Lassen Sie mich einmal auf diese Sonderfaktoren kommen. Es _ ist zum Ersten die innere Struktur der ADD. Die Bediensteten selbst beklagen lange Aktenlaufwege. Sie bekl
Zum Zweiten möchte ich darauf hinweisen, dass die ADD natürlich von nicht ausreichendem Vemraltungspersonal gebeutelt ist und deshalb Schwierigkeiten entstehen. ln den letzten Jahren haben Sie be-ispielsweise massiv die Schulräte abge
keiten sehe ich darin, dass in Trier eine ganze Reihe neuer Leute die Schulvorgänge bearbeitet, die zwangsweise keine ausreichende Sachkenntnis besitzen, was man ihnen persönlich nichtzum Von.vurf machen kann, aber es ist nachvollziehbar, die auch ohne Erfahrung im Schulbereich sind. Sie müs
sen immer wieder bei denen nachfragen, die kompetent sind. Das Ganze verzögert natürl_ich dann auch Abläufe.
telang irgendwo liegen geblieben und nicht b~arbeitet worden sind, dass Bewerbungen für eine Hauptschule im Bereich der Grundschule monatelang geführt werden. Es gibt noch ähnliche Vorkommnisse.
Herr Professor Dr. Zöllner, natürlich stimmt es, dass wir uns auch im Wettbewerb mit den anderen Ländern befinden und dass dies Folgen in Bezug auf Entscheidungen der Lehrer hat.
Es ist aber die Frage, wie wir damit umgehen, wie wir als Land in dem Bereich Auswege finden. Ich habe gehört, man denkt nun an Konventionalstrafen für Bewerberinnen und Bewerber, die kurzfristig abspringen. Das hielte ich wirklich für abwegig. Ich kann davor nur warnen.
Dies wird doch hier verlangt. Es ist doch verständlich, dass jemand seine Entscheidung danach trifft, ob er in der Nähe seines Heimatorts bleibt, ob er Rücksicht auf seine Frau oder sei~ nen Mann und deren Beruf nimmt. Hier Konventionalstrafen anzudenken, finde ich lächerlich. Sie werden auch ohne Zweifel nicht das bewirken, was sie bewirken sollen. Herr Kuhn, in diesem Punkt kann ich Sie nur auffordern, nicht nur Presseerklärungen abzugeben; sondern- sorgen Sie dafür, dass die Landesregierung da_s umsetzt, was sie sich selbst _vorgenommen hat, nämlich meh! und verstärkt auf volle Planstellen einzustellen.
tag Schülerinnen und Schüler des Berufsbildungswerks Neuwied, Mitglieder der Deutschen Steuergewerkschaft und eine Seniorengruppe aus dem Rhein-Lahn-Kreis begrüßen zu dürfen.-Seien Sie herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu meinen Vorrednern. Herr Kollege Lelle, _dass die CDU Probleme mit Reformen hat, ist nichts Neues.
Das hören wir bei jeder Angelegenheit. Ihre Hinweise auf die ADD sind schon ein wenig. merkwürdig. Anzuerkennen ist, dasstrotzdieser Umstellung und unter Berücksichtigung des Umfangs der Wiederbesetzungen und der Neueinsteilungen Akzeptables geleistet wurde. Ich verkenne nicht, dass es ei
_nen gewissen Verbesserungsbedarf gibt. Ich denke, wir werden das im nächsten-Halbjahr auf die Reihe bekoi!Jmen.
Herr Keller, Sie stilisieren einige Einzelfälle zum Chaos. Das sind wir von Ihnen gewohnt. Bei diesen Zahlen, die in Rede stehen, ist es natürlich, dass es Probleme gibt, auch bei der veränderten Situation auf dem Arbeitsmarkt der Lehrer. Der Minister hat darauf hingewiesen. Ich glaube, das ist_auch ein Stück nachvollziehbar.
