Worten ab. Dass die Forderung richtig ist, bestätigten Sie dennoch in den vergangenen_Monaten. Kaum hatten wir den Antrag vorgelegt, sind Sie aufgewacht, und an der Loreleywurde im Frühjahr begonnen zu bauen. ln diesen Tagen hat ein weiterer Ausbau zwischen Bad Salzig und Boppard begonnen.-lnsofern kann die CDU-Fraktion zumindest ein wenig froh sein, dass der Druck schon Bewegung erzeugt hat.
Meine Damen und Herren, es geht aber viel zu langsam mit Blick auf die vielen Engstelfen, die vorhandenen Probleme ohne Radwege und die erhofften positiven Wirkungen mit Radwegen. Herr Minister, wenn das Land mit der derzeitigen Geschwindigkeit die Arbeiten fortsetzt, werden wir die Radwege am Mittelrhein und im Rheintal in den nächsten zwanzig Jahren nicht vervollständigen. So lange können und wollen wir aber nicht warten. Wir halten einen Zeitraum von fünf Jahren für verniinftig, der auch finanziell verkraftbar sein müs51:e und der mit Blick auf die mit Radwegen verfolgten Ziele, nämlich die Schaffung eines Mittelrheinradwegs als touristisches Kernstück eines landesweiten Radwegenetzes,
Aus der persönlichen Sicht meiner Familie merke ich an, welche Probleme_esgibt.lchwohne in Rheinböllen, zehn Kilometer vom Rhein entfernt. Ich würde sehr gern gelegentlich mit meinen Kfndern eine Radtour am Mittelrhein unternehmen. Ich sage Ihnen ganz offen, dass das derzeit nicht-zu verantworten ist, weil es einfach zu gefährlich ist, mit Kindern diese noch nicht ausreichenden Radwege mit den Engstellen zu benutzen. Genau dies bestätigt auch die Polizei.
Herr Präsident, ich komme-zum Schluss und sage noch zwei Sätze zum Alternativantrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. Sie haben das Thema verfehlt. Sie haben einen Alternativantrag zum Radwegenetz in Rheinland-Pfalz gestellt. Das _Thema haben wir bereits kurz nach der Sommerpause in diesem Jahr diskutiert. Sie bieten keine Alternative. Deshalb können wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. Im Übrigen beinhaltet er sehr viel Allgemeines, das von der Regierung schon längst hätte erledigt sein müssen. Daher sehen wir in Ihrem
Ich bitte Sie, sich einen Ruck zu geben und unserem Antrag zuzustimmen. Dann haben Sie etwas Vernünftiges für das Rheintal und das Land Rheinland~Pfalz getan.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege, genau das ist einer der springenden Punkte. Sie wollen bei dem Punkt wieder einmal alles oder nichts. Unsere Position war, dass wir einfach nicht wollen, dass einzelne Bereiche des Lan" _ des herausgegriffen werden und Programme entwickelt werden, die nur in den Bereichen greifen und wir im Rest des Landes, obwohl wir auch wissen, dass an der einen oder anderen Stelle etwas fehlt, nichts mehr umsetzen können.
(Beifall der SPD und der F.D.P.) _ Deshalb ist unser Antrag sehr wohl ein Alternativantrag, weil wir der Meinung sind, dass das, was gefordert wird, für das ganze Land Rheinland-Pfalz gilt, unabhängig davon, ob der Weg am Rhein, an der Mosel oder bei mir zu Hause in der Wertpfalz entlang läuft. Lieber Herr Kollege, Sie sollten da~ür sorgen, dass sich die CDU vor Ort darüber im Klaren ist, welche Prioritäten Sie setzen will. Herr _Geil hat Angst, es werde nur die rechte Seite bedient, und die linke Seite habe langfri51:ig keine Chance. Sie müssen sich darüber im Klaren sein, wohin Sie wollen: (Beifall der SPD- Zuruf des Abg. Bracht, CDU)
Meine Damen und Herren, ich betone es nochmals: Rheinland-Pfalz verfügt Ober ein leistungsfähiges Rad•vegenetz.
ln den vergangenen zehn Jahren haben wir Radwege in einer Gesamtlänge von etwa 300 Kilometern in Rheinland-Pfalz dazugebaut und haben nun insge~amt etwa 1 400 Kilom-eter Gesamtlänge an den ldas~ifizierten Straßen. Dazu kommen nocn die kommunalen Radwege, die da~ Land mit 85 % der Gesamtkosten mitfinanziert.
Natürlich gibt e,; 3Uch LOcken. Das be~treitt:t kein fv1en5ch. Diese Lücken wollen wir und- auch_ die L3ndesregierung
ln der Sitzung des Ausschu5ses fürWiruchaft und Verkehr hat der Herr Staatssekretär gesagt, dass wir allein iür den Bereich des Mittelrhein~ Mittel in Höhe von ca. 34 Millionen DM be
nötigen. Sie ;oagen, das sei ein Betrag, der in den nächsten Jahren ohne weitere; realisierbar sei. So haben Sie das vor ei-
nigen Minuten dargestellt. Wir wissen nicht, ob wir diesen Betrag in dieser kurzen Zeit rea!isieref! können.
Es hat jede Menge Gespräche vor Ort st:;;ttgefunden - auch mit Ihnen-, in denen m ist Ihnen aber zu wenig. Wie sagen die lt:~!iener:.,Senza lilleri non si l
Man muss ~ich also immer danach richten, was man in der Kasse hat und was man eventuell noch umsetzen kann.
Schweitzer, Sie können c!as auch im Westerwald verw~;;nden. Der eine oder andere wird-das auch dort vErstehen.
Herr Kollege Bracht, deshalb haben wir ges3gt, dass wir uns auf das ganze Land besinnen wollen und uns den Gesamtapparat Radwegenetz Rheinland-Pfalzmit dem Ziel anschauen wollen, für den Tourismus an der einen oder anderen Stelle ganz gezie;lt et11vas einzusetzen.
Wir wissen alle, dass es Bereiche in unserem Land gibt, für die die MöglichkEit sehr wichtig ist, das Radwegenetz benutzen zu können. Meine Kollegin, Frau Ulla Brede-Hoffmann, hat
mich darauf hingewiesen, do;ss es auch noch darum geht, d:~ss die Radwegenetze so ausgebaut werden, das~ sie auch für die
Meiner lVieinung nach zEigen wir mit unserem Antrag den Weg, aui dem wir gehen wollen. Wir wollen den Weg aufzeigen, den wir ~icherlich o;uch gemeinsam mit df:r LandesregiE
rung erfolgreich begehen können. Wir wehren uns dagegen, einen ;;inzelnen Bereich des Landes herauszugreifen und für diesen ein Fünf-Jahres-Programm aufzulegen. Wir wissen aber nicht, ob wir die 34 iviil!ionen DM plus X in den nächsten Jahren aufbringen können. Deshalb wollen wir im gesamten Bereich des Landes tätig werden.
die, dass wir eine aktualis-ierte Übt:rsichtskarte mit dEm Radwege netz haben wollen. Für Teilbereiche gibt es solche Karten bereits. Für das ganze Land ist sie aber hilfreich, weil viele