derschwerpunkte setze, muss ich dort Geld wegnehmen t.ind
es für etwas.anderes ausgeben. Das wollen wir nicht. Die Mit
tel des Wohnungsbaus vorn Bund sind seit Jahren rückläufig.
Wir brauchen diese Mittel, um unsere Förderschwerpunkte
umsetzen zu können, damit diese Wohnungen, die in den
60er Jahren gebaut worden sind und heute nicht mehr ver
mietbar sind, nicht abgerissen werden müssen- zum größten
Teil jedenfalls-, sondern dass man sie. auch wieder in einen
vermietbaren Zustand versetzt.
Natürlich sind auch Eigentumsmaßnahmen wichtig. Auch das
sind unsere Förderschwerpunkte.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau! Dann kann man es koppeln!) ·
Diesen Förderschwerpunkten werden wir dementsprechend
Dann komme ich zu einem weiteren Punkt. Sie schreiben in
Ihrem Antrag, Sie wollen in zwei Jahren einen Bericht. Wir
beschließen immer etwas Neues. Wir haben erst vor kurzem
eine Landesbauordnung vera_bschiedet, in der wir einen Be
richtsaotrag enthalten haben, dass nach drei Jahren auch
über den Bereich des ökologischen Bauens berichtet wird.
Sind wir denn Hampelmänner, dass wir immer etwas anderes
Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Ich weiß gar nicht, warum Sie
Ich habe noch einen weiteren Punkt. Auf den ersten Punkt
will ich gar nicht eingehen. Ich will Ihnen nur einmal diese
(Abg. ltzek zeigt eine Broschüre "Bauen/Wohnen").
Die. sollten Sie sich einmal sehr intensiv -anschauen. Dabei geht es um ökologisches Bauen, Niedrigenergiehäuser. t1err
Dr. Braun, in Ludwigshafen werden·teilweise Häuser reno
viert, die wahrscheinlich ohne Heizung auskommen werden·.
. Ich empfehle Ihnen einmal, sich das Projekt der LuWG anzu
Zu Punkt 2 Ihres Antrags: Sollen wir den Kommunen wieder
vorschreiben, wie sie Kindergärten und Schulen bauen sol
len?- Es gibt eine kommunale Selbstverwaltung. Sie soll ent
scheiden, was sie verwenden soll.
Beifall des Abg. Schweitzer, SPD)
Zu den Förderungsmöglichkeiten habe ich gesagt, dass wir
keine neuen Subventionen wollen. Wirsind dabei, Subventionen abzubauen, und wollen keine neuen einrichten.
Die Werbung für die Verwendung von Holz ist nicht unbe
dingt Aufgabe des Landes, wo der eig
bung macht, Wir haben gesagt: Zuerst einmal die Privaten.
Dann kann man darüber reden. Aber dann gibt es auch viele
andere Produkte, für die das Land die Werbung übernehmen
könnte. Mit welchem Recht eigentlich?
Wir sind für den Einsatz von Holz, halten dies für wichtig,
aber Ihren Antrag halten wir für unnötig.