Ich habe d_ie _zwei Aspekte noch einmal angesprochen, weil ich hoffe, damit deutlich machen zu können, dass die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz eine Gesamtstrategie hat. Wir gehen alle Aspekte des Bildungssystems an. Ich glaube nicht, dass män den Schulen hilft,.indem man im Wahlkampf oder in Vorwahlkampfzeiten einfach Forderungen aneinan- · derreilit. Erstens glaubt es einem irgendwann keiner mehr, und zweitens brauchen die Schulen vor allen Dingen Verlässlichkeit. Die haben wir ihnen in der Vergangenheit gegeben, und die werden wir ihnen auch in der Zukunft geben.
Lassen Sie mich den Aspekt, den der Herr Abgeordnete Kulin angesprochen hat, noch einmal et\1vas differenzierter aufgreifen. Ich habe inzwischen die Pressemeldung des hessi. sehen Kultusministeriums im Origin;il vorliegen.- HieriD wird gesagt, insgesamt- die. Zahl muss man sich merken- erreiche man bezogen auf die Stundentafel einen Versorgungsgrad
von 9G, 1 %. Wir erreichen- nicht bezogen auf die Stundentafe I, sondern auf die Gesamtversorgung- einen Versorgungsgrad von 97,7 %. (Beifall bei SPD und F.D.P.
Das ist doch offensichtlich ein Grund, über die Qualität des rheinland-pfälzischen Schulsystems zu reden.
Ich mache Ihnen das jetzt noch deutlicher. Das hessische Ministerium verkündet, an den Sonderschulen gebe es einen Versorgungsgrad von 91,3
Bezogen auf die Hauptschulen und _Realschulen werden 94,8 % angegeben. vVir haben an den Hauptschulen, obwohl ich dort Probleme eingeräumt habe, 95,9% und an den Realschulen 97,5 %. Auch andere werden in der Lage sein, diese Zahlen miteinander zu vergleichen. Sie werden sehen, dass wir mit unseren Anstrengungen in Rheinland-Pfalz erfolgreich waren. (Beifall bei SPD und F.D.P.)
Ich habe gesagt, die Schulen brauchen Verlässlichkeit. Wir haben sie ihnen in der Vergangenheit gegeben. Wir werden sie ihnen in der Zukunft geben. Wir _werden vor allen Dingen nun absehbar zurückgehende Schülerzahlen nutzen, um >vei
Ich freue mich, weitere Gäste im Landtag begrüßen zu können, und zwar Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrerinnen und Lehrer der Grund- und Hauptschule St. 1\tiartin in Ochtendung. Herzlich willkommen!
Außerdem begrüße ich eine Frauengruppe aus Hauptstuhl sowie Kursteilnehmerionen und-teilnehmerder Volkshochschule rv1ainz undTeilnehmerinnen und Teilnehmer am iv1ainzer Landtagsseminar. Seien Sie alle ganzherzlich begrüßt!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kuhn, ich möchte schon darauf hinweisen, dass der struktureiie Unterrichtsausfall ein geplanter Unterrichtsausfall ist und somit
auch voll un~ ganz in der Veranwortung der Landesregierung steht. 'vVir haben vom anderen Unterrichtsausfall heute überhaupt nicht gesprochen. Ich jedenfalls nicht. Wir können
Frau Themas, ich gebe Ihnen Recht, man muss die Ergebnisse des. MAR.KUS-Tests sehr differenziert sehen. Ich war schon erstaunt, dass die Landesregierung in unbilliger Weise und vereinfacht gesagt hat, der Unterrichtsausfall spiele keine Rolle. Deshalb auch vorhin meine ironische Anmerkung. Ich meine, das war schon ein Selbsttor.
Frau Staatssekretärin, Sie haben Maßnahmen angesprochen, die Sie angeblich durchgeführt haben. Ich frage Sie aber: Welche Wirkungen haben diese gehabt? Was haben Sie denn in der Situation erreicht? Was hat sich verändert? - Nichts.
Wir haben noch genau die Situation, dass zu viele das Grundschullehramt anstreben und zu wenige im Hauptschulbereich studieren. Genau dort sind Sie gefordert. Dort müssen wir etwastun.