Thomas machen. Sie sprechen von Unterfinanzierung und von Mängelverwaltung. Richtig ist, d~ss_wir in der Bundesrepublik insgesamt im Bund, aber auch in den Ländern durch
aus darüber nachdenken müssen, wie vvir verantwortungsvoll mit unseren Finanzen umgehen. _Das ist überhaupt keine Frage.
Wir habe!') an diesem Pult schon öfter gesagt, nicht alles ist mit Geld zu machen. Gleichwohl stellen wir 600 Lehrer zusätzlich ein. Ich möchte einmal darauf hinweisen, das sind fast 50 Millionen DM pro Jahr- dies nicht nur für ein Jahr festgeschrieben, sondern für viele Lebensjahre einschließlich der Pensionierung dieser 600 zusätzlichen Kräfte, die wir mit beschlossen haben.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das habe ich nicht gesagt! Ich habe gesagt, es reicht nicht aus!)
Richtig ist aber, wir müssen insgesamt verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen und Schwerpunkte setzen. Dies haben wir im Hinblick auf unsere Maßgabe, dass wir die Unterrichtsversorg ung insgesamt verbessern wollen, getan.
Das Ganze ist kein neues Thema. Wir haben dies von Schuljahr zu Schuljahr_wieder neu debattiert. Diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen haben ein längerfristiges Konzept. lc~ erinnere zum Beispiel an KOSI, in dem wir schon vor Jahren bestimmte Richtlinien festgelegt haben, die wir jetzt Schuljahr für Schuljahr umsetzen.
Es ist nicht nur so, dass wir Jahr für Jahr die Unterrichtsversorgung verbessern, sondern es kommt hinzu, dass wir die Qualität an_unseren Schulen verbessern.
HiQzu kommt, dass wir_ die EigenprQfilierung unserer Schulen verbessern und die Schulorganisation insgesamt auch auf neue Füße gestellt haben. Ich erinnere nur an das Erfolgsmodell der Regionalen Schule mit dem wohnortnahen Angebot für qualifizierte Sch ulabschlüsse.
Ich komme zu unserem Thema im engeren Sinn. Ich denke, es ist nachvollziehbar, dass -bei der Wiederbesetzung aller Stel
len- Herr Lelle, Sie haben gesagt, das ist nichts Besonderes; es gibt viele Bundesländer, die dies nicht auf die Reihe bekom
Hier in Rheinland-Pfalzerfolgt dies nicht nur in diesem Schuljahr, sondern auch bereits im letzten Schuljahr. Wir nehmen noch zusätzliche Stellen in die Hand. Ich erinnere an Hessen, die noch vor der Wahl großartig getönt haben. Sie haben
nicht nur Schwierigkeiten bekommen, die Lehrer zu finden, sondern auch das Geld zusammenzubekommen. ln Hessen gab es Eingriffe, die wirklich an die Qualität des Sch1,1lsystems gehen. Sie haben bei einer zusätzlichen Schülerzahl von fast 6 000 Schülern lediglich 300 zusätzliche Lehrer in diesem Schuljahr eingestellt. Wir haben es bereits gehört, auch dabei haben sie Schwierigkeiten, die entsprechenden Leute zu fin
Ich denke, bei diesen neuen Einstellungen sollten wir ein Stückehen stolz darauf sein, dass wir es bei der Finanzlage in unserem Land hinbekommen haben. Dies hat dazu geführt, dass wir eine Verjüngung des Lehrkörpers haben, die nochmals durch die Dreiviertelstellen potenziert ~'llird. Das sind zu
_sätzlich 1-000 Lehrer, die wir sonst nicht vom Arbeitsmarkt hätten einstellen können. Wir erleben damit auch Innovationen, die junge Lehrer von der Ausbildung her mitbringen, die auch in den Schulen Platz greifen können. Das sollten wir da
Meine Damen und Herren, mit diesen Dreiviertelstellen ist es eine Frage der Zeit. Wir si~d gut beraten, damit flexibel umzugehen.