(Beifall des BÜNDNIS.90/DIE GRÜNEN)
Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten ltzek
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Dr. Braun, wir werden dem Antrag deshalb nicht zustimmen, weil wir ihn für nicht notwendig erachten.
(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das nenne ich Format!)
Ich nenne Ihnen auch ein paar Gründe, da wir unter anderem
auch Vorbehalte haben, weiterhin Fördertöpfe aufzum,a
chen. Auf der einen Seite·wollen Sie einen Subventionsbe
richt und alle Subventionen abbauen, auf der anderen Seite
n·eue Subventionstöpfe aufmachen.
(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist keine_Subvention! Das steht doch gar nicht im Antrag!)
- Herr Dr. Braun, wir kommen beide aus der Stadt Ludwigshafen.
(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unbestritten!)
Sie wissen, unser Oberbürgermeister hat gemeint, mit den
Norweger-Holzhäusern einen großen Schritt in die richtige
Richtung zu machen - diese Häuser waren i"n Ludwigshafen
nicht absetzbar -,weil sie erstmals ermöglicht hätte·n, kosten
(Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
-Damals hatten Sie noch den Baudezern~nten gestellt.
(Frau Grützmach er; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.An wem li~gt das?)
-Lassen wirdiese Polemik.
Wir halten diesen Antrag für unnötig, weil wir erstens andere
Förderschwerpunkte in der Wohnungsbaupolitik sehen. Wir
wollen Wohnungsbau in den Ballungszentren. Wir wollen
das auch im ökologischen Bereich. Ger.ade Ludwigshafen ist
ein Beispiel. in Mundenheim - Karolina-Burger-Straße, also in
meinem unmittelbaren Beritt- ist ein ganzer Stadtteil unter
dem Aspekt "Ökologisches Bauen" errichtet worden. Das be
inhaltet nicht nur Holzbauweise, sondern auch alle anderen
Baustoffe, die ebenfalls Naturbaustoffe sind.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das widerspricht nicht dem Antrag!)
Wir mü_ssen auch sehen, Holz tritt auch zu einem anderen Na
turbaustoff in Konkurrenz, den wir im Land Rheihland-Pfalz
auch zur Verfügung haben. Ich halte es für äußerst gefähr
lich, allein Holz in den Vordergrund zu stellen. Holz ist ein
wichtiger Baustoff. Es soll besonders diese Funktion in den
nächsten Jahren auch bekommen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bereich "Soziale Stadt". Für
mich als jemand, der aus einem Ballungszentrum kommt, ist
das eine sehr wichtige Frage, wie w!r den Begriff "Soziale
Stadt" zum Wohle der Bürger umwandeln können.
Herr Dr. Braun, ein weiterer Schwerpunkt ist nicht die-Schaf
fung von zusätzlichem Wohnraum' in vielen Bereichen, son
dern Entkernung von Wohnraum, den wir etwa in den 60er
(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist aber an dem Thema vorbei!)
Das sind unsere Förderschwerpunkte. Wenn ich andere För
derschwerpunkte setze, muss ich dort Geld wegnehmen t.ind