Meine Damen und Herren, wenn Gespräche geführt werden, dann müssen diese in der Lobby und nicht im Plenarsaal geführt werden.
Meine Damen, meine Herren! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, in der Aussprache die Möglichkeiten und Chancen erneuerbarer Energien, Leistungen und Potenziale in Rheinland-Pfalz zu besprechen und mich noch einmal mit dem lnhalt des Themas Ober die Landesgrenzen hinaus beschäfti
gen. Ich sage dies bewusst so; denn die Antworten bieten die Grundlagen, um Klima und Energie als Ganzes und, ich mei
Die Gesamtkonzeption, die bei den Debatten über diese Landesgrenzen hinaus vermisst wird, sollte stärker die Energieerzeugung und den Klimaschutz verknüpfen.
Meine Damen und Herren, wir brauchen ein tragfähiges- ich sage dies ganz bewusst- und ideologiefreies Gesamtkonzept. Wir müssen so etwas anbieten. Dieses Angebot muss Klimaschutz mit Ressourcenschonung verknüpfen. Dieses Angebot muss Verbindungen zwischen Versorgungssicherheit und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit schaffen.
Frau Ministerin, in der Haushaltsdebatte haben wir an dieser Stelle einen Naturschutzdiskurs geführt. Ich habe von dieser
Stelle aus damals gesagt, dass ich dies im Grunde auch begrüße, weil wir die Dinge miteinander diskutieren müssen, um uns weiterzuentwickeln. Nur, zu einem solchen Diskurs gehö
ren dann auch die Ansätze, die sich in Beträgen widerspie-. geln müssen; denn Konzepte allein auf dem Papier sind nicht ausreichend. Es muss auch der Wille erkennbar sein. ln Förde
auch einen Diskurs Klima und Energie in diesem Land einzuläuten und zu führen, um alldiese Ecken und Enden zusam
menzubinden, um uns auf diesem Gebiet weiterzuentwickeln, nicht nur in Broschüren - Frau Ministerin, ich sage dies so- und in den Tagungen, die ich alle für durchaus wert
voll halte. - ln den nächsten Wochen finden auch einige in dieser Richtung statt. Aber das ist nicht alles, sondern da muss mehr hinzukommen und mehr dazu gesagt werden, als dies in dem Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und F.D.P., den wir heute mit diskutieren, zum Ausdruck kommt. Wenn das festgestellt wird- so ist es in dem Entschließungs
Landesregierung, dann kann ich nur feststellen, so, wie ich es auch bei den Haushaltsberatungen gesagt habe, dass diese Strategie bisher, was finanzielle Anträge und finanzielles Engagement angeht, nur vor Wahlen stattgefunden hat. Die Kurven- dies ist auch in der Anfrage deutlich geworden- stei
Meine Damen und Herren, ich sage auch, wenn auf der anderen Seite steht, der Landtag fordert die Landesregierung auf, ihre Handlungsspielräume zu nutzen, dann sage ich, und zu erweitern. Das waren unsere Anträge während der Haushaltsdebatte - unser Antrag und der Antrag der Fraktion
dann wäre mehr möglich. Frau Ministerin, dann wäre auch Ihnen mehr Spielraum in einem Ressort möglich, das wenig Mittel in die Hand nehmen kann, um Konkretes zu machen. Sie
können beraten, sie können draußen Konzepte vorstellen oder begleiten, aber selbst fördern können Sie nicht.
Meine Damen und Herren, ich frage an dieser Stelle zu dem Antrag der GRÜNEN, der auch als Entschließung mit zu de
battieren ist - Drucksache 13/5445 -: Warum müssen Sie immer einen solchen kleinen Satz hineinschreiben, die Risiko
tan werden muss. Ich bin dann auch bereit, viel mehr und öfter Ihnen zuzustimmen. An der Stelle, an der wir Dinge ge
Wer sich den Weltenergieverbrauch ansieht, der weiß, dass wir nicht im.Wolkenkuckucksheim" leben. Es sind auch an
dere Dinge zu berücksichtigen. Deshalb noch einmal die Bitte an Sie: Lassen Sie uns diese Dinge gemeinsam entwickeln und den gemeinsamen Nenner feststellen und weiterentwickeln.
Meine Damen und Herren, dass auch in Rheinland~Pfalz viel getan werden muss, zeigen die aus dem Bericht hervorge
henden Zahlen. Ich nenne eine deutliche Zahl bezüglich des Energiemixes. Ich freue mich, dass auch in dem Antrag vom Energiemix in dieser Deutlichkeit gesprochen wird. Die Lan
desregierung bzw. das Wirtschaftsministerium bekennt sich dazu. Der Anteil an regenerativen Energien liegt in Rheinland-Pfalz bei 2 %.