Protokoll der Sitzung vom 16.11.2000

Herr Staatsmir:ister, wir begrüßen Ihre Aktivitäten.

Für viele "Fans" ist Sport nicht nur wie das Leben, es ist ihr Leben. Für viele Rheinland-Pfälzergibt es im Leben nichts Wich

tigeres als "ihren" FCK. Bei Niederlagen sind -sie niedergeschlagen und bei Siegen bester Laune. Für sie sind die Sport

ler Helden, denen man fast ~lies vergibt und verzeiht. Ob un

sere Sportler dafür immer geeignet sind, wird mehr u-nd mehr in der Öffentlichkeit in Frage gestellt.

So viel ist jedoch sicher: Sie nehmen heute nicht mehr diese Vorbildfunktion ein, wie das früher einmal der Fall war.- Fritz Walter, dem der Ministerpräsident dieser Tage die Ehrenbürgerschaft des Landes Rheinland-P-falz verliehen h~t, verkörpert sicherlich den Begriff des Vorbilds noch vorbildhaft. "E!f Freunde müsst ihr sein" - das ist ein Satz, der nicht nur auf den Sport anwendbar ist, sondern bei dessen Berücksichtigung auch in llnserer Gesellschaft viele Probleme erst gar nicht entstehen würden.

Eines darf bei diesem etwas negativen Touch jedoch nicht vergessen werden. Der Sport macht Werbung für unser Land. Seien es die Fußballer vom 1. FC Kaiserslautern, die Olympiasieger von Sydney oder die vielen kleinen Sportvereine mit ihren vielen Meistertiteln. Sie alle aufzuzählen, würde den Rah

men dieser Rede sprengen, jedoch tragen Sie alle dazu bei, dass das Bundesland Rheinland-Pfalz nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen Weit Beachtung findet.

Meine Damen und Herren, bei alledem darf man eines nicht vergessen: Sport ist für alle nur möglich, weil Tausende von ehrenamtlichen Helfern -und Betreuern täglich den aktiven Sportlern zur Seite stehen. W __ as wäre der Fußb~llverein ohne den am Sport interessierten Papa·, der in seiner Freizeit bei Wind und Wetter an der Seitenlinie steht und die Jugendmannschaft coacht, oder die Mama, die sich neben ihrem Berg an Wäsche für die Familie aufopfert, den kompletten Satz Tri~ots der Mannschaft- zu waschen und zu bügeln? Wolite man dieses Gerüst von Heifern, Übungsleitern und Trainern auch nur ansatzweise professionalisieren, würde der Sport für viele Bürger, wenn nicht für die meisten unbezahl

bar. rv1eine Damen und Herren, diesen ehrenamtlichen Helferinnen und f-Iel fern- dies muss auch einmal bei einem Bericht des i\.llinist~rs über Sport gesagt werden- gebührt unser herzlichster Dank.

(Beifali bei der SPD)

Ein warmer Händedruck für ihre Arbeit entschädigt diese Menschen jedoch nicht. Sie stellen keine Ansprüche auf eine

angemessene Entschädigung für ihre ehrenamtliche Arbeit. Was die Politik diesen Menschen jedoch schuldig ist, sind Verbesserungen bei ihrer Arbeit. Dazu gehört insbesondere die Abschaffung der Neuregelung des so genannten 630-MarkGesetzes.

(Glocke des Präsidenten)

Dieses Gesetz belastet insbesondere Sport treibende Vereine mit viel Bürokratie, verbunden mit Hemmnissen, die die Arbeit der Helferinnen und. Helfer erschweren. Aber auch das,_ was lnnenrnlnister Zuber gesagt hat, ein Abbau der Bürokratie oder __ sie ganz zu beseitigen, würde den Sportvereinen schon helfen.

Vielen Dank.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Ich erteile Herrn Staatsminister Zuber das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich zunächst einmal für d!e Diskussionsbeiträge, die deutlich gemacht haben, dass wir fm

W~sentlichen - es gibt sicherlich ein paar unterschiedliche Auffassungen und Nuancen, was die Förderung des-Sports in

Rheinland-Pfalz anbelangt-, eine einheitliche Linie vertreten.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ernst~ ich will dennoch, damit !

Was das Sportförderungsgesetz anbelangt, haben Sie darauf

hinge\~iesen, dass es gewisse Aushöhlungstendenzen gäbe.

Wenn es solche Aushöhlungstendenzen gibt- dies ist aus dem Blickwinkel der Kommunen zu sehen-, dann bi"n ich gern bereit, wenn solche Fälle an unser Haus herangetragen werden, vermittelnd-einzugreifen und zu versuchen, auf di_ese Art und Weise zu helfen. Vorschreiben können wir das allerdings nicht. Ich teile Ihre Auffassung, dass wir uns nicht den Luxus erlauben können, Sportanlagen-das gilt im Übrigen auch für

·andere mit öffentlichen Mitteln errichtete Gebäude usw. nur für bestimmte Zwecke zur Verfügung zu stellen und nur

fur eine eingeschränkte_ Zeitspanne, sondern dass diese Sporteinrichtungen voll und ganz zur Verfügung gestellt werden müssen.