Frau Brede-Hoffmann, Sie haben erneut den untauglichen Versuch gemacht, alle Wiedereinstellungen als Neueinsteilungen zu verkaufen. Es ist vorhin schon gesagt worden: 20 '/;: mehr Schüler in den letzten Jahren haben natürlich auch einen enormen Bedarf geschaffen. Dem sind Sie in Teilen mit Neueinste!iungen entgegengekommen, ganz klar, aber man muss an dieser Stelle auch ganz klar sagen, Sie haben durch KOSI und Klemm erheblich an anderer Stelle eingespart. Sie haben den Beteiligten. Erhebliches zugemutet. Sie haben die Erfassungskriterien verändert.
gekürzt. All das muss doch genannt werden, wenn man davon spricht. Deshalb ist die Angabe, dass 2 700 Stellen im Zu
Lassen Sie mich noch einige wenige Worte zu dem immer wieder- irrigen Wort des strukturellen Unterrichtsausfalls sagen. Strukturell bekommen die Schulen weniger Stunden zugevviesen, als sie nach einer Berechnungstabelle zugewiesen bekommen müssten. Strukturell haben sie mehr Stunden, als sie brauchen, um ihren Pflichtunterricht abzuliefern und ihre Organisationsstruktur aufrechtzuerhalten. Sie haben tatsäch
lieh eine Unterrichtsversorgung auf vollem Niveau _bei dem, was wir ihnen im Moment zuweisen können. Frau Thomas, das können Sie noch fOnfmal sagen, dann bleibt es dennoch falsch.
Schülerinnen und Schüler angeht, kaum eine Rolle spielt, sondern zwei Wissenschaftler haben das gesagt. Frau Thomas, Sie müssen einfach den Text der Wissenschaftler lesen. Dort -steht, dass das fOr alle Schulen gilt, im Besonderen fOr die
Herr Lelle, dann haben Sie gesagt: eingespart durch KOSI. Dies war ein Konzept, ein lang-fristiges, vorauss!;hauendes Konzept, das im verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern, die wir zu verbrauchen haben, Lehrerinnen und Lehrer gebeten und aufgefordert hat und zum Schluss mit Verordnung dazu gezwungen hat, mit Anspararbeit im Moment Unterrichtsversorgungsengpässe zu lösen, die sie durch so genanntes Abfeiern in den kommenden Jahren dann auch nicht im Schulsystem zur Verfügung stellen.
Wir haben also nicht mit irgendwelchen Tricks gearbeitet, sondern wir haben dadurch, dass im Moment ansparend gearbeitet wird, den Steuerzahlern die nicht notwendige Ausgabe von mehr Geld erspart und gleichzeitig Unterrichtsversorgung sichergestellt. Diese Stunden werden künftig in den entsprechenden Jahren nicht mehr gehalten. Ich denke, diese Art des verantwortungsvollen Umgangs mit Geld ist sehr ver
tuation bekommen, überhaupt-keinen Einstellungskorridor mehr haben zu können, weil alle Stellen besetzt sind und ausscheidende Lehrkräfte nicht mehr ersetzt werden könnten.
Wir gehen aber verantwortungsvoll mit denjenigen um, die wir heute ausbilden. (Glocke des Präsidenten)
Lassen Sie mich noch einen Satz sagen. Herr Lelle, ich würde gern erleben, wie Sie einen jungen Studierenden zwingen, ein Studium als Hauptschullehrer zu machen-. Wenn die jungen Studierenden sich dazu nicht entscheiden, werden auch
_ und _zwar so\:vchl diejenigen, die dort Unterricht erteilen, als auch diejenigen, die Unterricht bekommen, oder diejenigen, die erwarti:m, dass ihre Kinder Unterricht bekommen.
Wenn Sie sich vor Augen führen, was es bei der GEW, die nicht unbedingt in CDU-r-Jähe steht, an Rückmeldungen gab,
sowohl zu ihrer Pressek:onferenz als auch zu den jüngst stattgefundenen Veranstaltungen, dann sehen Sie, dass etwas anderes ankommt, als Verlässlichkeit, nämlich das Gefühl, dass es ein hohes i\tiaß an Arbeitsverdichtung und an Verunsicherung gibt. Ich nenne nur diese 5 % Leistungsprämie und andere Geschichten. Es gibt nicht das Gefühl, dass es einen verlässlichen Rahmen gibt. Ich lasse einmal die Kolleginnen und Kollegen aus der Pfalz außen vor, die sagen, wir haben seit drei Monaten unser Gehalt _nicht gesehen. Wenn es also um Verlässlichkeit geht, kann sich diese Landesregierung tatsächlich keinen Orden umhängen.