Protokoll der Sitzung vom 14.06.2000

die Nutzung von stillgelegten Bahntrassen als Radwege aus

zubauen. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang nur

exemplarisch die Strecke von Wittlich entlang der Lieser bis

ari die Mosel und von Wittlich über Manderscheid bis nach

Daun in die Eitel nennen.

(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Bravo!}

Dies sind Trassen, die sinnvoll und wirtschaftlich genutzt wur

den und die zur Attraktivität des Tourismus und des Radwe

genetzes beitragen.

Meine Damen und Herren, Ihnen allen ist darüber hinaus die

·positive Resonanz seitens des Tourismus- und Heilbäderver

bands bekannt. Sie wird von diesem Verband auch immer

·wieder positiv erwähnt. Ich möchte daher in dies~m Zusam

menhang heute. einmal der Landesregierung und dem' Res

sortchef, Herrn Bauckhage, für seine Aktivitäten gerade in

diesem Bereich für die F.D.P.-Fraktion Dank und Anerken

nung zollen.

(Beifall der F.D.P. und der SPD)

Als Fazit bleibt festzuhalten, anstatt Kritik am Radwegeaus

bau und am Tourismus zu üben, sollten alle Beteiligten das E.rreichte auch einmal positiv darstellen und bei der weiteren

Aktualisierung gemeinsam an einem Strang ziehen, damit

Rheinland-Pfalz seine gute Position als Tourismusland auch

mithilfe der Publikation weiterhin positiv darstellen und ver

markten kann, meine Damen und Herren. Schlechtreden

kann jeder seine Ware, aber sie gut darstellen, das sollten wir

gemeinsam tun.

Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist über

flüssig und wird von uns daher abgelehnt.

ich bedanke mich.

(Beif~ll der F.D.P. und der SPD)

· Vizepräsident Schuler:

ich erteile Herrn Staatsminister Bauckhage das Wort.

Bauckhage, Minister

für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaftund Weinbau:

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ge

statten Sie mir zunächst, aufeinige meiner Vorredner einzu

gehen. Frau Kiltz, wenn man so argumentiert wie. Sie, muss

man natürlich aufpassen, dass man nicht schlussendlich in die

kommunale Planungshoheit eingreift. Das wollen wir nicht.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich sitze im Verbandsgemeinde rat! Das müssen Sie mir nicht erzählen!).\

8400 Landtag Rheinland-Pfal:z- 13: Wahlperiode -111. Sitzung, 14. Juni 2000

- Ich sage es nur! Wenn ich Ihnen das nicht erzählen müsste, wären Ihr Antrag und Ihre Argumentation nicht so ganz sau

ber gewesen.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90fDIE GRÜNEN: Doch!)

Die andere Seite ist: ln der Stadt Münster war der Anteil der Fahrradfahrerinnen und -fahrer schon immer traditionell hoch. Das hat übrigens mit Farbenlehre von zufälligen Landesregierungen nichts zu tun. Das war in Münster immer so. Essind40%.

(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das hat doch einen Grund!)

Ich möchte einen weiteren Punkt ansprechen, der mich eigentlich betroffener macht. Sie sagen wenigstens noch, Radwege statt Straßen. Aber Herr Bracht sagt etwas arderes. Er sagt: Straßen und Radwege. -Außerdem sollen wir bitte das

UVG nicht ändern und das Landesfamiliengeld nicht abschaf

fen. Er muss uns endlich hier einmal die Quadratur des Krei

ses vorführen.