen dem Lernort Schule und dem Lernort Betrieb verbessern. Es gibt Mo- '

_ delle, die dies.im allgemeinbildenden Schulbereich bereits aufgreifen. Wir haben bei. uns im Norden _zwei Duale Oberschulen. Wir versprechen uns von diesen D.ualen Oberschulen einen Weg, der es möglich macht, mögli~hstschnell--

(Dr. Gölter, CDU: Netzwerk! Es heißt an dieser Stelle immer Netzwerk!)

-Lieber Herr Dr. Gölter, ich bin Ihnen sehr dankbar für dieses Stichwort.,Netzwerk"; denn das ist auch etwas, w~s dabei wichtig ist.

(JJr. Gölter, CDU: Ja!)

- Herr Dr. Gölter, diese Netzwerke müssen weiter ausgebaut werden.

(Dr. Gölter, CDU: So ist es! Es wäre schlimm, wenn das heute nicht käme!) ,

- Wissen Sie, es macht mir sehr viel mehr Freude, Sie jetzt

do~ sitzen zu sehen, als Sie hier vorne erleben zu müssen, wenn Sie hä~en reden müssen. Ich habe-ein ganz k_h:!in biss

landtag ß,heinland-Pfalz -13. Wahlperiode -103. Sitzung, 21. Januar 2000 7763

chen darüber nachgedacht, um Gottes willen,-wie viel schau. spielerisches Talent muss ich heute aufbringen, um ihm ent

gegenzustehen. Ich bin heute angenehm überrascht worden. Sie haben das heute mit sehr viel weniger Theatralik gemacht. (Bracht, CDU: Noch steigerungsfähig!Dr. Gölter, CDU: Abe·r inhaltliche

Aussagen sind das alles nicht!)

-Wissen Sie, das ist Standpunkt, Herr Dr. Gölter. Herr Bracht.hat eben darauf hingewiesen- er hat im Grunde genommen das Gleiche gemacht, was Herr Böhr hier schon einmal ge

macht hat-, dass man natürlich eine Statistik, wenn es um Be

schäftigung und Arbeitsplätze geht, so biegen· kann, wie man es möchte. (Frau Ko.hnle-Gros, CDU: Ja, genau!Bracht, CDU: Von verschiedenen·

Seiten betrachten!)

Wir_brauchen ganz einfach auch ein bisschen Ehrlichkeit. Fakt ist doch, dass praktisch im ,vierten Quartal 1997- das ist eigentlich so der Knackpunkt gewesen- plötzlich in Rhein land-. Pfalz die Beschäftigung und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ansprang, zwar wenig, es waren nur

700, also 0,1 %, aber wenn Sie im Vergleich dazu den Bund ansehen, dann sind diese ein ganzes Jahr später in die Pötte gekommen als wir in Rheinland-Pfalz. Das hat aucb.etwas mit Wirtschaf:tspolitik zu tun.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Werin Sie dann ehrlich sind, dann müssen Sie diesen Knack

. punktzugrunde legen, wenn'Sie über Zahlen reden, die im Land gewirkt haben; denn bis dahin- das war auch das Ergebnis einer Wahl im Jahr 1998- ging es eigentlich immer.nur auf dieser schiefen Ebene nach unten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir dazu auch noch die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Land hinzu..

,rechnen, bei der auch die Selbstständigen mit eingeschlosser

werden, dann sind wir auch da in Rheinland-Pfalz Spitze. Sie können das jetzt abstreiten, aber nehmen Sie die Zahlen von diesem Knackpunkt. Wir haben seit diesem Zeitpunkt 11 000