Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich recht herzlich für die Aufklärung durch den Kollegen Dr. Mertes bedanken. Dies ist gleichzeitig auch die Antwort auf den Beitrag von Herrn Kollegen Rieth in seiner Kurzintervention. (Mertes, SPD: Daraufdürfen Sie nicht eingehen!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich. richtig, dass es zum ersten Mal an diesem Nachmittag lebendig wird, wenn es um die Medienpolitik geht. Aber ich werde nichtalldas sagen, was mir auf der Zunge oder sogar am Her
Als Redakteure des Südwestfunks - die Älteren werden sich noch an den Südwestfunk erinnern- ein multimediales Pro-. jekt konzipierten, wussten sie nicht, wie sie ~s nennen sollten. Wie könnt.e das Ding denn heißen, fragten sie sich, bis einer die Namensidee hatte: Das Ding heißt DASDING.
(Heiterkeit bei SPD, CDU und F.D.P.- Beifall der SPD, der F.D.P. und bei derCDU- Dr. Weiland, CDU: Die waren schneller als ihr!)
funk, Fernsehen urid Internet hat es jedoch nicht so einfach gehabt, wie sein Name dies vermuten ließe. Ich sage gern, dass diese Landesregierung und Ministerpräsident Kurt Beck sich früh für DASDING ausgesprochen haben, anders als die Landesregierung von Baden-Württemberg, deren Ministerpräsident vehement dagegen war.
ln schwierigen Verhandlungen' mit der Landesregierung Baden-Württemberg hat die Landesregierung erreicht, dass die Landesmediengesetze in beiden Ländern für DASDING geändert werden konnten und eine Rechtsgrundlage gege
trag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderte Staatsvertragsänderung ist unrealistisch. Rheinland-Pfalz allein kann den Staatsvertrag nicht ändern.
.,Alles was du willst", das ist der Slogan von DASDING, aber nur selten das Ergebnis von zweiseitigen schwierigen Ver~ handlungen. Die Rechtsgrundlage in den Landsmediengesetzen ist jetzt aber so, dass ein Ausbau und eine innovative Entwicklung von DASDING gewährleistet sind. Der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und F.D.P. baut folgerichtig auf die
Der Abgeordnete Dr. Mertes hat schon die Werbeeinblendung für die terrestrischen Frequenzen in Bad Marienberg. und Koblenz genannt, die jetzt starten. Es werden aber terrestrisch nur 50 000 Rheinland-Pfälzer DASDING empfangen können.
Darum ist eine Kabelverbreitung notwendig, wie sie in beiden Anträgen auch gefordert wird. Eine Einspeisung in die rheinland-pfälzischen Kabelnetze sollte vom SWR betrieben werden. Auch der SWR muss schon zeigen, wie wichtig ihm
.,DASDING" wird mit dem terrestrischen Sendestart in Rheinland-Pfalz neue Möglichkeiten haben. Es wird.~m rheinlandpfälzischen Schulen aktiv werden und medienpädagogische Kicks geben. Der erste Workshop in Bad Marienberg ist schon terminiert. Das ist ein Programm von Jugendlichen für Jugendliche..,Berufsjugendliche" haben Berufsverbot. Nur zwei fest angesteiJte Mitarbeiter des SWR, ein Redakteur und eine Sekretärin, machen DASDING. Sie arbeiten mit den Jugendlichen übrigens in Containern. Man sieht daran, dass in Containern auch Programm produziert werden kann, das wertvoll ist.
Meine Damen und Herren, Ministerpräsident Beck hat sehr früh dieses Projekt DASDING gep!Jshed. Herr Abgeordneter Dr. Braun, auch dieser Zug ist an Ihnen vorbeigefahren. Auch diesen Zug haben Sie Verpasst.
Um in der Medienpolitik mit Kurt Beck zu konkurrieren, muss man sehr früh aufstehen- arg früh. Ich zitiere jetzt noch, was der Ministerpräsident vor einem Jahr gesagt hat. Er hat gesagt, dass DASDING kein weiteres Rock/Pop-Programm ist,
.,sondern ein Projekt mit einem einzigartigen medienpädagogischen Ansatz, das weit über die konventionellen jun
ge~ Radiowellen hinausreicht. Das Projekt hat in ganz Europa als neues Medium für eine neue Generation großes Interesse gefunden, da es Radio, Fernsehen und Internet als vernetzes Angebot bietet. Dieses Angebot sollte auch Jugendlichen im Gebiet des Südwestrundfunks nicht vorenthalten werden."
Dies sagte er im März 1999. Im März 2000 kann man sagen, es wird ihnen nicht vorenthalten, es wird angeboten.
Wir kommen zunächst zur unmittelbaren Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Drucksache 13/3774-, da die Beschlussempfehlung die Ablehnung empfiehlt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Danke. Die Gegenprobe! - Danke schön. Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen nun zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und F.D.P. - Drucksache 13/5247 -, da die Beschlussempfehlung die Annahme empfiehlt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! Danke s_chön. Gegenstimmen?. - Danke sehr. Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stimmen des BÜND
Wir kommen nun zur AbstLmmung über den Alternativantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -. Drucksache
13/5440 -.Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Danke. Gegenstimmen? - Danke. Damit ist der Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.