(Dr. Schiffmann, SPD: Die Kommunen müssen-ein Interesse daran haben!)

Aber ich sage noch einmal, der Adressat sind unsere Gemeinden. Wenn es Probleme gibt, sind wir gern bereit, uns vermitteln-d einzuschalten.

Sie haben in dem Zusammenhang auch darauf hingewiesen, dass es Kommunen gibt - aber dazu braucht man immer zwei- die mit Vereinen entsprechende Verträge geschlossen haben, was die Übern

fügung zu stellen, sodass im Rahmen des Notwendigen und im Rah-men des Üblichen kein Kostenersatz geleistet werden muss. Ich bin gern bereit, beide Punkte bei der nächsten Be

sprechnung _mit den kommunalen Spitzenverbänd_en noch einmal anzusprechen und sie zu bitten, sich entsprechend zu verhalten. Es kann allerdings v_onseiten der Vereine niemand daran gehinde:rt werden, solche Verträge abzuschließen.

Herr Abgeordne~er Ernst, was ich bei ihrem Beitrag nicht ve

standen habe, ist," wieso Sie Aufgaben, die auf ehrenamtli

cher Basis übernommen werden, wie Reinigung und Ähnliches, nicht unter diesen Bereich einordnen. \tVir ~vürden

wahrscheinlich. alt aussehen, wenn wir diese ehrenamtlichen Kräfte nicht hätten, die sich gerade solcher Arbeiten annehmen.

(Beifall bei der SPD und des Abg. Kuhn, F.D.P.)

Sie haben_ da-nn den Investitionsstau angesprochen. Wir wollen uns nicht über 100_ Millionen DiVi steiten, ob es jetzt

SQO Millionen Dfvl oder 600 Millionen DM sind. Niemand ~:-iill diesen Antragsstau wegdiskutieren. Er ist vorhanden. Er ist insbesondere im Bereich der Sanierung von Freibädern und Hallenbäde-rn vorhanden. Hier fallen immense Summen an, insbesondere deshalb, weil die Bäder, die in den 50er- und -Goer-Jahren gebaut worden sind, jetzt alle auf einmal auch in die Phas~ der Notwendigkeit von Generalsanierungen hineinfallen. Dies ist bei allem guten Willen nicht zu schultern; Dann müsste man wirklich sagen, woher die Mittel kommen sollten, um diesen Antragsstau gerade im Schwimmbadbe

reich abbauen zu können. Das wird nicht möglich sein.

Was wir tun können- das wissen Sie-, ist, dass wir eine Untersuchung in Auftrag gegeben haben, dass wir uns in der Zu

kunft, was die Bädersanierung·anbelangt, an Prioritäten und auch an wirtschaftlichen Kriterien orientieren müssen und dann auch einmal die eine oder andere M_aßnahme in der Förderung ablehnen müssen, nämlich dann, wenn in unmit

telbarer Nachbarschaft zwei solcher Bäder_ saniert werden müssen. ~.llan muss dann die kommunale Verantwortung fordern und darauf bestehen, dass sich die Kommunen vernünftig mitein~nder arrangieren, wie 1:vir das, um ein Paradebeispiel zu nennen, bei den Schimmbädern von Bingen und ln

. gelheim haben. Man hat sich zusammengesetzt, um ein ver

nünftiges gemei!)sames Konzept zu erarbeiten, weil man weiß, -dass man beide Bäder wirtschaftlich nicht aufrechterhalten und entsprechend sanieren kann.

Frau Abgeordnete_ Grützmacher, natürlich b~dauern · a~ch wir, dass der Anteil der Mädchen, die Sport treiben, verhältnismäßig geringer ist. Sie stellen nämlicli die Mehrheit in der Bevölkerung dar. Wir werden alle FÖrdermaßnahmeh gern unterstützen. Der Landesportbund bemüht sich in dieser Richtung; auch wenn es darum geht, den Sport im Kindergar

tenbereich zu verstärken. Es sind entsprechende Vereinba

rungen getroffen worden.

Wir unterstützten auch die Bemühungen, was den Schulsport anbelangt, stärker auch die Vereine und deren Übungsleiter mit einzubeziehen.

Auch was den Sport mit Ausländern anbelangt, gibt es entsprechende Progra[Jlme, die wir, wie Ihnen bekannt ist, fördern.

Natür!ich ist das immer noch viel zu wenig im_ Verhältnis zu den Möglichkeiten, die bestehen, und zu den Notwendigkeiten, die es- in diesem Bereich gibt. Wir hoffim zuversichtlich, dass man immer wieder ein Stück vorankommt.